Hier das Protokoll aus dem gestrigen Kulturausschuss. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
Die Subventionen an folgende Theatergruppen und -institutionen für das Jahr 2013 werden wie folgt genehmigt:
| Gruppe/Institution | Jahr | Summe |
| Dans.Kias – Verein für physische Kommunikation in der Darstellenden Kunst | 2013 | 55.000 |
| God’s Entertainment – Verein zur Erhaltung und Förderung des Off-Theaters | 2013 | 50.000 |
| Im_flieger – Verein zur Förderung performativer Kunst | 2013 | 65.000 |
| insert (Theaterverein) | 2013 | 65.000 |
| M.A.P. – Movement Art Programmes Vienna, Verein zur Förderung und Vermittlung zeitgenössischer Bewegungskunst | 2013 | 55.000 |
| „makemake produktionen“ Performative Zusammenarbeiten | 2013 | 45.000 |
| music on line – Verein zur Präsentation neuer österreichischer Musik | 2013 | 80.000 |
| progetto semiserio. Verein zur Verbreitung, Erhaltung und Erforschung des Musiktheaters | 2013 | 90.000 |
| Pufferfish Kunstverein | 2013 | 45.000 |
| SALTO, Verein zur Förderung von neuem Tanz und Theater | 2013 | 90.000 |
| Sirene – Podium für neues Musiktheater | 2013 | 100.000 |
| Tanztheater Verein DIVERS – Kabinett ad Co. | 2013 | 60.000 |
| Theaterverein FOXFIRE | 2013 | 70.000 |
| „Trip the light fantastic“ – Verein für choreographische Nachwuchsarbeit (Figl Johanna, Verein in Gründung) | 2013 | 70.000 |
| Verein CHIMERA für Cybertanz u. Performance | 2013 | 50.000 |
| Verein für modernes Tanztheater | 2013 | 66.000 |
| Wiener Tanz- und Kunstbewegung | 2013 | 65.000 |
| WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser, Kurzbezeichnung WUK Werkstätten- und Kulturhaus | 2013 | 130.000 |
| SUMME | 2013 | 1.251.000 |
Für die Bedeckung des Gesamtbetrages in der Höhe von 1 251 000 EUR ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
VP und FP beantragen eine getrennte Abstimmung der Subvention fürs WUK, das wird genehmigt. Alle Punkte bis aufs WUK werden einstimmig angenommen, das WUK nur mit den Stimmen von SPÖ und Grünen.
Post Nr. 2
Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2012 für die Vergabe eines APART-Stipendiums und eines Doktoranden-Stipendiums in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Post Nr. 3
1)Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Universität Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Der Universität Wien werden für die Jahre 2012 – 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2012 20 000 EUR
präliminiert 2013 20 000 EUR
präliminiert 2014 20 000 EUR
präliminiert 2015 20 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht im jeweiligen Budgetjahr konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in der Höhe von 20 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 bedeckt. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2013, 2014 und 2015 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
2) Für die Subvention an die Universität Wien wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine vierte Überschreitung in der Höhe von 20 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
Post Nr. 4
Die Subvention an die Orchester Wiener Akademie GmbH im Jahr 2012 für die Konzerte im Musikverein in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
Post Nr. 5
Allfälliges
Post Nr. 6
1) Die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste für die Aktivitäten im Jahr 2012 in der Höhe von 406 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012, gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste für die Aktivitäten im Jahr 2012 wird im Voranschlag 2012 auf dem Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 4. Überschreitung in der Höhe von 32 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
GR Gerald Ebinger (FPÖ) fragt, wie viel von der Gesamtsumme für Nebenaktivitäten (also für Veranstaltungen in den Bezirken abseits vom Stadtfest) ausgegeben wird. Die MA7 verspricht eine Antwort bis zur nächsten Gemeinderatssitzung am 24.5.
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.
Post Nr. 7
Die Bezeichnung der Verkehrsfläche (SCD 05606) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, benannt nach Hermine und Otto Kuttelwascher wird auf Grund der topographischen Gegebenheiten von Kuttelwascherstraße in „Kuttelwascherweg“ geändert.
Post Nr. 8
Die Parkanlage (SCD 20323) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Madame d´Ora (geb. Dora Philippine Kallmus; 20. März 1881 bis 30. Oktober 1963; Fotografin) in „Madame-d´Ora-Park“ benannt.
