Hier das Protokoll aus dem gestrigen Kulturausschuss. Da ich verhindert war hat mich Jennifer Kickert vertreten, wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
1) Antrag der GemeinderätInnen Angela Schütz, Mag. Gerald Ebinger, Ute Meyer, Univ.-Prof. Dr. Peter Frigo und Univ.-Prof. Dr. Herbert Eisenstein betreffend Transparenz bei Subventionen und Förderungen
2) Bericht zum gegenständigen Antrag
Der Antrag wurde gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ abgelehnt, der Bericht einstimmig angenommen
Post Nr. 2
Die Subvention an die „IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie Kulturarbeit“ für den Innovationspreis im Jahr 2012 in der Gesamthöhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 3
Die Subvention an das Jüdische Institut für Erwachsenenbildung im Jahr 2012 für die Durchführung des Jiddischen Kulturherbstes 2012 in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Post Nr. 4
Zur Förderung an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2012 ein dritter Rahmenbetrag in der Höhe von 1 187 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 887 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 und auf Haushaltsstelle 1/3240/768 gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen
Post Nr. 5
Die Subvention an die Gesellschaft für Masse und Macht-Forschung im Jahr 2012 für die Durchführung des 24. Canetti-Symposions in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Post Nr. 6
Die Subvention an das Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2012 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Post Nr. 7
Die Subvention an den Verein für Geschichte der Stadt Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2012 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 8
Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die Förderung ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit im Jahr 2012 in der Höhe von 117 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Post Nr. 9
1) Die Subvention an den Verein „Sammlung Rotes Wien“ für den Betrieb der Dauerausstellung „Das Rote Wien“ im Jahr 2012 in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein „Sammlung Rotes Wien“ für die Gestaltung der Dauerausstellung „Rotes Wien“ wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 65 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen
Post Nr. 10
Die Subvention an das Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2012 in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Post Nr. 11
Die Subvention an die Österreichische Austauschdienst GmbH für die Durchführung von Wien-bezogenen Aktivitäten im Jahr 2012 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 12
Die Subvention an den Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer im Jahr 2012 für seine Aktivitäten in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen
Post Nr. 13
Die Subvention an das 1. Frauen-Kammerorchester von Österreich im Jahr 2012 für Musikprojekte in Wien in der Höhe von 36 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 14
Die Subvention an den Verein zur Förderung aktueller Musik – Wiener Musik Galerie im Jahr 2012 für das 30jährige Jubiläum in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
Post Nr. 15
Die Anpassung der Basissubvention für die Wiener Symphoniker im Jahr 2012 in der Höhe von 700 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen
Post Nr. 16
Allfälliges
Post Nr. 17
1) Die Subvention an den Verein „Wiener Kulturservice“ für die Durchführung des 29. Donauinselfestes, des Maifestes, von Bezirksveranstaltungen und von Kunst- und Kreativmessen in Wien im Jahr 2012 in der Höhe von 1 810 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 1 810 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein „Wiener Kulturservice“ für die Aktivitäten im Jahr 2012 wird im Voranschlag 2012 auf dem Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 2. Überschreitung in der Höhe von 240 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen
Post Nr. 18
Die Subvention an die Österreichische Friedrich und Lillian Kiesler – Privatstiftung für die Organisation der Verleihung des Friedrich Kiesler-Preises im Jahr 2012 in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.
Post Nr. 19
1) Das Vorhaben „Ankauf des Nachlasses Max Reinhardt“ mit Gesamtkosten in der Höhe von 750 000 EUR wird genehmigt. Die auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Ausgabe in der Höhe von 150 000 EUR ist auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren (2013 – 2016) Vorsorge zu treffen.
2) Für die Erwerbung des Nachlasses Max Reinhardt wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), eine erste Überschreitung in der Höhe von 120 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 6 000 EUR, Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung, mit 49 000 EUR, Post 511, Geldbezüge der Vertragsbediensteten in handwerklicher Verwendung, mit 15 000 EUR, Post 522, Geldbezüge der nicht ganzjährig beschäftigten Angestellten, mit 20 000 EUR, Post 569, Sonstige Nebengebühren, mit 15 000 EUR, Post 581, Sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit, mit 5 000 EUR, Post 600, Strom, mit 5 000 EUR und Post 603, Fernwärme, mit 5 000 EUR zu bedecken ist.
Post Nr. 20
AZ 01207-2012/0001-GKU; MA 07 – 5454/11
1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Akademie der bildenden Künste nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Der Akademie der bildenden Künste werden für die Jahre 2012 – 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2012 50 000 EUR
präliminiert 2013 100 000 EUR
präliminiert 2014 100 000 EUR
präliminiert 2015 50 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungs-technischen Gründen nicht im jeweiligen Budgetjahr konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in der Höhe von 50 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 bedeckt. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2013, 2014 und 2015 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
2) Für die Subvention an die Akademie der bildenden Künste wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine: dritte Überschreitung in der Höhe von 30 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 30 000 EUR zu bedecken ist.
Post Nr. 21
AZ 01191-2012/0001-GKU; MA 07 – 2283/2012
Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ in der Höhe von 25 000 EUR für das Sommerkino 2012 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.
