Kulturausschuss vom 1.3.2011

Post Nr. 1
Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend
1. Finanzierungsinstrumente der Gebietskörperschaften mit Schwerpunkt Bundeshauptstadt Wien
2. Haushaltsstruktur der Stadt Wien
3. Wiener Patientenentschädigungsfonds; Follow-up-Überprüfung
4. „Volkstheater“ Gesellschaft mb.H.; Follow-up-Überprüfung
wird zur Kenntnis genommen.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 2
1) Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Ebinger und Dominik Nepp betreffend Schaffung eines Wiener Musikschulgesetzes.
2) Bericht zum gegenständigen Antrag
Der Bericht zum (abgelehnten) Antrag wird mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen.

Post Nr. 3
Die Subvention an den Verein POPFEST WIEN – Verein zur Förderung und Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik für das POPFEST WIEN – Festival für innovative Popmusik vom 5. bis 8. Mai 2011 in der Höhe von 180 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
GR Isabella Leeb fragt, warum man die Suche nach weiteren Sponsoren eingestellt habe. StR Mailath-Pokorny: Das stimmt nicht, es gibt weitere Sponsoren.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 4
Als Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2011 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/726 gegeben.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 5
Die weitere Subvention an die Koproduktionshaus Wien GmbH im Jahr 2011 für den Betrieb des „brut wien“ im Jahr 2011 in der Höhe von 703 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für den Zeitraum Jänner bis Dezember 2011 beträgt somit insgesamt 1 550 000 EUR. Die Bedeckung des Betrages von 703 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen.

Post Nr. 6
Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten im Jahr 2011 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 538 005 EUR genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 438 005 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/775 und auf Haushaltsstelle 1/3813/777 gegeben. Die Bedeckung in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 und auf Haushaltsstelle 1/3819/777 gegeben.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 7
Die Verkehrsfläche (SCD 06141) in 1210 Wien, begrenzt von der Brünner Straße und der Stadtgrenze, wird in „Ackerweg“ (Flurname, soll die Charakteristik der Landschaft – Ackerflächen – wiedergeben) benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 8
Die Verkehrsfläche (SCD 06544) in 1210 Wien, im Bereich Stammersdorf, südlich des Stammersdorfer Zentralfriedhofes, wird nach Peter Dimitri Persidis (8. März 1947 bis 21. Jänner 2009; Fußballer, Fußballtrainer) in „Persidisweg“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 9
Die Verkehrsfläche (SCD 06546) in 1210 Wien, im Bereich Stammersdorf, südlich des Stammersdorfer Zentralfriedhofes, wird nach Günther Schifter (23. Dezember 1923 bis 11. August 2008; Journalist, Radiomoderator) in „Schiftergasse“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 10
Die Verkehrsfläche (SCD 06697) in 1210 Wien, nördlich der Gerasdorfer Straße, wird nach Prof. Karl Grell (5. September 1925 bis 6. September 2003; Kapellmeister, Komponist) in „Grellgasse“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 11
Die Verkehrsfläche (SCD 09122) in 1210 Wien, westlich der Unteren Jungenberggasse, wird in „In den kurzen Wiesthalen“ (historische Riedbezeichnung) benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 12
Die Verkehrsfläche (SCD 06545) in 1210 Wien, im Bereich Stammersdorf, südlich des Stammersdorfer Zentralfriedhofes, wird nach Prof. Hans Kann (14. Februar 1927 bis 24. Juni 2005; Pianist) in „Kannweg“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 13
Die Verkehrsfläche (SCD 06301) in 1210 Wien, im Gebiet Gaswerk Leopoldau, wird nach Johannes Mario Simmel (7. April 1924 bis 1. Jänner 2009; Schriftsteller) in „Simmelgasse“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 14
Die Parkanlage (SCD 20310) in 1210 Wien, zwischen der Siemensstraße und dem Stadlweg, wird nach Karl Schweigl (1. Februar 1895 bis 20. Mai 1966; Kaufmann) in „Schweiglpark“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 15
Die Parkanlage (SCD 20313) in 1220 Wien, im Bereich Heustadlgasse, wird nach Hans Christian Lumbye (2. Mai 1810 bis 20. März 1874; Komponist) in „Lumbyepark“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 16
Die Verkehrsfläche (SCD 09303) in 1220 Wien, im Bereich Iberisweg / Breitenleer Straße, wird nach Helmut Senekowitsch (22. Oktober 1933 bis 9. September 2007; Fußballer, Fußballtrainer) in „Senekowitschgasse“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 17
Die Verkehrsfläche (SCD 06228) in 1220 Wien, im Bereich der U2 – Station Donaustadtbrücke, wird nach Franz-Karl Effenberg (28. September 1948 bis 27. Jänner 2005; Politiker, Bezirksvorsteher) in „Effenbergplatz“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 18
Die Verkehrsfläche (SCD 06296) in 1220 Wien, im Bereich Erzherzog-Karl-Straße / Stadlauer Straße, wird nach Adelheid Popp (11. Februar 1869 bis 7. März 1939; Politikerin, Journalistin) in „Adelheid-Popp-Gasse“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 19
Die Subvention an die Übersetzergemeinschaft, Interessensgemeinschaft von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2011 für die Vergabe eines Preises und Stipendien für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 20
Die Subvention an die Übersetzergemeinschaft, Interessensgemeinschaft von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2011 für die Jahresaktivitäten 2011 in der Höhe von 6 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 21
Der Betrag für die Vergabe der Kinder- und Jugendbuchpreise einschließlich des Ankaufs der prämierten Werke im Jahr 2011 in der Höhe von 14 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3300/457 (2 000 EUR), 1/3300/728 (4 000 EUR) und 1/3300/768 (8 000 EUR), gegeben.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 22