Post Nr. 9
Die Verkehrsfläche (SCD 06022) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Ada Lovelace (Augusta Ada King Byron, Countess of Lovelace; 10. Dezember 1815 bis 27. November 1852; britische Mathematikerin, gilt als erste Programmiererin, nach ihr wurde die Programmiersprache Ada benannt) in „Ada-Lovelace-Straße“ benannt.
GR Gerald Ebinger (FPÖ): „Meine Partei hat sich gegen mich durchgesetzt, wir werden daher wegen des Namens von Ada Lovelace dagegen stimmen und weil sie nie in Wien war.“
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.
Post Nr. 10
Die Verkehrsfläche (SCD 05205) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Anna Müller (Anna Müller; Gärtnereibesitzerin, Widerstandskämpferin, Verleihung der Auszeichnung „Gerechte unter den Völkern“ von Yad Vashem im Jahr 1974) in „Anna-Müller-Straße“ benannt.
Post Nr. 11
Die Verkehrsfläche (SCD 06364) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Gisela Legath (Gisela Legath, geb. Gizella Gerecsèr; 1908 bis 1973; Bäuerin; Verleihung der Auszeichnung „Gerechte unter den Völkern“ von Yad Vashem am 12. Jänner 1994) in „Gisela-Legath-Gasse“ benannt.
Post Nr. 12
Die Parkanlage (SCD 20130) in 1220 Wien, Fläche östlich des Schüttauplatzes und westlich der „Alten Donau“, im Bereich Moissigasse / Schüttauplatz, wird nach Ladislaus Cholewka (Ladislaus Cholewka; 11. November 1910 bis 1. April 1970; Obmann der Kinderfreunde in Kaisermühlen, Betriebsratsobmann der Wiener Wasserwerke, Funktionär der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten) in „Cholewkapark“ benannt.
Post Nr. 13
Die Subvention an das Erste Wiener Lesetheater und Zweites Stegreiftheater im Jahr 2012 für die Durchführung der Leseaufführungen 2012 in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Post Nr. 14
AZ 01631-2012/0001-GKU; MA 07 – 2292/12
Die Subvention an die Thomas Bernhard Privatstiftung im Jahr 2012 für die Miet- und Betriebskosten in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Post Nr. 15
Die Subvention an den Verein Exil im Jahr 2012 für die Durchführung seiner Jahresaktivitäten in der Höhe von 45 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Post Nr. 16
1) Die Subvention an den „Verein zur Förderung der Stadtbenutzung“ für das Projekt „Wienwoche“ im Jahr 2012 in der Höhe von 453 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Subvention an den „Verein zur Förderung der Stadtbenutzung“ für das Projekt „Wienwoche“ wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 40 000 EUR zu decken ist.
GR Isabella Leeb sagt, die ÖVP habe nichts gegen die Subvention, sei aber dagegen dass im Antrag explizit erwähnt sei dass ein Teil der Förderung fürs Folgejahr verwendet werden kann, falls diese nicht restlos aufgebraucht wird. Leeb: „Das ist mir noch nie untergekommen.“
Die MA7 (Kulturabteilung) stellt richtig, dass diese Formulierung auch der ÖVP-Abgeordneten „sicherlich schon oft untergekommen“ sei, weil das ein Standardsatz bei jährlichen Subventionen sei. „Die Kontrollamtsprüfer verlangen das, die Debatte dazu gab es bereits vor Jahren. Das ist eine Vorgabe der MA7 und keine Begünstigung der Antragsteller.“
Leeb beharrt dennoch darauf dass ihr das noch nie untergekommen und die Begründung daher für sie nicht ausreichend sei.
Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ angenommen.
Post Nr. 17
1) Die Subvention an die Camillo Sitte Gesellschaft für die Vergabe des „Rudolf-Wurzer-Preises für Raumplanung“ im Jahr 2012 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Subvention an die Camillo Sitte Gesellschaft wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfte Überschreitung in der Höhe von 6 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 6 000 EUR zu bedecken ist.
Post Nr. 18
1) Die Subvention für die Wiener Konzerthausgesellschaft für das 21. Frühlingsfestival im Jahr 2012 in der Höhe von 220 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Subvention an die Wiener Konzerthausgesellschaft für das 21. Frühlingsfestival im Jahr 2012 wird auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 2.te Überschreitung in der Höhe von 80 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 80 000 EUR zu bedecken ist.
