Autor: Klaus Werner-Lobo

Rede zum Kulturprojekt "Wienwoche"
Vor einem Jahr hat die Stadt Wien ein neues Kulturprojekt ins Leben gerufen, für das es den Grünen gelungen ist Mittel aus dem bisherigen Topf für Parteifeste freizumachen. Am Wochenende ist die erste Wienwoche zu Ende gegangen. Ein voller Erfolg (siehe diese Bilanz).
Vergangene Woche durfte ich dazu im Gemeinderat reden. Weil ich dabei viel Spaß hatte stelle ich das (unkorrigierte) Wortprotokoll hier zur Verfügung.
Ich bin eine Spur traurig, Isabella (Leeb, Kultursprecherin der ÖVP, Anm.), dass du heute deine Pressesprecherinnentätigkeit für ein anderes Projekt offenbar beendet hast. Du hast nämlich sehr, sehr viel dazu beigetragen, dass ein anderes Kulturprojekt, das wir mitverantworten durften, einen ganz, ganz großen Erfolg erlebt hat. Es ist noch nicht vorbei, aber es hat auch dank deiner Mitarbeit eine unglaublich mediale und öffentliche Aufmerksamkeit erlangt, nämlich die Wien-Woche. Ich hoffe, dass du deine Pressesprecherinnentätigkeit für dieses Projekt weiterführen wirst. Es war sehr gut, es war nämlich eine der Absichten dieses Projektes Wien-Woche, so was wie eine öffentliche Auseinandersetzung mit der Stadt, mit politischen Themen in der Stadt und mit Kultur in der Stadt anzureißen, zu führen, sich dem zu stellen. Ich bin dir dankbar dafür, dass du da deinen Beitrag auch geleistet hast.
Es freut mich auch sehr, dass sich, glaube ich, soweit ich das überblicken kann, zum ersten Mal in der Geschichte die beiden Parteichefs in Person des Herrn Parteiobmannes Juraczka und des Klubchefs Gudenus zum Thema Kultur geäußert haben und damit Kultur zur Chefsache erhoben haben. (mehr …)
12. Oktober 2012
Kulturausschuss vom 9. Oktober 2012
Hier das Protokoll des gestrigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
Änderung des Wiener Tanzschulgesetzes 1996
(weiter an: Landtag)
Meine Aussendung dazu
Post Nr. 2
Die Subvention an den Verein „Steine der Erinnerung an jüdische Opfer des Holocausts“ für das Projekt „Steine der Erinnerung im Jahr 2012“ in der Höhe von 7 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
GR Ebinger (FPÖ): Warum sind die Steine am Gehsteig, ist das nicht entwürdigend?
StR Mailath-Pokorny: Das ist eine Idee des Vereins und wird von den Nachfahren der Opfer begrüßt und als würdig empfunden.
Post Nr. 3
Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2012 für die Durchführung des Projektes „Writers in Exile – Zufluchtstätte Wien“ in der Höhe von 17 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 4
Der Schenkung des künstlerischen Konvoluts von Herrn Prof. Jorg Hartig (laut beigefügtem Werkverzeichnis) an die Stadt Wien wird zugestimmt.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 5
Die Subvention an den Verein „Gesellschaft der Freunde des österreichischen Circus-Museums“ im Jahr 2012 für die Fertigstellung des „Circus- und Clownmuseums Wien“ in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 6
Die Subvention an den Verein „Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der jüdischen Kultur und Tradition“ in der Höhe von 70 000 EUR für das Jüdische Filmfestival 2012 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 7
Allfälliges
Post Nr. 8
Die Subvention an „Romano Centro – Verein für Roma“ für das „Roma-Kultur-Festival für Kinder und Jugendliche“ im Jahr 2012 in der Höhe von 11 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 9
1) Die Subvention an den Verein Wiener Theaterpreis für die Veranstaltung und Organisation des „NESTROY Theaterpreises“ im Jahr 2012 (inklusive Vorkosten für den NESTROY-Preis 2012, die bereits 2011 angefallen sind) sowie für die teilweise Abdeckung von Restverbindlichkeiten aus Vorperioden in der Höhe von 130 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein Wiener Theaterpreis für die Veranstaltung und Organisation des „NESTROY Theaterpreises“ im Jahr 2012 (inklusive Vorkosten für den NESTROY-Preis 2012, die bereits 2011 angefallen sind) sowie für eine teilweise Abdeckung von Restverbindlichkeiten aus Vorperioden wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in Höhe von 130 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) mit 100 000 EUR und auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 581, Sonstige Dienstgeberbeiträge zur sozialen Sicherheit mit 30 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 10
Die Subvention an die echo medienhaus GesmbH im Jahr 2012 für die Durchführung der Veranstaltung „Rund um die Burg 2012“ in der Höhe von 31 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
GR Leeb (ÖVP): Warum muss das ausgerechnet echo machen?
MA7: Weil der Verein Asset, der das bisher gemacht hat, von sich aus gesagt hat die Veranstaltung für die Subventionshöhe nicht mehr ausrichten zu können.
StR Mailath widerlegt Behauptung der FPÖ, dass um dieses Geld das Geburtstagsfest des Bürgermeisters ausgerichtet wurde
Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen
Post Nr. 11
Die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2012 für die Durchführung der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2012 in der Höhe von
50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Post Nr. 12
Für die Digitalisierung von Archivgut wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen eine erste Überschreitung in der Höhe von 13 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen mit 13 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 13
Für die Erwerbung des Nachlasses Max Reinhardt wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek , Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), eine zweite Überschreitung in der Höhe von 95 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 878, Kapitaltransferzahlungen von privaten Haushalten, zu bedecken ist.
Post Nr. 14
Für den Bildankauf wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in Höhe von 8 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 829, sonstige Einnahmen, zu bedecken ist.
10. Oktober 2012
Kulturausschuss vom 4. September 2012
Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft der Freunde der Hebräischen Universität Jerusalem für die Durchführung von drei Wien-bezogenen Forschungsprojekten im Jahr 2012 in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Post Nr. 2
Die Subvention an die Demokratiezentrum Wien GmbH für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben im Jahr 2012 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen
Post Nr. 3
Die Subvention an den Verein Neigungsgruppe Design im Jahr 2012 für das Projekt VIENNA DESIGN WEEK 2012 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.
Post Nr. 4
Allfälliges
Post Nr. 5
Die Subvention an die Interessengemeinschaft Jazz Wien im Jahr 2012 für ein Jazz Club Festival in Wien in der Höhe von 94 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755 gegeben. (mehr …)
4. September 2012
Theaterreform: Gut, aber verbesserungswürdig
Vor neun Jahren beschloss der Gemeinderat einstimmig die Wiener Theaterreform. Das Ziel war eine Systematisierung der Förderung der Darstellenden Künste in Wien – genau genommen der kleinen und mittleren Bühnen ebenso wie der freien Gruppen – um damit Sichtbarkeit, Innovationscharakter, internationale Öffnung und Vernetzung zu stärken.
Anlässlich der Rot-Grünen Koalitionsverhandlungen wollten wir wissen, wie sehr das gelungen ist und wo es – auch angesichts mittlerweile stagnierender Budgets – Verbesserungsbedarf gibt. Unter Einbeziehung von VertreterInnen der Szene (vor allem der Plattform zeitgenössischer Theater- und Tanzhäuser PZTT und der IG Freie Theaterarbeit) hat das NPO-Institut der Wirtschaftsuniversität Wien die Theaterreform evaluiert und heute eine umfangreiche Studie dazu veröffentlicht.
Die Ergebnisse sollen nicht nur in künftige Förderentscheidungen einfließen, sondern vor allem in einem partizipativen Prozess gemeinsam mit allen betroffenen Kulturschaffenden diskutiert und letztendlich zu einer Reform der Reform führen: Theaterreform 2.0, sozusagen.
Ohne diesen anstehenden Entscheidungen vorgreifen zu wollen lassen sich aus der Studie bereits ein paar Tendenzen ablesen: (mehr …)
9. Juli 2012
Endlich: Lueger-Ring umbenannt!
