Kulturausschuss vom 3. September 2013

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Fast alle Punkte wurden einstimmig beschlossen – bis auf das von den Grünen ins Leben gerufene Projekt Kültür gemma!, das junge migrantische KünstlerInnen unter anderem mit einem Stipendium unterstützt. Obwohl ÖVP-Kultursprecherin Isabella Leeb das Projekt im Gemeinderat noch ausdrücklich gelobt hatte, stimmte die ÖVP nun gemeinsam mit dem Anti-AusländerInnen-Kurs der FPÖ. Irgendwie eh auch nix Neues.

Post Nr. 1

einer Änderung des Gesetzes betreffend die Regelung des Kinowesens (Wiener Kinogesetz 1955), LGBl Nr 18/1955, zuletzt geändert durch LGBl Nr 19/2013, zur Abschaffung des Filmbeirates der Stadt Wien
(weiter an: Landtag)

Post Nr. 2

die Subventionen an folgende Theatergruppen und -institutionen für das Jahr 2014 werden wie folgt genehmigt:

Gruppe/InstitutionJahrSumme
„nadaproductions“ Verein zur Förderung zeitgenössischer Tanz-, Performance und Filmformen201450.000
„werk89“ – Kunst- und Theaterverein201460.000
An Kaler / Verein an den Schnittstellen zum Performativen201450.000
dascollectiv – Verein zur Förderung interkulturellen Austauschs201440.000
KASAL – Verein für Performance und bildende Kunst201450.000
Kunstverein Archipelago201460.000
music on line – Verein zur Präsentation neuer österreichischer Musik (phace)201480.000
Tanz Atelier Wien201450.000
Tanztheater Verein DIVERS – Kabinett ad Co.201460.000
Verein CHIMERA für Cybertanz u. Performance201450.000
SUMME550.000

 

Für die Bedeckung des Gesamtbetrages in der Höhe von 550 000 EUR ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.

(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 3

1) Zur Förderung von diversen Theatergruppen und -institutionen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2013 ein dritter Rahmenbetrag in der Höhe von 195 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 495 000 EUR. Die Bedeckung in der Höhe von 195 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.

2) Für die Subvention an diverse Theatergruppen und -institutionen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten im Jahr 2013 wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in Höhe von 76 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3250,Wiener Festwochen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 56 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 20 000 EUR zu decken ist.

(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 4

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 2-Jahresvereinbarung für die Jahre 2014 – 2015 mit unten angeführten Institutionen ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahres-Vereinbarung soll den betreffenden Vereinigungen nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Den unten angeführten Subventionsnehmern werden für die Jahre 2014-2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

Gruppe/InstitutionDauer20142015
Art*Act Kunstverein2 Jahre50.00050.000
God’s Entertainment – Verein zur Erhaltung und Förderung des Off-Theaters2 Jahre80.00080.000
Im_flieger – Verein zur Förderung performativer Kunst2 Jahre70.00070.000
M.A.P. – Movement Art Programmes Vienna, Verein zur Förderung und Vermittlung zeitgenössischer Bewegungskunst2 Jahre70.00070.000
Second Nature – Verein zur Förderung interkultureller Tanzentwicklung2 Jahre80.00080.000
Theater Brett – Compagnie BRETTSCHNEIDER2 Jahre50.00050.000
theatercombinat – theaterverein2 Jahre120.000120.000
Theaterverein Foxfire2 Jahre75.00075.000
Verein für modernes Tanztheater2 Jahre80.00080.000
Verein Superamas zur Förderung von Kunstprojekten2 Jahre120.000120.000
Wiener Tanz- und Kunstbewegung2 Jahre80.00080.000
SUMME875.000875.000

In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung des Gesamtbetrages in der Höhe von 875 000 EUR ist im Voranschlag 2014, für die Bedeckung des Gesamtbetrages in der Höhe von 875 000 EUR ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 5

1) Die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2013 von 228.000 EUR um 16.000 EUR auf 244.000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltstelle 1/3300/755 gegeben.

2) Für die Erhöhung des Rahmbetrages der Druckkostenzuschüsse 2013 wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine zweite Überschreitung in Höhe von 16.000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 457, Druckwerke zu decken ist.

(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 6

1) Die Subvention an Verein Exil im Jahr 2013 zur Vergabe des Exil – Literaturpreises in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.

2) Für die Subvention an den Verein Exil zur Vergabe des Exil-Literaturpreises wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 9 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 5 000 EUR, auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 3 000 EUR, und auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 1 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 7

Die Subvention an die IG BILDENDE KUNST (Interessengemeinschaft Bildende Kunst) im Jahr 2013 für das laufende Jahresprogramm Galerie IG Bildende Kunst in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 8

Die Subvention an den Verein Neigungsgruppe Design im Jahr 2013 für das Projekt VIENNA DESIGN WEEK 2013 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

Post Nr. 9

Der Schenkung des künstlerischen Konvoluts von Frau Gerlinde Wurth (laut beigefügtem Werkverzeichnis) an die Stadt Wien wird zugestimmt.

(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 10

Allfälliges

Post Nr. 11

1) Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten im Jahr 2013 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 160 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 791 000 EUR.

Die Bedeckung in der Höhe von 160 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) gegeben und auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
2) Für die Bewilligung von Subventionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten im Jahr 2013 wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in Höhe von 108 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3400, Museen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 64 000 EUR und auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 44 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 12

Für die Digitalisierung von Archivierungsgut wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen eine erste Überschreitung in der Höhe von EUR 8 000 genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen mit 8 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 13

1) Die Subvention an das Institut für künstlerische, migrantische und wissenschaftliche Forschung für das Projekt „kültür gemma! Stadtkulturförderung“ (Junge Zuwanderungsstadt Wien) im Jahr 2013 in der Höhe von 69 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Subvention an das Institut für künstlerische, migrantische und wissenschaftliche Forschung für das Projekt „kültür gemma! Stadtkulturförderung“ (Junge Zuwanderungsstadt Wien) wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine siebente Überschreitung in der Höhe von 69 000 EUR genehmigt, die
in Verstärkungsmitteln mit 69 000 EUR zu bedecken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 14

Für die Subvention des Wiener Tourismusverbandes im Jahr 2013 wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 7712, sonstige Fremdenverkehrsförderung, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 1 400 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 9000, Finanzverwaltung, Post 729, Sonstige Ausgaben, mit 1 400 000 EUR zu decken ist.

2 Antworten auf „Kulturausschuss vom 3. September 2013“

  1. Post 14 lässt mich ratlos; bedeutet die Überschreitung, dass der Tourismusverband 1,4 Mio mehr bekommt, als geplant? wäre doch ziemlich heftig oder?

Kommentare sind geschlossen.