Kulturausschuss vom 8.9.2015

Hier das Protokoll meines letzten Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig. Ich bedanke mich sehr herzlich für Euer Interesse, hoffe dass die Informationen hilfreich waren und möchte hier nochmal alle anderen Abgeordneten dazu anregen die Protokolle nichtöffentlicher Ausschüsse öffentlich zu machen. Denn ohne Transparenz delegitimiert sich unsere Demokratie.

Post Nr. 1
Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2015 für die Durchführung des Projektes „Writers in Exile – Zufluchtsstadt Wien“ in der Höhe von 20 380 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Post Nr. 2
1) Die Subvention an den Verein Exil im Jahr 2015 zur Vergabe der Exil-Literaturpreise in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2015 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein Exil zur Vergabe der Exil-Literaturpreise wird im Voranschlag 2015 auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264 (Buk 804), Sammelansatz Geschäftsgruppe 4; Post 631, Telekommunikationsdienste, mit 10 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 3
Der Schenkung des künstlerischen Konvoluts von Robert Adrian X (laut beigefügtem Werkverzeichnis) an die Stadt Wien wird zugestimmt.
Post Nr. 4
Die Subvention an das „Vienna Design Office – Verein Neigungsgruppe Design“ im Jahr 2015 für das Projekt „Vienna Design Week 2015“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben. „Kulturausschuss vom 8.9.2015“ weiterlesen

Kulturausschuss vom 2.6.2015

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Gemäß § 13. (7) 6. des Wiener Museumsgesetzes hat das Kuratorium der Museen der Stadt Wien einen jährlichen Bericht über die Erreichung der grundsätzlichen Ziele der wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechtes Museen der Stadt Wien vorzulegen. Beiliegend wird der Bericht zum Geschäftsjahr 2014 zur Kenntnisnahme übermittelt.

Post Nr. 2
Die Subvention an die Österreichische UNESCO-Kommission für die Erstellung des Einreichdossiers im Jahr 2015 zur Aufnahme des österreichischen Teils des Donaulimes in die Liste des UNESCO Weltkulturerbes in der Höhe von 35 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Post Nr. 3
Die Subvention an die „Israelitische Kultusgemeinde Wien“ im Jahr 2015 für das Jahreskulturprogramm in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2015 gegeben. „Kulturausschuss vom 2.6.2015“ weiterlesen

Kulturausschuss vom 5.5.2015

Hier das Protokoll des Mai-Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Als Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2015 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen. Die Bedeckung des Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3240/726 gegeben.

Post Nr. 2
Zur Förderung diverser Theatergruppen und -institutionen in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2015 ein dritter Rahmenbetrag in der Höhe von 112 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 312 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 und auf Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben.

Post Nr. 3
Die Subvention an den Verein Vladimir und Estragon im Jahr 2015 für die Vorbereitungen zur Durchführung des Festivals „Eyes On – Europäischer Monat der Fotografie Wien“ in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2015 gegeben. „Kulturausschuss vom 5.5.2015“ weiterlesen

Kulturausschuss vom 13.4.2015

Hier das Protokoll des letzten Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
1) Die Subvention an die Wiener Konzerthausgesellschaft im Jahr 2015 für das Konzertprogramm in der Höhe von 1 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von 1 054 000 EUR auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und mit einem Betrag in der Höhe von 146 000 EUR – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
2) Für die Subvention an die Wiener Konzerthausgesellschaft für das Konzertprogramm wird im Voranschlag 2015 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 146 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 146 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 2
Die Subvention an den Kulturverein Gasometer für das Projekt „World Music goes Gasometer“ und das “1. Musikfest im Gasometer“ im Jahr 2015 in der Höhe von 8 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben. „Kulturausschuss vom 13.4.2015“ weiterlesen

Kulturausschuss vom 3.3.2015

Hier das Protokoll des letzten Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an den Verein VIA MUSICA Vienna International Association for Music and Culture Exchange, Verein für Internationalen Musik- und Kulturaustausch Wien für das „Summa Cum Laude International Youth Music Festival Vienna“ im Jahr 2015 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Post Nr. 2
Die Subvention für ((superar)), Verein zur Förderung des aktiven Musizierens, Singens und Tanzens von Kindern und Jugendlichen im Jahr 2015 für das ((superar)), Art Community Center in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 3
Die Subvention an den Verein „Interessengemeinschaft Jazz Wien“ im Jahr 2015 für ein Jazz Club Festival in Wien in der Höhe von 94 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben. „Kulturausschuss vom 3.3.2015“ weiterlesen

Kulturausschuss vom 10.2.2015

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Diesmal wurden – eine Premiere zumindest in dieser Legislaturperiode – als Akten einstimmig beschlossen.