Für das Projekt „karlsplatz.org: Vernetzungs- und Belebungsplattform für einen Kunstplatz Karlsplatz“ im Zeitraum vom 1. Jänner bis 31. Dezember 2011 wird karlsplatz.org – Verein zur kulturellen Vernetzung und Belebung des Kunstplatzes Karlsplatz eine Subvention in der Höhe von 90 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
GR Isabella Leeb (ÖVP) wünscht sich einen Rechenschaftsbericht und moniert, dass die Homepage der Plattform „dürftig“ sei. Wissenschaftsreferent Hubert Christian Ehalt von der MA7 verspricht das Konzept der Plattform nachzureichen.
Mit den Stimmen von SPÖ, Grünen und FPÖ angenommen.

Post Nr. 23
1) Die Subvention an den Verein „Sammlung Rotes Wien“ im Jahr 2011 für den Betrieb der Dauerausstellung „Das Rote Wien“ im Jahr 2011 in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein „Sammlung Rotes Wien“ für die Gestaltung der Dauerausstellung „Rotes Wien“ wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in der Höhe von 65 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
ÖVP und FPÖ vermuten Parteienfinanzierung für die SPÖ. Ich selbst habe die Ausstellung in der alten Waschküche des Karl-Marx-Hofes mit kritischem Blick vor zwei Wochen besichtigt, um mir im Hinblick darauf selbst ein Bild zu machen, und kann den Besuch nur empfehlen: Es geht dort nicht im Geringsten um eine Selbstbeweihräucherung der heutigen SPÖ, sondern ausschließlich um kommunal- und sozialpolitische Errungenschaften der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts; das „Rote Wien“ könnte also durchaus auch als kritische Mahnung der historischen Sozialdemokratie an deren heutige Politik gesehen werden. Außerdem werden auf meine Bitte aktive MandatarInnen der SPÖ im Vereinsvorstand durch unabhängige ExpertInnen ersetzt.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen.

Post Nr. 24
Die Subvention an den Musikverein Wien Modern im Jahr 2011 für das Festival zeitgenössischer Musik in der Höhe von 684 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 654 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, die Bedeckung in der Höhe von 30 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 25
Die Ausgaben für Blasmusikaktivitäten im Jahre 2011 in der Höhe von insgesamt 200 000 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/728, gegeben.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 26
Die Subvention an den Verein VIA MUSICA Vienna International Association for Music and Culture Exchange für das „Summa Cum Laude International Youth Music Festival Vienna“ im Jahr 2011 in der Höhe von 10 000 EUR (inkl. Preisgeld) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 27
Die Verkehrsfläche (SCD 04822) in 1020 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet Nordbahnhof, Abschnitt zwischen Leystraße und Vorgartenstraße, wird als Verlängerung der Taborstraße in „Taborstraße“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 28
Die Brücke (SCD 10409) in 1020 Wien, derzeit umgangssprachlich als Scandic-Crown-Steg benannter Übergang über den Handelskai, wird nach Oberstudienrat Dipl.-Ing. Roman Köhler (23. Mai 1906 bis 14. September 1975; Pädagoge, Pfadfinder) in „Roman-Köhler-Steg“ benannt.

