Kultur

Post Nr. 1
Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend
1. Finanzierungsinstrumente der Gebietskörperschaften mit Schwerpunkt Bundeshauptstadt Wien
2. Haushaltsstruktur der Stadt Wien
3. Wiener Patientenentschädigungsfonds; Follow-up-Überprüfung
4. „Volkstheater“ Gesellschaft mb.H.; Follow-up-Überprüfung
wird zur Kenntnis genommen.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 2
1) Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Ebinger und Dominik Nepp betreffend Schaffung eines Wiener Musikschulgesetzes.
2) Bericht zum gegenständigen Antrag
Der Bericht zum (abgelehnten) Antrag wird mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen.

Post Nr. 3
Die Subvention an den Verein POPFEST WIEN – Verein zur Förderung und Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik für das POPFEST WIEN – Festival für innovative Popmusik vom 5. bis 8. Mai 2011 in der Höhe von 180 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
GR Isabella Leeb fragt, warum man die Suche nach weiteren Sponsoren eingestellt habe. StR Mailath-Pokorny: Das stimmt nicht, es gibt weitere Sponsoren.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 4
Als Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2011 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/726 gegeben.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 5
Die weitere Subvention an die Koproduktionshaus Wien GmbH im Jahr 2011 für den Betrieb des „brut wien“ im Jahr 2011 in der Höhe von 703 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für den Zeitraum Jänner bis Dezember 2011 beträgt somit insgesamt 1 550 000 EUR. Die Bedeckung des Betrages von 703 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen angenommen. …

Kulturausschuss vom 1.3.2011Weiterlesen »

Post Nr. 1
Gemäß §13.(7) 6. des Wiener Museumsgesetzes hat das Kuratorium der Museen der Stadt Wien einen jährlichen Bericht über die Erreichung der grundsätzlichen Ziele der wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechtes Museen der Stadt Wien vorzulegen. Es wird der Bericht zum Geschäftsjahr 2009 zur Kenntnisnahme vorgelegt (Anm. KWL: Darf aus rechtlichen Gründen erst nach der nächsten Landtagssitzung hier veröffentlicht werden).
GR Bernhard Dworak (ÖVP) fragt nach den Plänen für ein Depot fürs Wienmuseum, das in den Plänen für einen Museumsneubau im Rot-Grünen Koalitionspapier nicht erwähnt sei. Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny: Natürlich wird das Depot mitgedacht, sei aber vom künftigen Standort unabhängig. Dem stimmt auch Kuratoriumsvorsitzender Sepp Rieder zu, ebenso wie Museumsdirektor Wolfgang Kos, der ergänzt, dass eine Zusammenlegung Museum-Depot eher unwahrscheinlich sei, da ein Depot eher in der Peripherie, ein allfällger Museums-Neubau oder eine Erweiterung hingegen an einem zentralen Verkehrsknotenpunkt angesiedelt sein solle.
Der Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

Post Nr. 2
Die Subvention an die Künstlerhaus Gesellschaft m.b.H. im Jahr 2011 für Veranstaltungen, Betrieb und Personal in der Höhe von insgesamt 381 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 3
Die Subvention an das 1. Frauen-Kammerorchester von Österreich im Jahr 2011 für die Musikprojekte in Wien in der Höhe von 36 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 4
Die Subvention an das Klangforum Wien im Jahr 2011 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 650 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig angenommen.

Post Nr. 5
Die Subvention an den Verein Musica Juventutis im Jahr 2011 für die Förderung des österreichischen Musikerinnen – und Musikernachwuchses in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
Einstimmig angenommen. …

Heute fand wieder der monatliche – nicht öffentliche – Kulturausschuss statt. In guter Tradition veröffentliche ich hier die Ergebnisse:

Post Nr. 1
Die Subvention an den Jazz und Musicclub Porgy & Bess im Jahr 2011 für die Jazzkonzerte in der Höhe von 110 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 2
Die Subvention an den Hot Club de Vienne (Verein zur Förderung der Jazzmusik) im Jahr 2011 für die eingereichten Projekte in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 3
Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2011 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 4
Die Subvention an QWien – Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2011 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen. Die stößt sich laut FP-Gemeinderat Gerald Ebinger (der darauf hinweist, dass seine Partei diesmal zum ersten Mal der Subvention ans Queer Film Festival – siehe Post Nr. 20 – zustimmen werde) nicht an schwullesbischen Inhalten, sondern daran, dass auf der QWien-Homepage ein Inserat der Grünen Andersrum zu sehen sei. Warum ein Subventionsnehmer der Stadt Wien kein Geld für Inserate nehmen soll erklärt die FPÖ nicht.