Post Nr. 1
Die Subvention an den Verein Musica Juventutis im Jahr 2015 für die Förderung des österreichischen Musikerinnen- und Musikernachwuchses in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Post Nr. 2
Die Subvention an den Theater am Spittelberg Kulturverein im Jahr 2015 für das Sommerprogramm in der Höhe von 55 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 3
Die Subvention an den Verein „Hunger auf Kunst und Kultur“, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen, im Jahr 2015 für die Aktion „Hunger auf Kunst und Kultur“ in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. „Kulturausschuss vom 10.2.2015“ weiterlesen

Kulturausschuss vom 13.1.2015

Hier das Protokoll des letzten Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an den „Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung“ für das Projekt „KulturlotsInnen – Kulturvermittlung am Arbeitsplatz“ im Jahr 2015 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2015 gegeben.
Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen

Post Nr. 2

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 2-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer „Verein Soho in Ottakring“ werden für die Jahre 2015 – 2016 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert Jahr 2015 60 000 EUR

präliminiert Jahr 2016 60 000 EUR

In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag in der Höhe von 60 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2015 bedeckt. Für die Bedeckung des weiteren Betrages ist im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen „Kulturausschuss vom 13.1.2015“ weiterlesen

Kulturausschuss vom 2.12.2014

Hier das Protokoll des letzten Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein „UNESCO-Arbeitsgemeinschaft Wien“ nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Verein „UNESCO-Arbeitsgemeinschaft Wien“ werden für die Jahre 2015 – 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2015 22 000 EUR
präliminiert 2016 22 000 EUR
präliminiert 2017 22 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der genannten Beträge ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 2
Dem Magistrat wird im Jahr 2015 zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Förderung der Neuen Medien ein Rahmenbetrag in der Höhe von 343 000 EUR gewährt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 3
Die Subvention an „pica pica – Verein zur Förderung interdisziplinärer Kunst und Kultur“ für das Projekt „mo.ë Vienna“ (Programm im November und Dezember) im Jahr 2014 in der Höhe von 2 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2014 gegeben. „Kulturausschuss vom 2.12.2014“ weiterlesen

Kulturausschuss vom 4.11.2014

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an die Koproduktionshaus Wien GmbH für die anfallenden Vorbereitungskosten im Rahmen des Direktorenwechsels in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Der Betrag soll in zwei Tranchen – und zwar 50 000 EUR im Jahr 2014 und 30 000 EUR im Jahr 2015 – zur Auszahlung gelangen. Die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2014 in der Höhe von 50 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2015 in der Höhe von 30 000 EUR ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen.

Post Nr. 2
1)Die Subvention an die Schauspielhaus Wien GmbH für die anfallenden Vorbereitungskosten im Rahmen des Direktorenwechsels in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Der Betrag soll in zwei Tranchen – und zwar 50 000 EUR im Jahr 2014 und 30 000 EUR im Jahr 2015 – zur Auszahlung gelangen. Die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2014 in der Höhe von 50 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2015 in der Höhe von 30 000 EUR ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen. 2)Für die Förderung an die Schauspielhaus Wien GmbH im Jahr 2014 wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine 2. Überschreitung in Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 40 000 EUR zu decken ist.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen. „Kulturausschuss vom 4.11.2014“ weiterlesen

Kulturausschuss vom 7.10.2014

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Alle Akten bis auf Post 10 wurden einstimmig beschlossen.

Post Nr. 1
Als Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2014 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen. Die Bedeckung des Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3240/726 gegeben.

Post Nr. 2
Die aktualisierte Fassung (siehe Beilagen) der Statuten zur Vergabe der Wiener Literatur Stipendien und der Wiener Dramatik Stipendien wird genehmigt. „Kulturausschuss vom 7.10.2014“ weiterlesen