Hier das Protokoll aus dem gestrigen Kulturausschuss. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1

Die Subventionen an folgende Theatergruppen und -institutionen für das Jahr 2013 werden wie folgt genehmigt:

Für die Bedeckung des Gesamtbetrages in der Höhe von 1 251 000 EUR ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
VP und FP beantragen eine getrennte Abstimmung der Subvention fürs WUK, das wird genehmigt. Alle Punkte bis aufs WUK werden einstimmig angenommen, das WUK nur mit den Stimmen von SPÖ und Grünen. (mehr …)

Hier das Protokoll aus dem gestrigen Kulturausschuss. Da ich verhindert war hat mich Jennifer Kickert vertreten, wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
1) Antrag der GemeinderätInnen Angela Schütz, Mag. Gerald Ebinger, Ute Meyer, Univ.-Prof. Dr. Peter Frigo und Univ.-Prof. Dr. Herbert Eisenstein betreffend Transparenz bei Subventionen und Förderungen
2) Bericht zum gegenständigen Antrag
Der Antrag wurde gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ abgelehnt, der Bericht einstimmig angenommen

Post Nr. 2
Die Subvention an die „IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie Kulturarbeit“ für den Innovationspreis im Jahr 2012 in der Gesamthöhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 3
Die Subvention an das Jüdische Institut für Erwachsenenbildung im Jahr 2012 für die Durchführung des Jiddischen Kulturherbstes 2012 in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. (mehr …)

Hier das Protokoll aus dem gestrigen Kulturausschuss. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an den Verein Musica Juventutis im Jahr 2012 für die Förderung des österreichischen Musikerinnen – und Musikernachwuchses in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Post Nr. 2
Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2012 für die Durchführung der Aktivitäten in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben. (mehr …)

Hier das Protokoll aus dem gestrigen Kulturausschuss. Da ich, äh, etwas überarbeitet bin bitte ich mir nachzusehen dass ich die Wortmeldungen diesmal nicht protokolliert habe. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an den Verein „POPFEST WIEN – Verein zur Förderung und Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik“ für das „POPFEST WIEN – Festival für innovative Popmusik“ im Jahr 2012 in der Höhe von 180 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 2
Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten im Jahr 2012 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 600 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 und auf Haushaltsstelle 1/3819/777 gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen. (mehr …)

Diesmal mit einer Woche Verspätung das Protokoll aus dem letzten Kulturausschuss. Wegen eines Auslandsaufenthalts hat mich Martina Wurzer vertreten, wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der UNESCO-Arbeitsgemeinschaft Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Der UNESCO-Arbeitsgemeinschaft Wien werden für die Jahre 2012 – 2014 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
Präliminiert 2012 – 22 000 EUR
präliminiert 2013 – 22 000 EUR
präliminiert 2014 – 22 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht im jeweiligen Budgetjahr konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in der Höhe von 22 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, im Voranschlag 2012 bedeckt. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2013 und 2014 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 2
Die Subvention an den Hot Club de Vienne (Verein zur Förderung der Jazzmusik) im Jahr 2012 für die eingereichten Projekte in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 3
Zur Förderung an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2012 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 1 000 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 2 700 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 und auf Haushaltsstelle 1/3240/768 gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen.

Post Nr. 4
Die Subvention an den Verein „Hunger auf Kunst und Kultur“, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen, im Jahr 2012 für die Aktion „Hunger auf Kunst und Kultur“ in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. (mehr …)

Hier mein Protokoll aus dem heutigen Kulturausschuss, in dem diesmal sagenhafte 75 Aktenstücke mit einem Gesamtsubventionsvolumen von rund 87 Millionen Euro beschlossen wurden. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an QWien – Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2012 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.

Post Nr. 2
Die Subvention an den Verein zur Veranstaltung und Organisation des Kultur- und Standortprojektes „SOHO IN OTTAKRING“ im Jahr 2012 für das laufende Projekt „Soho in Ottakring“ in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.

