Klaus Werner-Lobo

    Autor: Klaus Werner-Lobo

    • Kulturausschuss vom 9. April 2013

      Hier das Protokoll des gestrigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

      Post Nr. 1
      Die Subvention an die Interessengemeinschaft Jazz Wien im Jahr 2013 für ein Jazz Club Festival in Wien in der Höhe von 94 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
      (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

      Post Nr. 2
      1) Die Subvention an den Verein „Wiener Kulturservice“ für die Durchführung des 30. Donauinselfestes, des 1. Mai Festes, von Bezirksveranstaltungen und von Kunst- und Kreativmessen in Wien im Jahr 2013 in der Höhe von 1 810 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 1 810 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
      2) Für die Subvention an den Verein „Wiener Kulturservice“ für die Aktivitäten im Jahr 2013 wird im Voranschlag 2013 auf dem Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfte Überschreitung in der Höhe von 240 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 240 000 EUR zu decken ist.
      (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
      Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen

      Post Nr. 3
      Die Subvention an LINK.*Verein für weiblichen Spielraum für den Zeitraum Juli 2013 bis Juni 2014 in der Höhe von insgesamt 585 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung für den Zeitraum Juli bis Dezember 2013 in der Höhe von 292 500 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2014 in der Höhe von 292 500 EUR ist im Voranschlag des Folgejahres Vorsorge zu treffen.
      (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
      Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen (mehr …)

    • Kulturausschuss vom 5. März 2013

      Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

      Post Nr. 1
      Die Subvention an den „Kulturverein österreichischer Roma“ für seine Tätigkeiten (Gehaltszahlungen und kulturelle Aktivitäten) im Jahr 2013 in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
      (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
      Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen beschlossen

      Post Nr. 2
      1) Die Subvention an den „Verein zur Förderung der Stadtbenutzung“ für das Projekt „Wienwoche“ im Jahr 2013 in der Höhe von 453 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
      2) Für die Subvention an den „Verein zur Förderung der Stadtbenutzung“ für das Projekt „Wienwoche“ wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 40 000 EUR zu decken ist.
      (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
      Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen

      Post Nr. 3
      Die Subvention an den Verein „Das Dorf – Kunst- und Kulturverein“ für die Jahresaktivitäten 2013 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Ein Teilbetrag in der Höhe von 25 000 EUR der für das Jahr 2013 vorgesehenen Förderung wird aus dem Rahmenbetrag (GR-Beschluss vom 14. Dezember 2012, Pr.-Zahl 03954-2012/0001-GKU) zur Verfügung gestellt (Bedeckung auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck). (mehr …)

    • Kulturausschuss vom 12. Februar 2013

      Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Da ich aus familiären Gründen nicht in Wien sein konnte hat mich dankenswerterweise Klubobmann David Ellensohn vertreten. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

      Post Nr. 1
      1) Beschluss-(Resolutions-) Antrag der GemeinderätInnen Ing. Isabella Leeb, Ing. Mag. Bernhard Dworak, Mag. Karin Holdhaus und Mag. Barbara Feldmann betreffend Erstellung eines mittelfristigen Finanzplans der Wiener Symphoniker
      2) Bericht zum gegenständlichen Antrag
      Antrag mit den Stimmen von SPÖ und Grünen abgelehnt
      Bericht mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen

      Post Nr. 2
      Die Subvention an den „Verband österreichischer gewerkschaftlicher Bildung“ für das Projekt „KulturlotsInnen – Kulturvermittlung am Arbeitsplatz“ im Jahr 2013 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
      (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
      Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen

      Post Nr. 3
      Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, eine 1. Überschreitung in der Höhe von 203 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 710, Öffentliche Abgaben (Ausgaben) ohne Gebühren gemäß FAG, mit 1 000 EUR, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 142 000 EUR und Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 60 000 EUR zu decken ist.

      Für die Umbedeckung einer Subvention wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 6. Überschreitung in der Höhe von 995 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 995 000 EUR zu decken ist. (mehr …)

    • Am Sonntag wird mir fast die Hand abfallen

      Zuerst einmal: Es ist eine Frechheit und eine Verhöhnung der Demokratie, dass wir am Sonntag zwischen Berufsheer und  Wehrpflicht abstimmen sollen. In Wahrheit ist es eine Abstimmung zwischen Berufsheer mit Wehrpflicht (das haben wir nämlich jetzt) und Berufsheer ohne Wehrpflicht.