Post Nr. 29
Die Verkehrsfläche (SCD 06885) in 1030 Wien, westlich der Modecenterstraße, wird nach Leopold Böhm (11. Jänner 1922 bis 4. April 2007; Geschäftsmann) in „Leopold-Böhm-Straße“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 30
Die amtlich benannte Verkehrsfläche „Thavonatgasse“ (SCD 04869) in 1090 Wien, Ecke Altes AKH / vis a vis Alser Straße 9, die ab 1977 teilweise nur mehr als „öffentlicher Durchgang“ bzw. als Fläche zur „gärtnerischen Ausgestaltung“ ausgewiesen war und sich jetzt im Eigentum der Universität und damit nicht mehr im öffentlichen Gut befindet, wird aufgelassen.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 31
Die Parkanlage (SCD 20314) in 1100 Wien, im Gebiet des Hauptbahnhofes Wien, wird nach Dr. Helmut Zilk (Prof. Dr. Helmut Zilk; 9. Juni 1927 bis 24. Oktober 2008; Politiker, Journalist) in „Helmut-Zilk-Park“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 32
Die Verkehrsfläche (SCD 12045) in 1100 Wien, im Gebiet Hauptbahnhof, im Bereich zwischen Karl-Popper-Straße und Arsenalstraße in Verlängerung Gödelgasse, wird in „Am Belvedere“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 33
Die Parkanlage (SCD 20285) in 1120 Wien, im Bereich zwischen Stuber-Günther-Gasse und Hoffingergasse, wird nach Miep Gies (geb. Hermine Santruschitz; 15. Februar 1909 bis 11. Jänner 2010; Widerstandskämpferin) in „Miep-Gies-Park“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 34
Die Verkehrsfläche (SCD 12404) in 1130 Wien, im Bereich Siedlung Friedenstadt, Hermesgasse zwischen ONr. 46 – 48 / Pallenbergstraße zwischen 93 – 95, wird nach Dr. Nora Hiltl (21. Juni 1905 bis 2. Jänner 1979; Lehrerin, Journalistin, Politikerin, Theaterwissenschafterin) in „Hiltlweg“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 35
Die Verkehrsfläche (SCD 05566) in 1130 Wien, im Bereich Treumanngasse / Heimschollegasse / Modl-Toman-Gasse, wird nach Anton Schrefel (14. Jänner 1882 bis 1. Mai 1945; Pfarrer) in „Schrefelplatz“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 36
Die Verkehrsfläche (SCD 05591) in 1130 Wien, im Bereich Siedlung Lockerwiese, Kreuzung Faistauergasse / Camilianergasse, wird nach Rudolf Holowatyj (10. August 1904 bis 8. April 1951; Politiker) in „Holowatyjplatz“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 37
Die Verkehrsfläche (SCD 06453) in 1140 Wien, begrenzt von der Steinböckengasse und der Jan-Kiepura-Gasse, wird nach Pater Jakob Kern (Franz Alexander Kern, 11. April 1897 bis 20. Oktober 1924; Priester, Seliger) in „Jakob-Kern-Weg“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 38
Die Parkanlage (SCD 20312) in 1160 Wien, im Bereich zwischen der Fröbelgasse und der Lindauergasse, wird nach Leon Askin (Prof. Leon Askin, geb. Leo Aschkenasy; 18. September 1907 bis 3. Juni 2005; Schauspieler, Regisseur) in „Leon-Askin-Park“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 39
Die Verkehrsfläche (SCD 05576) in 1160 Wien, im Bereich Grüllemeiergasse und Ottakringer Straße / Johann-Nepomuk-Berger-Platz, wird in „Ottakringer Platz“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 40
Die Verkehrsfläche (SCD 12378) in 1190 Wien, zwischen dem Ludwig-Gruber-Weg und dem Kotekweg, wird als Verlängerung des Karl-Mader-Weges in „Karl-Mader-Weg“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 41
AZ 00730-2011/0001-GKU; MA 07 – 25/11
Die Verkehrsfläche (SCD 12109) in 1190 Wien, zwischen Perntergasse und dem Grundstück Hohe Warte 36, wird nach Karl Decker (5. September 1921 bis 25. September 2005; Fußballer, Fußballtrainer) in „Karl-Decker-Weg“ benannt.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 42
Für die Bildung einer Rücklage für die Abdeckung von anfallenden Mehrkosten in den kommenden Jahren in der Geschäftsgruppe 4 wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen, eine 1.te Überschreitung in der Höhe von 423 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3621, Denkmalpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, mit 38 000 EUR und auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 34 000 EUR und auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 157 000 EUR, auf Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), mit 40 000 EUR, auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 154 000 EUR zu decken ist.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 43
Allfälliges
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