Kulturausschuss vom 7.11.2011

Hier mein Protokoll aus dem heutigen Kulturausschuss:

Post Nr. 1
Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend 1. Verleih von Sammlungsgut durch Landesmuseen
Einstimmig angenommen

Post Nr. 2
Die Subvention an den „Verein für integrative Lebensgestaltung (Sargfabrik)“ im Jahr 2011 für die kulturelle Jahrestätigkeit inklusive Abo-Konzerte in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Gegen die Stimmen der ÖVP angenommen

Post Nr. 3
Die Verkehrsfläche (SCD 03066) in 1210 Wien, im Bereich zwischen Harnreitergasse und Hasswellgasse, wird nach Anton Fritsch (10. Juli 1945 bis 13. September 2005; Fußballer) in „Toni-Fritsch-Weg“ benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 4
Die Parkanlage (SCD 20330) in 1210 Wien, im Bereich zwischen Kürschnergasse / Bubergasse / Uhlirzgasse / Wassermanngasse, wird nach Hedwig und Johann Schneider (Hedwig Schneider: geb. 28. August 1910; Johann Schneider: geb. 10. Dezember 1909; beide als Widerstandskämpfer am 8. Dezember 1941 verhaftet und unter der Anklage „Vorbereitung zum Hochverrat“ am 2. Dezember 1942 enthauptet) in „Hedwig-und-Johann-Schneider-Park“ benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 5
Die Verkehrsfläche (SCD 05341) in 1210 Wien, im Bereich zwischen Bahnhofsplatz und in nördlicher Richtung bis zur Stadtgrenze, wird in „Alte Bahntrasse (ehemalige Bahnstrecke) benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 6
Die Verkehrsfläche (SCD 12016) in 1210 Wien, im Bereich zwischen Kürschnergasse und Moritz-Dreger-Gasse, wird nach Else Feldmann (Schriftstellerin; geb. 25. Februar 1884, verstorben nach dem 14. Juni 1942, vermutlich in einem Internierungslager im Distrikt Lublin; genauere Angaben unbekannt) in „Else-Feldmann-Promenade“ benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 7
Die Verkehrsfläche (SCD 12536) in 1210 Wien, von der Dattlergasse bis zum Bahnhofplatz, wird als Verlängerung des Regnerweges in „Regnerweg“ benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 8
Die Verkehrsfläche (SCD 06116) in 1210 Wien, von der Rittingergasse bis zur Salomongasse, wird als Verlängerung der Anton-Schall-Gasse in „Anton-Schall-Gasse“ benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 9
Die Verkehrsfläche (SCD 12523) in 1220 Wien, Fußweg zwischen der Rosalia-Chladek-Gasse und dem Grosserweg, wird nach o. Univ.-Prof. Dkfm. DDr. Erich Loitlsberger (8. Mai 1921 bis 1. Februar 2003; Wirtschaftswissenschafter) in „Loitlsbergerweg“ benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 10
Die Verkehrsfläche (SCD 12201) in 1220 Wien, Fußweg zwischen der Anton-Sattler-Gasse und der Meißnergasse, wird nach Dr. Eugenie Schwarzwald (4. Juli 1872 bis 7. August 1940; Germanistin, Pädagogin, Schulreformerin) in „Eugenie-Schwarzwald-Weg“ benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 11
Die Verkehrsfläche (SCD 09416) in 1220 Wien, zwischen Im Gestockert und der Löwensteinstraße, wird nach Olly Schwarz (1877 bis 1960; Frauenrechtlerin, Pädagogin, Gründerin der Wiener Handelsschule und des „Athenaeums“ der Hochschule für Frauen) in „Olly-Schwarz-Gasse“ benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 12
Die Verkehrsfläche (SCD 05860) in 1220 Wien, im Bereich der Quadenstraße und der Hirschstettner Straße, wird in „Hirschstettner Platz“ (Hirschstetten: bis 1904 eigene Ortschaft; 1904 bis 1938 Teil des 21. Bezirkes; seither des 22. Bezirkes) benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 13
Die Verkehrsfläche (SCD 06233) in 1220 Wien, vom Aurikelweg kommend, wird als Verlängerung der Reglergasse in „Reglergasse“ benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 14
Die Verkehrsfläche (SCD 12242) in 1220 Wien, zwischen der Erzherzog-Karl-Straße und der Gumplowiczstraße, wird nach Dr. Edmund Weber (21. Mai 1927 bis 18. Juni 2006; Wissenschafter an der Bundesanstalt für Wassergüte) in „Edmund-Weber-Weg“ benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 15
Die Verkehrsfläche (SCD 05869) in 1220 Wien, bis zur Industriestraße, wird als Verlängerung der Max-Böhm-Gasse in „Max-Böhm-Gasse“ benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 16
Die Parkanlage (SCD 20335) in 1220 Wien, im Bereich Am Bahnhof / Gemeindeaugasse / Schickgasse, wird in „Stadlauer Bahnhofspark“ (nach dem Bahnhof Stadlau, der 1870 in Betrieb ging, 2010 durch die U 2 – Station Stadlau für den Personenverkehr abgelöst wurde) benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 17
Die Verkehrsfläche (SCD 09225) in 1220 Wien, Fußweg im Bereich Steigenteschgasse / Maurichgasse, wird nach Hans Pollak (7. November 1919 bis 31. Juli 2003; Gründungsmitglied des Kulturvereines Donaustadt, des Bezirksmuseums Kagran sowie des Sondermuseums Aspern 1809) in „Hans-Pollak-Weg“ benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 18
Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2011 für die Durchführung des Projektes „Writers in Exile – Zufluchtstätte Wien“ in der Höhe von 20 100 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 19
Die Subvention an die echo medienhaus ges.m.b.h. im Jahr 2011 für das Projekt „Eine Stadt. Ein Buch“ in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.
Gegen die Stimmen der ÖVP angenommen