      Ich aber wäre, wie viele, für die komplette Abschaffung dieser teuren, vordemokratischen, potenziell gefährlichen und in jeder Hinsicht sinnlosen Institution, und an deren Stelle für einen zivilen Katastrophenschutz und ein Freiwilliges Soziales Jahr, oder, noch besser: ein Freiwilliges Soziales Leben.

      Es ist so wie wenn wir nur zwischen SPÖ und ÖVP wählen könnten. Wäre das so, würde ich protestieren und dennoch SPÖ wählen, wobei mir dabei fast die Hand abfallen würde. Weil die ÖVP das größere Übel ist. Und ich würde erneut protestieren.

      Ich protestiere und wähle die Abschaffung der Wehrpflicht, wobei mir dabei fast die Hand abfallen wird. Weil die Wehrpflicht das größere Übel ist. Weil wir es unserer Gesellschaft und unseren Kindern nicht zumuten können, dass sie besinnungslos gehorchen, töten und saufen lernen. Das Heer muss dennoch weg. Dafür werde ich erneut protestieren.

      PS: Dafür mach ich am Sonntag auch was Sinnvolles, gehe zur Matinee „20 Jahre SOS Mitmensch“ ins Volkstheater und anschließend zum Solidaritätszug mit den Flüchtlingsprotesten unter dem schönen Motto „Man kann auch ja sagen“.

    • Kulturausschuss vom 15. Jänner 2013

      Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

      Post Nr. 1
      1) Beschluss-(Resolutions-) Antrag der GemeinderätInnen Ing. Isabella Leeb, Ing. Mag. Bernhard Dworak, Mag. Karin Holdhaus und Mag. Barbara Feldmann betreffend Ausbildungsunterstützung für freiwillige Tätigkeiten in den Bezirksmuseen
      2) Bericht zum gegenständlichen Beschluss-(Resolutions-) Antrag
      Antrag mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und Grünen abgelehnt
      Bericht mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen

      Post Nr. 2
      1) Beschluss-(Resolutions-) Antrag der GemeinderätInnen Ing. Isabella Leeb, Ing. Mag. Bernhard Dworak, Mag. Karin Holdhaus und Mag. Barbara Feldmann betreffend Erstellung eines mittelfristigen Finanzplans der Wiener Symphoniker
      2) Bericht zum gegenständlichen Beschluss-(Resolutions-) Antrag (mehr …)

    • Flüchtlinge: Weil sie leben wollen und nicht nur überleben

      Heute fand im Wiener Landtag auf Verlangen der Grünen eine Debatte zum Thema „Menschenwürdiger Umgang mit Flüchtlingen in Österreich“ statt. Hier meine Rede, die ich – zum lautstarken Missfallen der rechten Oppositionsparteien – auf Englisch begonnen habe, da einige der Flüchtlinge die Debatte auf der Galerie verfolgten:

      First of all, I want to give my respect and my warm welcome to all the Refugees and their supporters who are struggling for nothing less than being treated as human beings in Austria. The city of Vienna cannot fulfill all your demands, most of them have to be solved by the national authorities and some of them on European level. But as a European Metropolis, as a city that is proud of being ranked of having the highest quality of life in the world, we can and should express our solidarity and our welcome to any single person that comes and looks for shelter, respect and perspective of a decent live in our wonderful hometown.

      Wir erleben gerade einen historischen Moment in Wien. Viele von uns sind damit überfordert. Viele von uns – auch jene, die immer für eine sozial gerechte, weltoffene und respektvolle Gesellschaft eingetreten sind – sind überfordert mit der Tatsache, dass da auf einmal Menschen kommen, Verfolgte, Flüchtlinge, die nicht als BittstellerInnen auftreten, die nicht das Haupt neigen wenn sie um Asyl, um Hilfe, um Obdach bitten, sondern die Forderungen stellen, Forderungen, die von vielen als überzogen wahrgenommen werden, weil sie nicht in unser Bild von BittstellerInnen, von Gästen, von verfolgten Armutschkerln passen.