Post Nr. 19
Die Verkehrsfläche (SCD 06885) in 1030 Wien, zwischen Leopold-Böhm-Straße und Litfaßstraße, wird als Verlängerung der Leopold-Böhm-Straße in „Leopold-Böhm-Straße“ benannt.
Post Nr. 20
Die Verkehrsfläche (SCD 09294) in 1030 Wien, von der Kelsenstraße in Richtung Südosten, wird als Verlängerung der Kelsenstraße in „Kelsenstraße“ benannt.
Post Nr. 21
Die amtlich benannte Verkehrsfläche „Dirmosergasse“ (SCD 00825) in 1030 Wien wird aufgelassen. Diese Verkehrsfläche wird als Verlängerung der Grasbergergasse in „Grasbergergasse“ (SCD 01577) benannt.
Post Nr. 22
Die Verkehrsfläche (SCD 12091) in 1030 Wien, Fußweg zwischen der Rotundenbrücke und der Wassergasse, wird nach Sepp Jahn (Mag. Josef Jahn; 10. Februar 1907 bis 7. April 2003; Maler, Grafiker) in „Sepp-Jahn-Promenade“ benannt.
Post Nr. 23
Die Verkehrsfläche (SCD 03752) in 1110 Wien, KGV Simmeringer Haide, im Bereich zwischen Bienenweg und Haidestraße, wird nach Franz Eder (Franz Eder; 23. August 1899 bis 15. August 1980; Mechaniker, Kleingartenfunktionär) in „Franz-Eder-Weg“ benannt.
Post Nr. 24
Die Verkehrsfläche (SCD 09627) in 1110 Wien, KGV Simmeringer Haide, im Bereich zwischen Lindenbauergasse und Bienenweg, wird nach Wilhelm Trummer (Wilhelm Trummer; 14. Mai 1920 bis 7. September 1994; Mechaniker, Kleingartenfunktionär) in „Wilhelm-Trummer-Weg“ benannt.
Post Nr. 25
Die Verkehrsfläche (SCD 05690) in 1110 Wien, im Bereich zwischen Simmeringer Hauptstraße (Kreisverkehr) und Eingang des Krematoriums, wird nach Franz Peska (Franz Peska; 18. August 1920 bis 19. Oktober 2010; Gärtner, Politiker) in „Franz-Peska-Gasse“ benannt.
Post Nr. 26
Die Verkehrsfläche (SCD 05546) in 1140 Wien, zwischen Johann-Schorsch-Gasse und Wientalstraße, wird als Verlängerung der Johann-Schorsch-Gasse in „Johann-Schorsch-Gasse“ benannt.
Post Nr. 27
1) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds im Jahr 2012 von 2 823 000 EUR um 1 500 000 EUR auf 4 323 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Mittel ist auf der Haushaltsstelle 1/3630/772, Altstadterhaltung und Ortbildspflege, Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds und auf der Haushaltsstelle 1/3630/778 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, – gegeben.
2) Für die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 772 Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds eine erste Überschreitung in Höhe von 500 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist. Weiters wird auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege Post 778, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte eine erste Überschreitung in Höhe von 1 000 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist.
Post Nr. 28
1) Die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ im Jahr 2012 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 105 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ für die Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 105 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 105 000 EUR zu decken ist.
Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ angenommen.
Post Nr. 29
1) Die Ausgaben im Jahre 2012 für die Durchführung einer Kommunikationsoffensive mit dem Ziel, die Wienerinnen und Wiener über das vielfältige Kulturangebot ihrer Stadt zu informieren in der Höhe von insgesamt 700 000 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Haushaltsstelle 1/3819/728, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Entgelte für sonstige Leistungen, gegeben.
2) Für die Durchführung einer Kommunikationsoffensive wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine 1. Überschreitung in Höhe von 700 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 700 000 EUR zu decken ist.
Punkt 2 bedeutet, dass es sich hier um zusätzliche Mittel handelt, diese also nicht zulasten der Kulturförderung gehen. Wie die Grünen mit Werbe- und Informationsmaßnahmen umgehen, hat Vizebürgermeisterin Vassilakou vorgemacht, indem sie ihre gesamten Anzeigenkosten offengelegt hat.
Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ angenommen.
