Hier mein Protokoll aus dem heutigen Kulturausschuss, in dem diesmal sagenhafte 75 Aktenstücke mit einem Gesamtsubventionsvolumen von rund 87 Millionen Euro beschlossen wurden. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
Die Subvention an QWien – Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2012 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 2
Die Subvention an den Verein zur Veranstaltung und Organisation des Kultur- und Standortprojektes „SOHO IN OTTAKRING“ im Jahr 2012 für das laufende Projekt „Soho in Ottakring“ in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 3
Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2012 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2012 in der Höhe von insgesamt 36 350 000 EUR wird genehmigt.
Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
GR Dworak (ÖVP) vermisst einen längerfristigen Plan.
StR Mailath-Pokorny: „Ich verstehe Ihre Frage nicht. Es gibt drei Bühnen die zu finanzieren sind, der ausgewiesene Gewinn von 750.000 Euro wurde gegenüber der Vorjahrssubvention eingespart.“
Dworak: „Gibt es einen Ausblick wie sich die nächsten fünf Jahre finanziell entwickeln werden?“. Bei der Frage verzieht sogar Dworaks Parteikollegin Isabella Leeb das Gesicht. Woher soll man das wissen?
Dementsprechend Mailath-Pokorny: „Ob die künftigen Produktionen ein Erfolg oder Misserfolg sein werden können wir nicht vorhersehen.“ Außerdem weist der Stadtrat auf die Einsparungen von insgesamt zehn Prozent gegenüber 2008 hin. Hier meine Aussendung zu den VBW.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen.
Post Nr. 4
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH werden für die Jahre 2013 – 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2013 – 7 415 689 EUR
präliminiert 2014 – 7 415 689 EUR
präliminiert 2015 – 7 415 689 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen 2013 bis 2015 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 5
Die Subvention an die Gloria Theater Betriebs GesmbH im Jahr 2012 für den Betrieb des Gloria Theater im Jahr 2012 in der Höhe von 450 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 450 000 EUR ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 6
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Dem Subventionsnehmer INTER-THALIA Theater BetriebsgesmbH werden für die Jahre 2012 bis 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2012 – 590 000 EUR
präliminiert 2013 – 590 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen 2012 bis 2013 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 7
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Koproduktionshaus Wien GmbH werden für den Zeitraum Jänner 2012 bis August 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2012 – 1 600 000 EUR
präliminiert 2013 – 1 600 000 EUR
präliminiert 2014 – 1 600 000 EUR
präliminiert 2015 – 1 067 000 EUR (Jänner bis August)
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen 2012 bis 2015 Vorsorge zu treffen.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 8
Die Subvention an die Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH im Jahr 2012 für den Betrieb des „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum“ im Jahr 2012 in der Höhe von 1 220 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 1 220 000 EUR ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 9
Die Subvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit im Jahr 2012 für die Betriebstätigkeit in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 10
Die Subvention an den Verein Arbos – Gesellschaft für Musik und Theater im Jahr 2012 für die Durchführung des 13. Europäischen und Internationalen Gehörlosentheaterfestivals 2012 mit Gehörlosentheaterkonferenz in Wien in der Höhe von 44 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 11
Die Verkehrsfläche (SCD 09807) in 1220 Wien, Fußweg zwischen Stadlauer Straße und Auparkweg, wird nach Kiki Kogelnik (22. Jänner 1935 bis 1. Februar 1997; Künstlerin) in „Kiki-Kogelnik-Weg“ benannt.
Post Nr. 12
Änderung der Richtlinien für die Vergabe des Kinder- und Jugendbuchpreises der Stadt Wien im folgenden Punkt:
Zu Punkt 8 der Richtlinien
Der erste Satz soll nunmehr lauten:
Die Jury besteht aus fünf Fachleuten, die vom amtsführenden Stadtrat für Kultur und Wissenschaft berufen werden.
Post Nr. 13
Dem Magistrat wird im Jahr 2012 für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Literaturbereich ein Rahmenbetrag in der Höhe von 228 000 EUR zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 14
Dem Magistrat wird im Jahr 2012 für die Gewährung von Subventionen, die der Literaturförderung dienen, ein Rahmenbetrag in der Höhe von 233 000 EUR zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 15
Die Subvention an die Künstlerhaus Gesellschaft m.b.H. im Jahr 2012 für Veranstaltungen, Betrieb und Personal in der Höhe von insgesamt 381 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 16
Die Subvention an die Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2012 in der Höhe von 3 804 764 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 17
Die Subvention an den Verein ZOOM Kindermuseum im Museumsquartier im Jahr 2012 in der Höhe von 874 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 18
Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2011 für das Center-Management in der Höhe von 12 140 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, gegeben.