Post Nr. 5
Die Subvention an den Verein „Hunger auf Kunst und Kultur“, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen, im Jahr 2011 für die Aktion „Hunger auf Kunst und Kultur“ in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Einstimmig beschlossen.

Post Nr. 6
AZ 04820-2010/0001-GKU; MA 07 – 5552/10
Die Subvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit im Jahr 2011 für die Betriebstätigkeit in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Einstimmig beschlossen. …

Wer hätte das gedacht? Jetzt gibt es also eine Rot-Grüne Regierung in Wien! Und: wer hätte DAS gedacht: Ich bin nun nicht nur Menschenrechts- sondern auch Kultursprecher der Wiener Grünen (meine weiteren Schwerpunkte: Schwule, Lesben und Transgenders, Open Data, Open Government und Open Source, Demokratie und interkulturelles Zusammenleben).

Ersteres habe ich mir ja immer gewünscht, und ich freue mich sehr, dass Bürgermeister Häupl und viele andere in der Wiener SPÖ den Mut für diese in Österreich bisher nie dagewesene Regierungsform aufbrachten (unsereins ist ja traditionell mutig). Zu Zweiterem bin ich gekommen wie die berühmte Jungfrau zum Kind: Gemeinsam mit Marie Ringler und Marco Schreuder, die sich in den letzten Jahren als KulturpolitikerInnen der Grünen Wien einen ausgezeichneten Ruf erworben haben, sowie mit Silvia Nossek und Dani Birk habe ich das Rot-Grüne Kulturprogramm mitverhandelt. Auf das Ergebnis können wir alle sehr stolz sein – und damit meine ich auch unser Gegenüber von der SPÖ, allen voran Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny und die GemeinderätInnen Ernst Woller und Sybille Straubinger. Über weite Strecken der Verhandlungen ging es nicht mehr darum, dem Gegenüber möglichst viel „rauszureißen“, sondern gemeinsam an einem visionären – wenn auch budgetär extrem begrenzten – Projekt für die nächsten Jahre zu arbeiten. Danke euch allen dafür!

Das Verhandlungsergebnis, das Marco hier sehr schön dokumentiert und kommentiert hat, ist auch „schuld“ daran, dass ich mich entschieden habe, nicht nur in Maries und Marcos große Fußstapfen zu treten, sondern in den neuen Möglichkeiten durch die Regierungsbeteiligung die logische Konsequenz meines persönlichen Engagements der letzten Jahre zu sehen: Seit ich in Rio Schauspiel studiert habe und meine Vorträge über Globalisierung und Menschenrechte als politische Clownperformance gestalte bin ich überzeugt, dass es kein besseres Mittel für gesellschaftliche Transformation gibt als die Kunst. Als „subversiver Clown“ habe ich das mithilfe von Humor und Körpereinsatz erfahrbar gemacht. Als frischgebackener Kulturpolitiker glaube ich an das enorme Potenzial künstlerischer Aktionsformen bei der Bewältigung und Überwindung aktueller Krisen – von der Demokratie- über die Bildungs-, Wirtschafts-, Klima- und Kapitalismuskrise bis hin zu den grundsätzlichen Fragen des Zusammenlebens in einer Weltstadt wie Wien. In den Schwerpunkten des Rot-Grünen Kulturprogramms mit den Stichworten „Migrant Mainstreaming“, „Inter- und Transkulturalität“ und Partizipation sehe ich vor allem die Herausforderung, eine sozial und kulturell desintegrierte Gesellschaft zum Miteinander Reden und letztendlich zum Miteinander Feiern des größten Reichtums zu bringen, den diese Stadt hat: die Vielfalt ihrer BewohnerInnen.

Das alles kann nur gelingen, wenn jeder und jede von uns sich in der einen oder anderen Form als (Lebens-)KünstlerIn, als Kulturschaffende(r), als MitgestalterIn versteht. Wenn wir eine neue Kultur des Zusammenlebens schaffen und pflegen. Und wenn die Wiener Kulturpolitik vor allem eines möglich macht: Mitbestimmung und Transparenz.

In diesem Sinne (und das war erst der Anfang!) werde ich eine schöne Tradition von Marie und Marco fortführen, die regelmäßig aus den nicht öffentlichen Kulturausschüssen gebloggt haben, wo’s vor allem um eines geht, das zwar sehr begrenzt, aber umso wichtiger ist: das Geld. Heute fand der erste Ausschuss dieser Legislaturperiode statt, also voilá:

TAGESORDNUNG DES KULTURAUSSCHUSSES VOM 6. DEZEMBER 2010 …

Ja, ich will: Eine neue Kultur für WienWeiterlesen »