Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
Die Subvention an den „Kulturverein österreichischer Roma“ für seine Tätigkeiten (Gehaltszahlungen und kulturelle Aktivitäten) im Jahr 2013 in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen beschlossen
Post Nr. 2
1) Die Subvention an den „Verein zur Förderung der Stadtbenutzung“ für das Projekt „Wienwoche“ im Jahr 2013 in der Höhe von 453 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
2) Für die Subvention an den „Verein zur Förderung der Stadtbenutzung“ für das Projekt „Wienwoche“ wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 40 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen
Post Nr. 3
Die Subvention an den Verein „Das Dorf – Kunst- und Kulturverein“ für die Jahresaktivitäten 2013 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Ein Teilbetrag in der Höhe von 25 000 EUR der für das Jahr 2013 vorgesehenen Förderung wird aus dem Rahmenbetrag (GR-Beschluss vom 14. Dezember 2012, Pr.-Zahl 03954-2012/0001-GKU) zur Verfügung gestellt (Bedeckung auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck).
Die Bedeckung der restlichen Förderung in der Höhe von 15 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 4
Die Subvention an die Österreichische Austauschdienst GmbH (OeAD-GmbH) für die Durchführung von Wien-bezogenen Aktivitäten im Jahr 2013 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 5
Die Subvention an den Verein der Freunde der American Austrian Foundation für die Durchführung des Projektes „Vienna – Open Medical Institute IV“ im Jahr 2013 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 6
Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die Förderung ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit im Jahr 2013 in der Höhe von 117 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 7
Die Subvention an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2013 in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 8
Allfälliges
Post Nr. 9
Gesetz, mit dem das Gesetz betreffend die Sicherung, Aufbewahrung und Nutzung von in Eigentum oder Verwahrung der Stadt Wien befindlichem Archivgut (Wiener Archivgesetz – Wr.ArchG), das Gesetz betreffend die Regelung des Kinowesens (Wiener Kinogesetz 1955) und das Gesetz betreffend die Erteilung von Unterricht in Gesellschaftstänzen (Wiener Tanzschulgesetz 1996) geändert werden
(weiter an: Landtag)
Post Nr. 10
1) Die Subvention an den Verein „IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie Kulturarbeit“ für die Jahrestätigkeit und das Kulturinfoservice Wien im Jahr 2013 in der Höhe von 79 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung für die Jahrestätigkeit 2013 mit einem Betrag in der Höhe von 39 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und die Bedeckung der Förderung für das Kulturinfoservice Wien im Jahr 2013 mit einem Betrag in der Höhe von 40 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein „IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie Kulturarbeit“ für das Kulturinfoservice Wien wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine vierte Überschreitung in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 40 000 EUR zu bedecken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 11
Die Subvention an den Verein Musica Juventutis im Jahr 2013 für die Förderung des österreichischen Musikerinnen – und Musikernachwuchses in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 12
1) Die Subvention an den „Verein Wiener Stadtfeste“ für seine Aktivitäten im Jahr 2013 in der Höhe von 406 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
2) Für die Subvention an den „Verein Wiener Stadtfeste“ für seine Aktivitäten im Jahr 2013 wird im Voranschlag 2013 auf dem Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in der Höhe von 32 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 32 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen beschlossen
Post Nr. 13
1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahres-vereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll dem Verein nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Verein „Sammlung Rotes Wien“ werden für die Jahre 2013 – 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert Jahr 2013 65 000 EUR präliminiert Jahr 2014 65 000 EUR präliminiert Jahr 2015 65 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten.
Der auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallende Betrag in der Höhe
von 65 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 bedeckt.
Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
2) Für die Subvention an den Verein „Sammlung Rotes Wien“ für den Betrieb der Dauerausstellung „Das Rote Wien“ und die Durchführung seiner Aktivitäten wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 65 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen
