Heute fand wieder der monatliche – nicht öffentliche – Kulturausschuss statt. In guter Tradition veröffentliche ich hier die Ergebnisse:
Post Nr. 1
Die Subvention an den Jazz und Musicclub Porgy & Bess im Jahr 2011 für die Jazzkonzerte in der Höhe von 110 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 2
Die Subvention an den Hot Club de Vienne (Verein zur Förderung der Jazzmusik) im Jahr 2011 für die eingereichten Projekte in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 3
Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2011 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 4
Die Subvention an QWien – Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2011 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen. Die stößt sich laut FP-Gemeinderat Gerald Ebinger (der darauf hinweist, dass seine Partei diesmal zum ersten Mal der Subvention ans Queer Film Festival – siehe Post Nr. 20 – zustimmen werde) nicht an schwullesbischen Inhalten, sondern daran, dass auf der QWien-Homepage ein Inserat der Grünen Andersrum zu sehen sei. Warum ein Subventionsnehmer der Stadt Wien kein Geld für Inserate nehmen soll erklärt die FPÖ nicht.
Post Nr. 5
Die Subvention an den Verein „Hunger auf Kunst und Kultur“, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen, im Jahr 2011 für die Aktion „Hunger auf Kunst und Kultur“ in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 6
AZ 04820-2010/0001-GKU; MA 07 – 5552/10
Die Subvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit im Jahr 2011 für die Betriebstätigkeit in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 7
Der Umwidmung eines Teiles des mit Gemeinderatsbeschluss vom 24. September 2009 (MA 7 – 5321/06, Pr.Zahl: 02394-2009/0001-GKU) an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH genehmigten Betrages für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2009 (insgesamt 314 000 EUR) in der Höhe von 52 470,12 EUR wird für die Abdeckung der Betriebskosten 2010 zugestimmt. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 8
Die Subvention an den Verein zur Veranstaltung und Organisation des Kultur- und Standortprojektes „Soho in Ottakring“ im Jahr 2011 für das laufende Projekt „SOHO IN OTTAKRING“ in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 9
Die zweite Rate der Subvention an den Verein Wiener Volksbildungswerk für den Betrieb, für das Projekt „Wir sind Wien. Festival der Bezirke“ und für die Projektförderung inklusive „Cash for Culture“ im Jahr 2011 in der Höhe von 1 080 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 10
Die Subvention an die IG Bildende Kunst (Interessengemeinschaft Bildende Kunst) im Jahr 2011 für das laufende Jahresprogramm Galerie IG Bildende Kunst in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 11
Die Subvention an die Vereinigung bildender KünstlerInnen Wiener Secession im Jahr 2011 für das laufende Jahresprogramm in der Höhe von 310 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben. Einstimmig beschlossen. Also auch mit den Stimmen der FPÖ, die im Vorjahr dort Sittenverfall beklagt hat. Ebinger: „Wir werden das weiterhin mit Argusaugen beobachten“.
Post Nr. 12
Die Subvention an den Verein „Springerin – Verein für Kritik und Kultur der Gegenwartskunst“ im Jahr 2011 für die englische Online-Ausgabe in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 13
Die Subvention an den Verein „Unit F büro für mode“ für das Jahresprogramm im Jahr 2011 in der Höhe von 146 000 EUR. Die Bedeckung ist auf der Haushaltstelle 1/3120/757 mit 136 000 EUR und auf der Haushaltsstelle 1/3120/768 mit 10 000 EUR gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 14
Die Subvention an die Wiener Kammeroper im Jahr 2011 für den Internationalen Hans Gabor Belvedere Gesangswettbewerb in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 15
Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2011 für das Festival „Wean Hean“ in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 16
Die Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2011 für das Festival „Wien im Rosenstolz“ in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 17
Die Subvention an die Gesellschaft der Musikfreunde im Jahr 2011 für das Frühlingsfestival in der Höhe von 140 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 18
Die Subvention für die Stadtinitiative Wien – Konzerte im Jahr 2011 für die eingereichten Konzertprojekte im Frühjahr in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 19
Die Subvention an die Vienna Film Commission GmbH im Jahr 2011 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 20
Die Subvention an den Verein „DV8-Film“ im Jahr 2011 für das Identities.Queer Film Festival in der Höhe von 185 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 21
Die Subvention im Bereich der strukturellen Unterstützung von Kinobetrieben sowie Kinoförderung im Jahr 2011 in Form einer 1. Rate in der Höhe von 250 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/775 gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 22
Eine erste Rate der Subvention an den Wiener Tourismusverband für 2011 in der Höhe von 4 776 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757, gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 23
Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2011 aus dem Erträgnis der Ortstaxe ein Betrag in Höhe von 14 000 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757, gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 24
Allfälliges. Keine Wortmeldungen.
Post Nr. 25
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Ebinger und Dominik Nepp betreffend Schaffung eines Wiener Musikschulgesetzes und Zwischenbericht zum Antrag Abgelehnt.
Post Nr. 26
Die Subvention an die Planet Music & Media Veranstaltungs- und VerlagsgesmbH im Jahr 2011 für die Sicherung des Veranstaltungsbetriebes, Personalkosten und Werbung der „Szene Wien“ in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben. Gegen die Stimmen der ÖVP beschlossen.
Post Nr. 27
Die Subvention an die Tschauner Bühne GmbH im Jahr 2011 für die Jahrestätigkeit 2011 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 28
1) Der Umwidmung des mit Gemeinderatsbeschluss vom 15. Dezember 2006 (Pr.Zahl: 05342-2006/0001-GKU) für den Theaterverein Wien genehmigten Betrages in der Höhe von 200 000 EUR für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2011 an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH, wird zugestimmt.
2) Für die Subvention an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2011 wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in Höhe von 200 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 200 000 EUR zu decken ist. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 29
Die Subvention an den Kunstverein Wien für 2011 in der Höhe von 1 551 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung von 1 238 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 und von 313 900 EUR auf Haushaltsstelle 1/3120/757, gegeben. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 30
Die Subvention an den Verein Kunsthalle Wien im Jahr 2011 in der Höhe von 4 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben. Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
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