Rede zum Rechnungsabschluss Kultur

Soeben habe ich das Wortprotokoll meiner Rede im Gemeinderat vom 28. Juni erhalten:

GR Mag Klaus Werner-Lobo (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Verehrte Gemeinderäte und Gemeinderätinnen!

Dass wir dem Rechnungsabschluss selbstverständlich zustimmen, ist eh klar. (GR Mag Wolfgang Jung: Es bleibt Ihnen nichts anderes übrig!) Wir sind in der Regierung und jeder andere von Ihnen, der in einer Regierung wäre, würde das auch tun. Alles andere wäre fahrlässig. (GR Mag Wolfgang Jung: Wieso? Für das Vorjahr könnt ihr ja nichts dafür!) Es ist irgendwie lächerlich, was Sie da aufführen! Seit Beginn unserer Regierungstätigkeit hat die Opposition nichts anderes zustande gebracht, als Anträge, die wir in der Opposition gestellt haben, wieder zu formulieren oder zu kopieren. (GR Mag Wolfgang Jung: Das haben wir für Sie wahrgenommen!) – Ich kann mir vorstellen, dass Sie sich unwohl in Ihrer Rolle fühlen. (GR Mag Wolfgang Jung: Nein, wir sind sehr zufrieden!) Sie werden aber in dieser Rolle bleiben. Sie werden da auf Ewigkeiten Opposition machen. (GR Mag Wolfgang Jung: Von Ewigkeiten sollte man nicht so groß reden!) Sie werden wahrscheinlich beim nächsten Mal auch verlieren.

Jetzt arbeiten Sie wenigstens vier Tage in diesem Monat (GR Mag Wolfgang Jung: Und ihr regt euch auf, dass ihr arbeiten müsst!), zugegebenermaßen auch lang, also gestern bis vier Uhr früh. Ich verstehe auch, dass Sie müde sind. Ich möchte Ihnen, auch den Damen und Herren von den Oppositionsparteien, die größte Anerkennung dafür aussprechen, dass man da von neun in der Früh bis vier in der Früh sitzt. Das ist eine große Leistung. Das zeigt, dass Politiker und Politikerinnen tatsächlich ihr Amt ernst nehmen. Ich habe auch gestern in der Nacht noch gesehen, dass das alle von Ihnen tun. Dafür kriegen Sie auch meine Anerkennung. (Beifall bei GR David Ellensohn.)

Was wir allerdings wieder sehen und was ich schon öfters gesagt habe, ist, dass wir uns als Grüne, seit wir in der Regierung sind, überlegen müssen, wer eigentlich die Oppositionspolitik in dieser Stadt macht. Vielleicht müssen wir uns jetzt irgendwie halbzeitteilen, dass wir Halbzeit-Oppositionspolitik oder sonst irgendetwas machen. Oder wir machen Workshops für Sie. Wir werden uns irgendetwas einfallen lassen. Jedenfalls ist es für die Demokratie natürlich bedenklich, dass es keine Oppositionspolitik mehr gibt. (Beifall bei GR David Ellensohn.)

Das ganze Material, das die Frau Kollegin Leeb hier an Kritiken, auch an richtigen Kritiken, muss ich dazusagen, vorbringt, hat sie von einem grünen Oppositionspolitiker im Bund. Etwas Eigenes bringen Sie ja nicht zustande mit Ihrer Kritik gegen die Kunsthalle. Wir, Rot und Grün, haben unsere Verantwortung als Regierungsparteien auch insofern wahrgenommen, als wir diese Dinge prüfen lassen. Wir werden das prüfen. Wir werden nicht auf einen Verdacht hin irgendwelche Dinge veranlassen.

Was ich Ihnen allerdings schon als grüne Position sagen kann, ist: Für uns ist es grundsätzlich notwendig, und da sind wir uns mit dem Herrn Stadtrat einig, dass es bei Institutionen, die von der Stadt zu 100 Prozent subventioniert werden, auch einen politischen Einfluss geben muss. Da geht es, wie Sie richtig sagen, nicht um einen Einfluss auf das künstlerische Schaffen, sondern dass es einen politischen Einfluss geben muss, institutionell, weil wir politisch die Verantwortung dafür tragen. Wir sind dabei, uns nicht nur für die Kunsthalle, sondern grundsätzlich für alle Institutionen, die zu 100 Prozent von der Stadt subventioniert werden, Gedanken darüber zu machen, ob die Laufzeiten von den Leitern und Leiterinnen von Kulturinstitutionen in dieser Länge gut für die Stadt, gut für das Innovationspotenzial von solchen Instituten sind. Auch darüber denken wir nach.
Wir haben hier auch einen ersten Schritt gesetzt. Nach einer sehr langen Intendanz bei den Festwochen sind jetzt die Intendanzlaufzeiten bei den Festwochen auf vorläufig einmal drei Jahre begrenzt. Ich finde das einen sehr guten Schritt, den der Aufsichtsratspräsident der Festwochen gemeinsam mit dem Stadtrat gesetzt hat. Ich begrüße das sehr. Wir wollen auch in anderen Institutionen darüber nachdenken, ob es nicht für das Innovationspotenzial besser wäre, wenn Leute nicht mehr womöglich 15 bis 20 Jahre im Amt bleiben, weil das der Kunst insgesamt nicht gut tut.

Die Grünen nehmen diese Vorwürfe, die unter anderem auch vom grünen Nationalratsabgeordneten Wolfgang Zinggl erhoben wurden, wo Sie nichts Eigenes recherchiert, sodern diese aufgegriffen haben, sehr ernst. Wir werden die Prüfungen abwarten. Ich kann ihnen auch sagen, wenn diese Prüfungen dazu führen, dass hier etwas Unrechtmäßiges oder aber auch, und da geht es nicht nur um Rechtsverletzungen, Dinge ergeben, die wir kulturpolitisch nicht verantworten können, dann werden die Grünen einer Subvention an diesen Verein in dieser Höhe beim nächsten Mal nicht mehr zustimmen. Das ist völlig klar. (GRin Ing Isabella Leeb: Wir werden Sie beim Wort nehmen, Herr Mag Werner-Lobo!) Wir werden natürlich nicht einen laufenden, funktionierenden guten Betrieb zerstören, wie Sie das fordern. Sie wollen das Ganze zerschlagen und die Kunsthalle zerstören. Sie haben überhaupt mit Ihrer konservativen Haltung ein Problem damit, dass innovative Avantgardekunst in Wien passiert. Das ist Ihr eigentliches Problem, das Sie haben. Das ist das Eigentliche, was Sie stört. In der Kunsthalle wurde und wird nach wie vor erfolgreich Avantgardekunst gezeigt. Das werden wir ganz sicher nicht zerstören.

Der Unterschied zwischen einer Regierung und einer Oppositionspartei ist halt auch: wir haben Verantwortung für alle Menschen in dieser Stadt. Wir müssen die Verantwortung tragen. Sie können sich aufs Herumkeppeln beschränken. Das können wir halt nicht. Sie keppeln halt herum. Wir sind aber dann letztendlich verantwortlich. Sie wollen einfach die Kunsthalle zusperren und überhaupt alles zusperren, was nicht aus dem 19. Jahrhundert kommt. (GRin Ing Isabella Leeb: Übernehmen Sie Verantwortung!) Das können wir halt nicht machen! