Hier das Protokoll des gestrigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
Die Subvention an die Interessengemeinschaft Jazz Wien im Jahr 2013 für ein Jazz Club Festival in Wien in der Höhe von 94 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 2
1) Die Subvention an den Verein „Wiener Kulturservice“ für die Durchführung des 30. Donauinselfestes, des 1. Mai Festes, von Bezirksveranstaltungen und von Kunst- und Kreativmessen in Wien im Jahr 2013 in der Höhe von 1 810 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 1 810 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein „Wiener Kulturservice“ für die Aktivitäten im Jahr 2013 wird im Voranschlag 2013 auf dem Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfte Überschreitung in der Höhe von 240 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 240 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen
Post Nr. 3
Die Subvention an LINK.*Verein für weiblichen Spielraum für den Zeitraum Juli 2013 bis Juni 2014 in der Höhe von insgesamt 585 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung für den Zeitraum Juli bis Dezember 2013 in der Höhe von 292 500 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2014 in der Höhe von 292 500 EUR ist im Voranschlag des Folgejahres Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen
Post Nr. 4
Die Subvention an die Gesellschaft für Masse und Macht-Forschung im Jahr 2013 für die Durchführung des 25. Canetti-Symposions in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 5
Die Subvention an die Grazer Autorinnen Autorenversammlung im Jahr 2013 für die Durchführung von Veranstaltungen in der Höhe von 19 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 6
Für den Österreichischen Grafikwettbewerb in Innsbruck 2013 wird ein Betrag in der Höhe von 3 000 EUR gestiftet. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/768 gegeben.
Post Nr. 7
1) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2013 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2013 zur Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in der Höhe von 400 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben des Ansatzes 6103, Hauptstraßen B, Post 729, sonstige Ausgaben, mit 200 000 EUR und in Minderausgaben des Ansatzes 4820, Wohnbauförderung Neubau, Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 200 000 EUR zu bedecken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 8
Die Subvention an den Verein „MM Musikwerkstatt-Musikförderverein“ für die Auditions und die damit verbundene Nachwuchsförderung im Jahr 2013 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 9
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Musikverein Wien Modern werden für die Jahre 2013 – 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2013 700 000 EUR
präliminiert 2014 700 000 EUR
präliminiert 2015 700 000 EUR
In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für den auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallenden Betrag in der Höhe von 700 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 10
Die Subvention an den Verein VIA MUSICA Vienna International Association for Music and Culture Exchange für das „Summa Cum Laude International Youth Music Festival Vienna“ im Jahr 2013 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
Post Nr. 11
1) Die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn im Jahr 2013 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine 1.te Überschreitung in Höhe von 200 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 200 000 EUR zu bedecken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 12
Die Subvention an den Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer im Jahr 2013 für seine Aktivitäten in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen
Post Nr. 13
Allfälliges
Post Nr. 14
zur Förderung an diverse Theatergruppen und -institutionen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2013 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 800 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 300 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 und auf Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen
Post Nr. 15
Für den Bildankauf wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in Höhe von 23 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 829, sonstige Einnahmen über 10 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 13 000 EUR zu bedecken ist.
Post Nr. 16
Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ in der Höhe von 25 000 EUR für das Sommerkino 2013 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)