Post Nr. 19
1) Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2011 für die Bewerbung des Museumsquartiers Wien in der Höhe von 416 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 416 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für das Jahr 2011 wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine siebte Überschreitung in der Höhe von 120 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 1 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 10 000 EUR, Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung, mit 50 000 EUR, Post 560, Reisegebühren, mit 22 000 EUR, Post 581, Sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit, mit 35 000 EUR und Post 601, Gas, mit
2 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 20
Die Subvention in Form eines Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der bildenden Kunst, insbesondere für Projektförderungen an verschiedene kleine Künstlervereinigungen und den Verein „Fotogalerie Wien“ im Jahr 2012 in der Höhe von 158 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 21
Für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Bereich der bildenden Künste wird im Jahr 2012 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 6 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 und auf Haushaltsstelle 1/3120/768 im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 22
Die Durchführung der Restaurierung der Grabdenkmäler am Friedhof St. Marx mit Kosten in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/3630/619, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Instandhaltung von Sonderanlagen, Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 23
Die Subvention an den Verein „Depot – Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst“ für das Jahresprogramm 2012 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
GR Ebinger (FPÖ) fehlt eine detailliertere Programmierung, wie sie etwa beim Aktionsradius vorhanden sei.
GR Woller (SPÖ): „Da werden Diskussionen mit aktuellem Bezug durchgeführt, also ist auch nur eine aktuelle Planung möglich. Außerdem kennen wir diese Institution und schätzen sie trotz allem.“
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 24
Die Subvention an die Vereinigung bildender KünstlerInnen Wiener Secession im Jahr 2012 für das laufende Jahresprogramm in der Höhe von 310 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 25
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser werden für die Jahre 2012 bis 2014 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2012 – 1 240 000 EUR
präliminiert 2013 – 1 240 000 EUR
präliminiert 2014 – 1 240 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen 2012 bis 2014 Vorsorge zu treffen.
Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen.
Post Nr. 26
Dem Magistrat wird im Jahr 2012 im Bereich der Neuen Medien ein Betrag von 400 000 EUR gewährt, davon wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Förderung der Neuen Medien im Jahr 2012 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 398 000 EUR gewährt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 27
Die Subvention an die Technische Universität Wien im Jahr 2011 für die Durchführung von Wien-bezogenen Projekten, die im Jahr 2011 begonnen und 2012 weitergeführt werden, in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
Post Nr. 28
Die Subvention an die Sozialwissenschaftliche Studiengesellschaft (SWS) für die Durchführung der Studie „Demokratie- und Wertemonitoring“ in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
Post Nr. 29
1) Die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) im Jahr 2011 für die Weiterführung des Programms „Vienna Research Groups“ in der Höhe von 3 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist, vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) für die Weiterführung des Programms „Vienna Research Groups“ wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zehnte Überschreitung in der Höhe von 3 000 000 EUR genehmigt, die in Fremdmittelaufnahmen mit 3 000 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 30
AZ 04628-2011/0001-GKU; MA 07 – 5254/11
Die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) für die Arbeit des Beauftragten der Stadt Wien für Universitäten und Forschung im Jahr 2012 in der Höhe von 210 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
GR Ebinger (FPÖ): „Bisher haben wir von Prof. Van der Bellen nur zwei Einladungen und keinen Tätigkeitsbericht erhalten, also samma halt amal dagegen.“
Den wird VdB übrigens morgen vorlegen. Und hier gleich eine weitere Einladung.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen.
Post Nr. 31
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Medizinischen Universität Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Der Medizinischen Universität Wien werden für die Jahre 2011 – 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2011 25 000 EUR
präliminiert 2012 35 000 EUR
präliminiert 2013 15 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht im jeweiligen Budgetjahr konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Betrag in der Höhe von 25 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757, im Voranschlag 2011 bedeckt. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2012 und 2013 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 32
Die Subvention an den Verein „Forschungszentrum für historische Minderheiten“ für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2012 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 33
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Musikalische Jugend Österreichs werden für die Jahre 2012 – 2014 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2012 – 370 000 EUR
präliminiert 2013 – 370 000 EUR
präliminiert 2014 – 370 000 EUR
Die Stadt Wien behält sich vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint.
Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für den auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallenden Betrag in der Höhe von 370 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 34
Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Musik im Jahr 2012 in der Höhe von 490 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 35
Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Komposition im Jahr 2012 in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 36
AZ 04612-2011/0001-GKU; MA 07 – 5155/11
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Gustav Mahler Jugendorchester werden für die Jahre 2012 – 2014 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2012 – 182 000 EUR
präliminiert 2013 – 182 000 EUR
präliminiert 2014 – 182 000 EUR
Die Stadt Wien behält sich vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für den auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallene Betrag in der Höhe von 182 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 37
Die Verkehrsfläche (SCD 06327) in 1110 Wien, nördlich der Ailecgasse, wird nach Sofie Lazarsfeld (26. Mai 1881 bis 24. September 1976; Schriftstellerin, Individualpsychologin, Frauenrechtlerin) in „Sofie-Lazarsfeld-Straße“ benannt.
GR Ebinger (FPÖ): „Wir haben nichts gegen Sofie Lazarsfeld, aber es fehlt der Bezug zum Bezirk“.
GR Troch (SPÖ) erwähnt die Verdienste um die Sexualforschung und die Tatsache dass Sofie Lazarsfeld als Vertriebene ein Opfer des Faschismus war.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 38
Die Brücke (SCD 10207) in 1140 Wien, über den Wienfluss im Zuge der verlängerten Bahnstraße, stromaufwärtiges Tragwerk, wird in „Ha-Wei-Brücke“ (mundartliche Abkürzung für Hadersdorf-Weidlingau) benannt.
Post Nr. 39
Die Jahressubvention an die Stadtkino Filmverleih- u. KinobetriebsgesmbH in der Höhe von 311 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2012 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 40
Die Subvention an den Verein „Österreichisches Filmmuseum“ im Jahr 2012 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 680 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 41
Die Subvention an die Vienna Film Commission GmbH im Jahr 2012 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 180 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 42
Dem Magistrat wird im Jahr 2012 zur strukturellen Unterstützung von Filminstitutionen sowie der Filmförderung ein Betrag von 538 000 EUR gewährt, davon wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der strukturellen Unterstützung von Filminstitutionen sowie der Filmförderung im Jahr 2012 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 535 000 EUR gewährt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 43
Die Subvention an den Verein VIENNALE – Internationales Filmfestival Wien im Jahr 2012 für die Jahresförderung in der Höhe von 1 550 000 EUR und für den Wiener Filmpreis in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 44
Die Subvention an die Entuziasm GmbH im Jahr 2012 für den Betrieb des Gartenbaukinos in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 45
Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ im Jahr 2012 für die Jahrestätigkeit und den Betrieb des Metrokinos in der Höhe von 167 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 46
1) Die Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Klein- und Mittelkinos in Wien wird genehmigt.
2) Die Subvention an den Filmfonds Wien in der Höhe von 11 850 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2012 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 47
Allfälliges
Post Nr. 48
Elfter Bericht des amstführenden Stadtrates für Kultur und Wissenschaft über die gemäß dem Gemeinderatsbeschluss vom 29. April 1999 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien sowie der Wienbibliothek im Rathaus.
Post Nr. 49
Die Subvention an den Jazz und Musicclub Porgy & Bess im Jahr 2012 für die Jazzkonzerte in der Höhe von 110 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 50
Die Subvention an den „Kulturverein Österreichischer Roma“ für seine Tätigkeiten (Gehaltszahlungen und kulturelle Aktivitäten) im Jahr 2012 in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.
GR Ebinger (FPÖ): „Ich bin skeptisch, wir müssen das im Klub noch genauer diskutieren weil es da v.a. um Gehaltszahlungen geht.“
OSR Denscher (MA7) verweist darauf, dass Prof. Rudolf Sarközi als früherer Mitarbeiter der Stadt für die Tätigkeiten des Kulturvereins freigestellt wurde und dieser auch heute noch – durch seinen Sohn geleitet – eine international wichtige Anlaufstelle für Service- und Vernetzungsarbeit sei.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 51
Dem Magistrat wird für Subventionen für „Stadtteilkultur und Interkulturalität“ im Jahr 2012 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 1 371 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 52
1) Die weitere Subvention (2. Rate) an den Theaterverein Wien im Jahr 2011 für die „Projektreihe Postmigrantischer Positionen“ in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die weitere Subvention (2. Rate) an den Theaterverein Wien im Jahr 2011 für die „Projektreihe Postmigrantischer Positionen“ wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in Höhe von 50 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte mit 9 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung mit 7 000 EUR, Post 560, Reisegebühren mit 3 000 EUR, Post 565, Mehrleistungsvergütungen mit 15 000 EUR und Post 566, Zuwendungen aus Anlass von Dienstjubiläen mit 16 000 EUR zu decken ist.
Hier mein Blogeintrag zu diesem Projekt, auf das ich ganz besonders stolz bin.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 53
1) Die zusätzliche Subvention an den Theaterverein Odeon für das Jahr 2011 in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die zusätzliche Subvention an den Theaterverein Odeon im Jahr 2011 wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in Höhe von 70 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 6 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 042, Amtsausstattung mit 5 000 EUR, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet) mit 56 000 EUR, und Post 700, Mietzinse mit 3 000 EUR zu decken ist.
GR Ebinger (FPÖ): „Was wir hier nachzahlen ist praktisch nur die Krankenkassa.“
GR Woller (SPÖ): „Das Odeon bekommt aus der Jahresförderung nur 690.000, das geht sich für so ein großes Haus nicht aus, das so unverzichtbare Arbeit macht.“
Ebinger: „Du kannst mich ja bis zum Gemeinderat noch umstimmen.“
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 54
Die Subvention an den Verein „Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk“ für den Betrieb und die Projekte im Jahr 2012 in der Höhe von 1 930 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 55
1) Die Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde im Jahr 2011 für die Generalsanierung des Friedhofwärterhauses in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde für die Generalsanierung des Friedhofwärterhauses wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 500 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 500 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 56
1) Die Subvention an den Verein Stadtimpuls für seine Projekte im Jahr 2011 in der Höhe von 436 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011, gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein Stadtimpuls für seine Projekte wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 8.te Überschreitung in der Höhe von 436 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 436 000 EUR zu bedecken ist.
GR Ebinger (FPÖ): „Da werden die Kontrollpraxen umgangen; der Obmann ist Bezirksvorsteher-Stellvertreter der SPÖ im fünften Bezirk.“
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 57
Dem Kunstverein Wien wird im Jahr 2012 eine Subvention in der Höhe von 1 528 000 EUR zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 58
Für den Bildankauf wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in Höhe von 27 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 829, sonstige Einnahmen, mit 18 000 EUR, in Mehreinnahmen auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 1 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 8 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 59
Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2011 für das Center-Management (anteilsmäßig für die Jahre 2009 und 2010) in der Höhe von 12 860 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, gegeben.
Post Nr. 60
Die Subvention an den Verein „Aktionsradius Wien“ für den Betrieb im Jahr 2012 in der Höhe von 254 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 61
Die Subvention an den Verein „Unit F büro für mode“ für das Jahresprogramm und die Dotation des Modepreises der Stadt Wien im Jahr 2012 in der Höhe von insgesamt 146 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 62
1) Die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2011 von 90 000 EUR um 38 000 EUR auf 128 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2011 wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in der Höhe von 38 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 38 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 63
Der Rahmenbetrag für die Gewährung von Druckkostenzuschüssen auf dem Gebiet der Wissenschaft in der Höhe von 90 000 EUR im Jahr 2012 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen
Post Nr. 64
1) Für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2011 wird eine weitere Erhöhung in der Höhe von 214 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 1 364 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2011 wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dreizehnte Überschreitung in der Höhe von 193 000 EUR genehmigt, die mit einem Betrag in der Höhe von 193 000 EUR in Mehreinnahmen, Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, zu decken ist.
Post Nr. 65
Der Rahmenbetrag in der Höhe von 900 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2012 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 66
Die Subvention an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Aktivitäten im Jahr 2012 in der Höhe von 33 600 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 67
Die Änderungen der Stiftungssatzung werden den Gremien der Wiener Stadtverwaltung zur Kenntnis gebracht. Der jährliche Stiftungsbeitrag der Stadt Wien für das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes wird beginnend mit dem Jahr 2011 um 15 600 EUR auf 270 000 EUR angehoben. Für die Auszahlung des Differenzbetrages für 2011 wird ein Betrag in der Höhe von 15 600 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von 11 400 EUR auf Haushaltsstelle 1/3813/757 und mit einem Betrag in der Höhe von 4 200 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 68
Der auszubezahlende Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Durchführung ihrer Arbeit im Jahr 2012 in der Höhe von 270 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 70
Für die Vergabe von Stipendien im Jahr 2012 an in Wien ansässige StudentInnen und AkademikerInnen werden Gesamtausgaben in der Höhe von 186 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 mit einem Betrag in der Höhe von 117 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/2820/768 und mit einem Betrag in der Höhe von 69 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/768 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 71
1) Die Subvention an den Verein Coobra – cooperativa braccianti für den Betrieb des Erinnerungs- und Dialograums Herklotzgasse 21 im Jahr 2011 in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein Coobra – cooperativa braccianti wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zehnte Überschreitung in der Höhe von 5 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0266, Sammelansatz Geschäftsgruppe 6, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 5 000 EUR zu bedecken ist.
Post Nr. 72
1) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2011 für die Durchführung von acht Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2011 für die Durchführung von acht Wien-bezogenen Sonderprojekten wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine vierzehnte Überschreitung in der Höhe von 60 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen, Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, zu decken ist.
Post Nr. 73
1) Die Subvention an den Verein der Freunde der American Austrian Foundation für die Durchführung des Programms „Open Medical Institute – Vienna“ im Jahr 2011 in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein der Freunde der American Austrian Foundation für die Durchführung des Programms „Open Medical Institute – Vienna“ im Jahr 2011 wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine sechzehnte Überschreitung in der Höhe von 60 000 EUR genehmigt, die mit einem Betrag in der Höhe von 26 000 EUR in Minderausgaben Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 (auf Post 580, Dienstgeberbeiträge zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, mit 12 000 EUR, auf Post 581, Sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit, mit 5 000 EUR, auf Post 630, Postdienste, mit 4 000 EUR und auf Post 631, Telekommunikationsdienste, mit 5 000 EUR), und mit einem Betrag in der Höhe von 4 000 EUR in Minderausgaben Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, und mit einem Betrag in der Höhe von 30 000 EUR in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
Post Nr. 74
1) Die Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben, die im Jahr 2011 begonnen und 2012 weitergeführt werden, in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben, die im Jahr 2011 begonnen und 2012 weitergeführt werden, wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfzehnte Überschreitung in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu decken ist.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 75
1) Die Subvention an das Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) für die Durchführung weiterer wissenschaftlicher Aktivitäten im Jahr 2011 in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die Subvention an das Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) für die Durchführung weiterer wissenschaftlicher Aktivitäten im Jahr 2011
wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zwölfte Überschreitung in der Höhe von 150 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 (auf Post 400, Geringwertige Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, mit 2 000 EUR, auf Post 454, Reinigungsmittel, mit 3 000 EUR, auf Post 457, Druckwerke, mit 7 000 EUR, auf Post 501, Geldbezüge der Beamten in handwerklicher Verwendung, mit 13 000 EUR, Post 569, Sonstige Nebengebühren, mit 28 000 EUR, auf Post 600, Strom, mit 4 000 EUR, Post 603, Wärme, mit 7 000 EUR, auf Post 620, Personen- und Gütertransporte, mit 13000 EUR, auf Post 710, Öffentliche Abgaben, ohne Gebühren gemäß FAG (Ausgaben), mit 13 000 EUR und auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 60000 EUR) zu decken ist.
Post Nr. 76
Das Vorhaben Durchführung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen im Jahr 2012 mit Gesamtkosten in der Höhe von 473 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, unter den Posten 457, Druckwerke, 700, Mietzinse, 728, Entgelte für sonstige Leistungen, und 630, Postgebühren, Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 77
1) Die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt den „Jubiläumsfonds der Stadt Wien für die Universität für Bodenkultur Wien“ einzurichten. Die Subvention für die Dotation des Fonds in der Höhe von 1 000 000 EUR – Laufzeit 5 Jahre – wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
2) Für die Dotation des „Jubiläumsfonds der Stadt Wien für die Universität für Bodenkultur Wien“ wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine siebzehnte Überschreitung in der Höhe von 1 000 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 7880, wirtschaftliche (Notstands-) Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) zu decken ist.