      Weil sie leben wollen und nicht nur überleben, weil sie nicht nur versorgt werden wollen, ja in Wahrheit gar nicht versorgt werden wollen, sondern Arbeit, Bildung, Selbstbestimmung, Lebensperspektiven und freie Ortswahl, ja überhaupt Freiheit verlangen. (mehr …)

    • Über Freiheit, Kunst und Zensur

      Dutzende Mails, hunderte Kommentare auf Twitter, bis dato 350 Posts allein auf meiner Facebook-Seite: Ich weiß jetzt, was ein Shitstorm ist. Was war passiert?

      Am Mittwoch kontaktierte mich ein Journalist des Kurier, der mich fragte warum ich im vergangenen Kulturausschuss einer Subvention von insgesamt 712.000 Euro für VÖM (das ist Planet Music im Gasometer) und Szene Wien, beide geleitet von Josef „Muff“ Sopper, zugestimmt hätte. Immerhin hätten doch die Grünen – neben anderen Bedenken – immer dagegen protestiert, dass dort immer wieder explizit sexistische, homophobe und rassistische Bands aufgetreten seien. Und für den 8.12., also gestern, sei erneut eine Band programmiert, die alle drei Kriterien in besonders ekelhafter Weise vereint: Die Hinichen, eine Gruppe, die explizit frauen- und lesbenfeindliche, Gewalt gegen Frauen verherrlichende und rassistische Inhalte verbreitet – etwa mit Texten wie „Wir mischen auf im Frauenhaus, wir peitschen die Emanzen aus, wir treiben die Lesben vor uns her (…) Die Fotzen ja die ghörn verdroschen“ (s.u.). (mehr …)

    • To Jango with Love

      Jango Edwards erhielt heute aus der Hand von Kulturstadtrat Mailath-Pokorny das Goldene Verdienstzeichen der Stadt Wien. Wer Jango kennt wird sich nicht wundern, dass Festakt etwas anders verlief als normalerweise: Für die Ehrenzeichenkanzlei, aber auch für Kameraleute und manch andere Anwesende war Jangos Auftritt eine, sagen wir mal, Herausforderung.

      Hier die Laudatio, die ich auf Jangos Wunsch halten durfte. Auch meine Rede begann etwas ungewöhnlich: Mit nix. Also zumindest erstmal nicht mit Reden.

      This is about power. This is about freedom. This is about love. This is about things that Jango Edwards has given to us.

      One of the lessons I learned from Jango is that you don’t have to do nothing to get all that.

      I did nothing now, I just gave myself the freedom to do nothing – and I got all your attention. And you can believe me, it’s hard to do nothing, it takes a lot of courage to just stand here doing nothing. And I got all your attention. Maybe I should do that in the next session of the Gemeinderat. I’m sure I will get an Ordnungsruf, a call for obedience. (mehr …)

    • Kulturausschuss vom 27. November 2012

      Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

      Post Nr. 1
      Die Subvention an den „Verein für integrative Lebensgestaltung“ für die kulturelle Jahrestätigkeit inklusive Abo-Konzerte im Jahr 2012 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

      Post Nr. 2
      Der Magistratsabteilung 7 wird für Subventionen für „Stadtteilkultur und Interkulturalität“ im Jahr 2013 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 1 371 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.
      (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

      Post Nr. 3
      Die Subvention an den Verein QWien – Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2013 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
      (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
      Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen. (mehr …)

    • Kulturausschuss vom 5. November 2012

      Hier das Protokoll des gestrigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

      Post Nr. 1
      1) Die Subvention an den Verein „Stadtforum (Kommunalpolitische Vereinigung für den städtischen Raum)“ für die Jahrestätigkeit im Jahr 2012 in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2012 gegeben.
      2) Für die Subvention an den Verein „Stadtforum (Kommunalpolitische Vereinigung für den städtischen Raum)“ für die Jahrestätigkeit im Jahr 2012 wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfte Überschreitung in der Höhe von 109 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 109 000 EUR zu decken ist.
      (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
      Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen

      Post Nr. 2
      Zur Förderung an diverse Theatergruppen und -institutionen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2013 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 2 500 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 2 500 000 EUR ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.
      (weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
      Gegen die Stimmen der ÖVP angenommen (mehr …)