Meine Abschiedsrede im Wiener Gemeinderat

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe mir überlegt, zu welchem Tagesordnungspunkt ich heute meine Abschiedsrede halten möchte. Natürlich hätte sich das nächste Aktenstück, die Subvention für das Menschenrechts-Filmfestival This Human World angeboten, weil es die Anliegen verbindet, die mir in meiner politischen Arbeit stets am Wichtigsten waren: Die Verbindung von Kultur und Menschenrechten.

Ich habe mich aber dann ganz bewusst für den Subventionsakt für die Sammlung Rotes Wien im Waschsalon im Karl Marx Hof entschieden, ein Akt, den die Grünen in Oppositionszeiten abgelehnt haben. Zu Unrecht, wie ich meine, und deshalb habe ich diese Subvention auch in den letzten Jahren immer mit Vehemenz und Überzeugung verteidigt.

Denn die Haltung, die hinter dem Gedenken an die Errungenschaften des Roten Wien der Zwischenkriegszeit und im Widerstand gegen den Austrofaschismus steht, ist genau das, was ich mir auch von der gegenwärtigen Politik dieser Stadt wünsche. Und von einer zukünftigen Rot-Grünen Koalition, auf die ich als Bürger dieser Stadt hoffe, auch wenn ich nicht mehr Teil davon sein werde. Denn die Notwendigkeit für die Haltung, die das Rote Wien vertreten hat, ist aktueller denn je: Heute wie damals geht es darum, sich mit einer offensiven und kreativen Politik der Solidarität und des Humanismus gegen Profitgier und nationalistische Hetze zu stellen. „Meine Abschiedsrede im Wiener Gemeinderat“ weiterlesen

Rede zum Kulturprojekt „Wienwoche“

Vor einem Jahr hat die Stadt Wien ein neues Kulturprojekt ins Leben gerufen, für das es den Grünen gelungen ist Mittel aus dem bisherigen Topf für Parteifeste freizumachen. Am Wochenende ist die erste Wienwoche zu Ende gegangen. Ein voller Erfolg (siehe diese Bilanz).

Vergangene Woche durfte ich dazu im Gemeinderat reden. Weil ich dabei viel Spaß hatte stelle ich das (unkorrigierte) Wortprotokoll hier zur Verfügung.

Ich bin eine Spur traurig, Isabella (Leeb, Kultursprecherin der ÖVP, Anm.), dass du heute deine Pressesprecherinnentätigkeit für ein anderes Projekt offenbar beendet hast. Du hast nämlich sehr, sehr viel dazu beigetragen, dass ein anderes Kulturprojekt, das wir mitverantworten durften, einen ganz, ganz großen Erfolg erlebt hat. Es ist noch nicht vorbei, aber es hat auch dank deiner Mitarbeit eine unglaublich mediale und öffentliche Aufmerksamkeit erlangt, nämlich die Wien-Woche. Ich hoffe, dass du deine Pressesprecherinnentätigkeit für dieses Projekt weiterführen wirst. Es war sehr gut, es war nämlich eine der Absichten dieses Projektes Wien-Woche, so was wie eine öffentliche Auseinandersetzung mit der Stadt, mit politischen Themen in der Stadt und mit Kultur in der Stadt anzureißen, zu führen, sich dem zu stellen. Ich bin dir dankbar dafür, dass du da deinen Beitrag auch geleistet hast.
Es freut mich auch sehr, dass sich, glaube ich, soweit ich das überblicken kann, zum ersten Mal in der Geschichte die beiden Parteichefs in Person des Herrn Parteiobmannes Juraczka und des Klubchefs Gudenus zum Thema Kultur geäußert haben und damit Kultur zur Chefsache erhoben haben. „Rede zum Kulturprojekt „Wienwoche““ weiterlesen

Rede zum Rechnungsabschluss Kultur

Soeben habe ich das Wortprotokoll meiner Rede im Gemeinderat vom 28. Juni erhalten:

GR Mag Klaus Werner-Lobo (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Verehrte Gemeinderäte und Gemeinderätinnen!

Dass wir dem Rechnungsabschluss selbstverständlich zustimmen, ist eh klar. (GR Mag Wolfgang Jung: Es bleibt Ihnen nichts anderes übrig!) Wir sind in der Regierung und jeder andere von Ihnen, der in einer Regierung wäre, würde das auch tun. Alles andere wäre fahrlässig. (GR Mag Wolfgang Jung: Wieso? Für das Vorjahr könnt ihr ja nichts dafür!) Es ist irgendwie lächerlich, was Sie da aufführen! Seit Beginn unserer Regierungstätigkeit hat die Opposition nichts anderes zustande gebracht, als Anträge, die wir in der Opposition gestellt haben, wieder zu formulieren oder zu kopieren. (GR Mag Wolfgang Jung: Das haben wir für Sie wahrgenommen!) – Ich kann mir vorstellen, dass Sie sich unwohl in Ihrer Rolle fühlen. (GR Mag Wolfgang Jung: Nein, wir sind sehr zufrieden!) Sie werden aber in dieser Rolle bleiben. Sie werden da auf Ewigkeiten Opposition machen. (GR Mag Wolfgang Jung: Von Ewigkeiten sollte man nicht so groß reden!) Sie werden wahrscheinlich beim nächsten Mal auch verlieren.

Jetzt arbeiten Sie wenigstens vier Tage in diesem Monat (GR Mag Wolfgang Jung: Und ihr regt euch auf, dass ihr arbeiten müsst!), zugegebenermaßen auch lang, also gestern bis vier Uhr früh. Ich verstehe auch, dass Sie müde sind. „Rede zum Rechnungsabschluss Kultur“ weiterlesen