Post Nr. 20
Die Durchführung der Restaurierung des Kunstwerks „Stage Set“ von Donald Judd im Stadtpark im Jahr 2012 mit Kosten in der Höhe von 63 600 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/3630/619, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Instandhaltung von Sonderanlagen, Vorsorge zu treffen.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 21
Die Brücke (SCD 10456) in 1020 Wien, Brücke über die Hafenzufahrtsstraße, wird in „Grünhaufenbrücke“ (nach einem Flurnamen, der auf eine ehemalige Donauinsel „Grünhaufen“ zurückgeht) benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 22
Die Verkehrsfläche (SCD 00391) in 1060 Wien, im Bereich Gumpendorfer Straße / Theobaldgasse / Rahlgasse, wird nach Johanna Dohnal (14. Februar 1939 bis 20. Februar 2010; Politikerin) in „Johanna-Dohnal-Platz“ benannt.
GRin Leeb (ÖVP) fehlt der Bezug zum Bezirk, sonst keine Wortmeldungen
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen

Post Nr. 23
Die Verkehrsfläche (SCD 00376) in 1100 Wien, letzter Abschnitt der Fischhofgasse, wird nach Franz Horr (16. April 1913 bis 6. Jänner 1974; Tischler, Politiker) in „Horrplatz“ benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 24
Die Verkehrsfläche (SCD 00130) in 1130 Wien, im Bereich Würzburggasse / Lainzer Friedhof, wird nach Dr. Hilda Fonovits (verehel. Smereker; / Maier; 21. Mai 1893 bis 23. Juni 1954; Physikerin) in „Fonovitsplatz“ benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 25
Die Verkehrsfläche (SCD 06642) in 1130 Wien, ggü. der Adresse Veitlissengasse 64 und 64 A, wird nach Univ.-Prof. Dr. Berta Karlik (24. Jänner 1904 bis 4. Februar 1990; Physikerin) in „Berta-Karlik-Gasse“ benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 26
Die Parkanlage (SCD 20337) in 1130 Wien, im Bereich zwischen Grenzgasse und dem Lainzer Bach, wird nach Anna Freud (3. Dezember 1895 bis 9. Oktober 1982; Psychoanalytikerin) in „Anna-Freud-Park“ benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 27
Die Verkehrsfläche (SCD 00129) in 1140 Wien, im Bereich Baumgartner Höhe / Raimannstraße / Käthe-Jonas-Weg, wird nach Dr. Stephan Rudas (27. Mai 1944 bis 19. Juni 2010; Arzt) in „Rudasplatz“ benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 28
Die Verkehrsfläche (SCD 06553) in 1190 Wien, südlich der Osterleitengasse, wird nach Prof. Kurt Apfel (4. März 1927 bis 20. Mai 2009; Fotograf, Heimatforscher) in „Kurt-Apfel-Gasse“ benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 29
Die Verkehrsfläche (SCD 12568) in 1190 Wien, im Gebiet KLG Hackenberg, wird als Verlängerung des Wasserschloßweges in „Wasserschlossweg“ benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 30
Die Parkanlage (SCD 20336) in 1230 Wien, im Bereich Carlbergergasse und Ostrandstraße, wird in „PaN-Park“ (Abkürzung für: Partner aller Nationen = Dachverband aller österreichisch-ausländischen Gesellschaften) benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 31
Die Brücke (SCD 10209) in 1230 Wien, über den Liesingbach, in Höhe Fabergasse, wird in „Brauereisteg“ (bisher umgangssprachlich „Brauereisteg“; zur Erinnerung an die ehemalige Brauerei) benannt.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 32
Allfälliges

Post Nr. 33
1) Die Subvention an den Verein Stadtforum Wien für die Jahrestätigkeit im Jahr 2011 in der Höhe von 216 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011, gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein Stadtforum Wien wird im Voranschlag 2011 auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 6. Überschreitung in der Höhe von 216 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 216 000 EUR, zu bedecken ist.
GR Frigo (FPÖ) meint, er sehe es als Aufgabe der Stadt BürgerInnen zu informieren und nicht als Aufgabe eines privaten Vereins
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen

Post Nr. 34
AZ 04468-2011/0001-GKU; MA 07 – 609/11
1) Die weitere Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2011 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt (insgesamt 2011 somit 800 000 EUR). Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2010 gegeben.
2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2011 zur Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine zweite Überschreitung in der Höhe von 200 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen des Ansatzes 4820, Wohnbauförderung Neubau, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 200 000 EUR zu bedecken ist.
Anm. KWL: Die Grünen streben bekanntermaßen für die Zukunft eine personelle Trennung von Kunst im Öffentlichen Raum (KÖR) und Kunsthalle an. Da der vorliegende Antrag lediglich die letzte Tranche der Subvention für 2011 behandelt und derzeit konstruktive Gespräche mit der SPÖ über die Neuordnung der Kunsthalle laufen, stimmen wir zu.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen

Post Nr. 35
1) Die Subvention an die Reed Messe Wien GmbH im Jahre 2011 für das Sammlerprogramm der VIENNAFAIR 2011 –in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die Subvention an die Reed Messe Wien GmbH für die VIENNAFAIR 2011 wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 30 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 30 000 EUR zu decken ist.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 36
Für die benötigten Mehrausgaben für die weitere Gewährleistung der Instandhaltung der Kunstwerke im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 3621, Denkmalpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, eine erste Überschreitung in Höhe von 16 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3621, Denkmalpflege, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 15 000 EUR, und in Minderausgaben auf Ansatz 3621, Denkmalpflege, Post 670, Versicherungen, mit 1 000 EUR, zu decken ist.
Einstimmig angenommen

Post Nr. 37
1) Die 1.Zusatzsubvention an die Wiener Symphoniker im Jahr 2011 in der Höhe von 700 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die 1. Zusatzsubvention an die Wiener Symphoniker wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in Höhe von 700 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 62 000 EUR und auf Ansatz 3621, Denkmalpflege, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 1 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 32 000 EUR und auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 042, Amtsausstattung, mit 12 0000 EUR und auf Post 400, Geringwertige Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, mit 46 000 EUR und auf Post 457, Druckwerke, mit 5 000 EUR und auf Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 95 000 EUR und auf Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung, mit 291 000 EUR und auf Post 600, Strom, mit 10 000 EUR und auf Post 603, Wärme, mit 10 000 EUR und auf Post 710, Öffentliche Abgaben, ohne Gebühren gemäß FAG (Ausgaben), mit 16 000 EUR und auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 120 000 EUR zu decken ist.
GRin Meyer (FPÖ): „Das ist eine Überschreitung von über sechs Prozent und aus unserer Sicht nicht gerechtfertigt.“
GR Dworak (ÖVP): „Wie sieht der langfristige Plan aus?“
StR Mailath-Pokorny: „Die Symphoniker werden v.a. wegen in der Vorzeit geschlossenen Pensionsverträgen jedes Jahr teurer, dazu gibt es keine Alternative. Es wurden bereits viele Reformschritte gemacht, neu Eingetretene sind nur mehr nach dem ASVG versichert, allerdings wird das erst ab ca. 2020 wirksam, bis dahin wird die Kurve steigen. Selbst wenn wir das Orchester von 130 Mitgliedern um 20 reduzieren würden brächte das im Moment wegen hoher Abfertigungen keine Einsparungen, außerdem sind Sponsoren ausgefallen und heutzutage nicht mehr so leicht zu finden.“
GR Werner-Lobo (Grüne): „Ich schließe mich der Einschätzung an, dass hier keine Managementfehler vorliegen, sondern dass es um Altlasten geht. Habe mich mit dem Geschäftsführer zusammengesetzt und würde mir von manchen anderen Institutionen ein solches Ausmaß an Sanierungswillen und Offenheit wünschen, was die eigenen – im Vergleich sehr vertretbaren – Geschäftsführungsgehälter betrifft.“
GRin Leeb (ÖVP): „Auch ich habe den Eindruck dass die höchst effizient arbeiten. Gibt es Pläne der Stadt, die Pensionslast zu übernehmen?“
StR Mailath-Pokorny: „Wir führen Gespräche in diese Richtung, das ist allerdings nicht einfach und würde die Belastung fürs Gesamtbudget ja nicht mindern.“
GR Dworak (ÖVP): „Ist die Umwandlung von einem Verein in eine Betriebs-GmbH bereits vollzogen?“
StR Mailath-Pokorny: „Da sind wir dabei, aber auch das wird an der finanziellen Situation nichts ändern.“
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen

2 Antworten auf „Kulturausschuss vom 7.11.2011“

  1. lieber klaus werner lobo,
    ich bin kein freund der „wien heute“ zeitung, auch die schlagzeile „diese stofffetzen sind kunst?“ kann ich als kulturschaffender und künstler nicht unterschreiben. dennoch muss auch ich die geplante restaurierung des kunstwerkes zum gegebenen zeitpunkt scharf kritisieren. in zeiten, da eine kulturinitiative wie das VEKKS, ( deine mitarbeiterin anja hat dich ja bereits darauf angesprochen, ich habe bereits einen termin bei dir erbeten) vor die hunde geht, (so wie das viel größere amerlinghaus), weil die stadt wien keine 5000 euro !!! für eine jahressubvention ausgeben kann, da es für soziokulturelle projekte keine abteilung gibt, da man es, wie es scheint, überhaupt ablehnt kultur von und für die kunstinteressierte und künstlerisch befähigte bevölkerung zu unterstützen, (do kennt jo jeda kumma), weil man nicht erkennt, welchen gesellschaftlichen wert eine einrichtung wie das VEKKS haben könnte. könnte, weil momentan geht gar nichts. 1400 euro mietschulden, die ich von meiner notstandshilfe nicht bezahlen kann, nichts, weil neue nachbarn sich bei jedem furz beschweren und die stadt wien kein geld für eine schalldämmung hat oder nicht haben will. nichts, weil ich dennoch von den einnahmen der alkoholtrinker (etc.) abhängig bin, nichts, weil ich keinen cent für werbung ausgeben kann um neue aktive leute herein zu holen. das klingt nach gejammere, ich möchte aber darauf hinweisen, dass wir bereits 12 jahre das VEKKS betreiben, ohne gejammert zu haben.
    angesichts dessen (und wie schon erwähnt amerlinghaus) ist es für mich unverständlich, dass man plötzlich 63000 euro hat um ein wirklich nicht gerade tolles kunstwerk zu restaurieren. wäre ich der schöpfer dieses, sicherlich zu recht aufgestellten, kunstwerkes, ich würde darauf bestehen, dass es NICHT restauruert wird. es ist auch schön und zeitgemäß ein solches kunstwerk der entropie zu übergeben und gelder für tatsächlich „live“ stattfindennden projekten zuzuführen. 63000 euro, das wäre z.b. für uns zehn! jahre sicherung des betriebes, was bedeutet, dass ich mich auf inhaltliches konzentrieren könnte, VEKKS wieder zu dem erblühen könnte was es sein möchte: ein offener kulturraum von und für die kunstinteressierte und begabte bevölkerung, ein platz für austausch kommunikation, kreation, kritik, entwicklung. ich ersuche dich um die bereits eingeleitete kontaktaufnahme.
    mit lieben grüßen georg stejskal
    p.s. auf der website findest du unter archive was ausser dem saufen noch so alles stattgefunden hat.

  2. 17 Verkehrsflächen sind nach Personen benannt: einmal Mann und Frau gemeinsam, ansonsten entspricht es dem Verhältnis 9 : 7 (Mann : Frau). So werden die Frauen nie aufholen können!
    Dass Frau SPÖ-Rudas‘ Vater 17 Monate nach seinem Tod eine Benennung kriegt … naja.
    Erfreulicher ist da Johanna Dohnals Verewigung!

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