„Dass ich das noch erlebe!“, war die erste freudige Reaktion vieler, als wir im April die Umbenennung des Dr. Karl Lueger Rings in Universitätsring bekannt geben konnten. Genau zwanzig Jahre zuvor hatten die Grünen im Wiener Gemeinderat den ersten Antrag gestellt, den Ringabschnitt zwischen Uni und Burgtheater umzubenennen. Der Grund: Der christlichsoziale Wiener Bürgermeister Lueger war ein übler Antisemit und Hetzer, wofür er sogar von Hitler bewundert wurde. Er kann getrost als Wegbereiter des populistischen Antisemitismus bezeichnet werden, der letztendlich in der Shoah mündete. Mehrere Straßen, Plätze, Bauwerke und Denkmäler sind ohne jegliche historisch-kritische Reflexion nach ihm benannt. Dass ausgerechnet die ehrwürdige Alma Mater seit der austrofaschistischen Machtübernahme so eine peinliche Adresse an so prominenter Stelle tragen musste war für die Grünen, aber auch für kritische WissenschafterInnen und KünstlerInnen, für die Israelitische Kultusgemeinde, den Verein Gedenkdienst, den Arbeitskreis zur Umgestaltung des Lueger-Denkmals und andere antifaschistische Initiativen ebenso unverständlich wie die unreflektierte Ehrung durch das Denkmal am gleichnamigen Platz. Vor allem aber für überlebende Opfer des Antisemitismus und ihre Nachfahren, für Jüdinnen und Juden, war diese Geschichtsverweigerung ein Schlag ins Gesicht.
Seit 1992 haben die Grünen deshalb zahlreiche Anträge auf einen aktiven Umgang mit diesen Schandflecken der Wiener Stadtgeschichte eingebracht – und scheiterten immer wieder an der Rathausmehrheit, die sich vehement gegen eine Umbenennung aussprach. Und natürlich liefen auch die beiden Rechtsparteien Sturm gegen den Verlust ihrer Identifikationsfigur.
Rot-Grün macht’s möglich
Nun, reichlich spät, im Jahr 2012, ist es endlich soweit. Unsere jahrelange Überzeugungsarbeit, der Druck der Universität Wien, aber auch der vielen Menschen die im Hintergrund Sensibilisierungsarbeit geleistet haben, zeigt Wirkung. Heute vormittag durfte ich gemeinsam mit Stadtrat Mailath-Pokorny und Unirektor Heinz Engl die Straßentafel des neuen Universitätsring enthüllen. Besonders freut mich, dass der Kulturstadtrat das Grüne Anliegen nun zu seinem gemacht hat. Die Rechten schreien, lassen wir sie schreien. Wir werden dranbleiben und weiterhin auf einen aktiven Umgang mit den dunklen Flecken unserer Vergangenheit setzen. Ich nenne hier – neben der notwendigen Kontextualisierung des Lueger-Denkmals – etwa die vereinbarten rot-grünen Koalitionsprojekte zur Errichtung von Mahnmälern für Deserteure ebenso wie für homosexuelle Opfer des Nationalsozialismus, die Erhaltung jüdischer Friedhöfe, die Infragestellung dubioser Ehrengräber und weitere öffentliche Plätze, die zurzeit von einer HistorikerInnenkommission unter Leitung von Prof. Oliver Rathkolb untersucht werden.
Es geht nicht um Tilgung von Vergangenheit, im Gegenteil: Es geht um den Versuch von Wiedergutmachung und um eine aktive Auseinandersetzung nach dem Motto „Niemals vergessen!“ als Basis für eine lebendige Weiterentwicklung von Demokratie und Menschenrechten.
4. Juli 2012
KünstlerInnen: Ab ins Prekariat!
Vor einigen Wochen löste ein Buch heftige Diskussionen aus, weil die Autoren eine Halbierung der Kulturinstitutionen forderten (ich habe es hier besprochen). Die Reaktion auch heimischer sozialdemokratischer KulturpolitikerInnen war einhellig: Das geht gar nicht.
Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ) hat sich nun mit ÖVP und BZÖ auf eine andere Halbierung geeinigt. Eine, deren Opfer sich jedenfalls wesentlich schlechter wehren können als die etablierten Kulturtanker: Heute wurde im Kulturausschuss des Parlaments beschlossen, den KünstlerInnen-Sozialversicherungsfonds radikal zu plündern. Hier die Hintergründe und Folgen dieses Überfallsaktes. Der Grüne Kultursprecher im Parlament Wolfgang Zinggl protestierte dagegen ebenso wie die betroffenen KünstlerInnen.
Diese – allen voran die IG Freie Theaterarbeit und der Kulturrat Österreich – organisierten heute einen Flashmob vor dem Parlament. Ich war dabei und durfte für die Plattform ichmachpolitik.at kommentieren:
21. Juni 2012
Kulturausschuss vom 5.6.2012
Hier das Protokoll aus dem heutigen Kulturausschuss. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes in Bezug auf die Bundeshauptstadt Wien
Post Nr. 2
Gemäß §13.(7) 6. des Wiener Museumsgesetzes hat das Kuratorium der Museen der Stadt Wien einen jährlichen Bericht über die Erreichung der grundsätzlichen Ziele der wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechtes Museen der Stadt Wien vorzulegen. Beiliegend wird der Bericht zum Geschäftsjahr 2011 zur Kenntnisnahme übermittelt. (mehr …)
5. Juni 2012