Post Nr. 3
Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2012 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2012 in der Höhe von insgesamt 36 350 000 EUR wird genehmigt.
Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
GR Dworak (ÖVP) vermisst einen längerfristigen Plan.
StR Mailath-Pokorny: „Ich verstehe Ihre Frage nicht. Es gibt drei Bühnen die zu finanzieren sind, der ausgewiesene Gewinn von 750.000 Euro wurde gegenüber der Vorjahrssubvention eingespart.“
Dworak: „Gibt es einen Ausblick wie sich die nächsten fünf Jahre finanziell entwickeln werden?“. Bei der Frage verzieht sogar Dworaks Parteikollegin Isabella Leeb das Gesicht. Woher soll man das wissen?
Dementsprechend Mailath-Pokorny: „Ob die künftigen Produktionen ein Erfolg oder Misserfolg sein werden können wir nicht vorhersehen.“ Außerdem weist der Stadtrat auf die Einsparungen von insgesamt zehn Prozent gegenüber 2008 hin. Hier meine Aussendung zu den VBW.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen. (mehr …)

Hier mein Protokoll aus dem heutigen Kulturausschuss:

Post Nr. 1
Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend 1. Verleih von Sammlungsgut durch Landesmuseen
Einstimmig angenommen

Post Nr. 2
Die Subvention an den „Verein für integrative Lebensgestaltung (Sargfabrik)“ im Jahr 2011 für die kulturelle Jahrestätigkeit inklusive Abo-Konzerte in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Gegen die Stimmen der ÖVP angenommen

Post Nr. 3
Die Verkehrsfläche (SCD 03066) in 1210 Wien, im Bereich zwischen Harnreitergasse und Hasswellgasse, wird nach Anton Fritsch (10. Juli 1945 bis 13. September 2005; Fußballer) in „Toni-Fritsch-Weg“ benannt.
Einstimmig angenommen (mehr …)

Hier das Protokoll aus dem gestrigen Kulturausschuss:

Post Nr. 1
Die Subvention an die Josefstadt Betriebs GmbH im Jahr 2012 für den Betrieb des Theaters in der Josefstadt und der Kammerspiele im Jahr 2012 in der Höhe von 7 215 689 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 2
Die Subvention an den Verein Wiener Theaterpreis für die Veranstaltung und Organisation des „NESTROY Theaterpreises“ im Jahr 2011 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 3
Für die Schaffung einer Fahrregalanlage im 6. Archivgeschoß (Top 622) des Wiener Stadt- und Landesarchivs wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 0264, Sammelansatz der Geschäftsgruppe 4, Post 042, Amtsausstattung, eine erste Überschreitung in der Höhe von 110 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz der Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 34 000 EUR, Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung, mit 10 000 EUR, Post 511, Geldbezüge der Vertragsbediensteten in handwerklicher Verwendung, mit 20 000 EUR, Post 569, sonstige Nebengebühren, mit 13 000 EUR und Post 581, sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit, mit 33 000 EUR zu bedecken sind.
Einstimmig angenommen (mehr …)

Hier wieder das Protokoll aus dem heutigen Kulturausschuss:

Post Nr. 1
Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend
1. Filmförderung in Österreich
2. Belegsmanagement in Akutkrankenanstalten mit dem Schwerpunkt „Procuratio-Fälle“
Einstimmig zur Kenntnis genommen

Post Nr. 2
Die Subvention an die Interessengemeinschaft Jazz Wien im Jahr 2011 für ein Jazz Club Festival in Wien in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755 gegeben.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 3
Die weitere Betriebssubvention an die „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH“ im Jahr 2011 für den Betrieb des „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum“ im Jahr 2011 in der Höhe von 420 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für das Jahr 2011 beträgt somit insgesamt 1 220 000 EUR. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 420 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757, gegeben.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 4
Die weitere Betriebssubvention an WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für das Jahr 2011 in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention für das Jahre 2010 – zur Änderung der auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 26. November 2008 (Pr. Zahl 04752-2008/0001-GKU), des Gemeinderatsbeschlusses vom 24. Juni 2009 (Pr. Zahl 02205-2009/0001-GKU) und des Gemeinderatsbeschlusses vom 31. Mai 2010 (Pr. Zahl 01782-2010/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresverein­barung für die Jahre 2009 bis 2011 mit dem WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser ermächtigt. Demzufolge werden dem WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für die Jahre 2009 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2009 1 190 000 EUR
2010 1 240 000 EUR
2011 1 240 000 EUR
Die Bedeckung des zusätzlichen Betrages für das Jahr 2011 in der Höhe von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 3813/757, gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen

Post Nr. 5
Die Subventionen an folgende Theatergruppen und -institutionen für das Jahr 2012 werden wie folgt genehmigt: (mehr …)