Kulturausschuss vom 8.5.2012

Hier das Protokoll aus dem gestrigen Kulturausschuss. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1

Die Subventionen an folgende Theatergruppen und -institutionen für das Jahr 2013 werden wie folgt genehmigt:

Gruppe/Institution	Jahr	Summe
Dans.Kias – Verein für physische Kommunikation in der Darstellenden Kunst	2013	55.000
God’s Entertainment – Verein zur Erhaltung und Förderung des Off-Theaters	2013	50.000
Im_flieger – Verein zur Förderung performativer Kunst	2013	65.000
insert (Theaterverein)	2013	65.000
M.A.P. – Movement Art Programmes Vienna, Verein zur Förderung und Vermittlung zeitgenössischer Bewegungskunst	2013	55.000
„makemake produktionen“ Performative Zusammenarbeiten	2013	45.000
music on line – Verein zur Präsentation neuer österreichischer Musik	2013	80.000
progetto semiserio. Verein zur Verbreitung, Erhaltung und Erforschung des Musiktheaters	2013	90.000
Pufferfish Kunstverein	2013	45.000
SALTO, Verein zur Förderung von neuem Tanz und Theater	2013	90.000
Sirene – Podium für neues Musiktheater	2013	100.000
Tanztheater Verein DIVERS – Kabinett ad Co.	2013	60.000
Theaterverein FOXFIRE	2013	70.000
„Trip the light fantastic“ – Verein für choreographische Nachwuchsarbeit (Figl Johanna, Verein in Gründung)	2013	70.000
Verein CHIMERA für Cybertanz u. Performance	2013	50.000
Verein für modernes Tanztheater	2013	66.000
Wiener Tanz- und Kunstbewegung	2013	65.000
WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser, Kurzbezeichnung WUK Werkstätten- und Kulturhaus	2013	130.000
SUMME	2013	1.251.000

Für die Bedeckung des Gesamtbetrages in der Höhe von 1 251 000 EUR ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
VP und FP beantragen eine getrennte Abstimmung der Subvention fürs WUK, das wird genehmigt. Alle Punkte bis aufs WUK werden einstimmig angenommen, das WUK nur mit den Stimmen von SPÖ und Grünen. (mehr …)

9. Mai 2012

Kulturausschuss vom 12.4.2012
Hier das Protokoll aus dem gestrigen Kulturausschuss. Da ich verhindert war hat mich Jennifer Kickert vertreten, wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.
Post Nr. 1
1) Antrag der GemeinderätInnen Angela Schütz, Mag. Gerald Ebinger, Ute Meyer, Univ.-Prof. Dr. Peter Frigo und Univ.-Prof. Dr. Herbert Eisenstein betreffend Transparenz bei Subventionen und Förderungen
2) Bericht zum gegenständigen Antrag
Der Antrag wurde gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ abgelehnt, der Bericht einstimmig angenommen
Post Nr. 2
Die Subvention an die „IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie Kulturarbeit“ für den Innovationspreis im Jahr 2012 in der Gesamthöhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Post Nr. 3
Die Subvention an das Jüdische Institut für Erwachsenenbildung im Jahr 2012 für die Durchführung des Jiddischen Kulturherbstes 2012 in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. (mehr …)
13. April 2012
Der Kulturinfarkt: Aufregerbuch ohne Visionen
Rezension für thegap.at
Vier Vertreter des etablierten Kulturbetriebs beschweren sich über den etablierten Kulturbetrieb. Teilweise zurecht, teilweise ziehen sie die falschen Schlüsse.
Die Autoren des neuesten Aufregerbuches fühlten sich bereits vor seinem Erscheinen so missverstanden, dass sie sogar mit gerichtlichen Schritten drohten: Weil der Deutsche Kulturrat ihnen fälschlich unterstellt hatte, dass sie die Hälfte der Kulturförderung streichen wollten, verlangten sie einen Widerruf. „Sorry, die Kulturinfarktautoren wollen doch nur die Hälfte der Kultureinrichtungen schließen“, musste die Interessensvertretung deutscher Kulturinstitutionen richtigstellen und soll nun 2000 Euro Anwaltskosten berappen. Und das ist nur der geringste Teil der Aufregung um den „Kulturinfarkt“. Dabei wissen wir doch, dass sich Infarktgefährdete nicht aufregen sollen! (mehr …)
6. April 2012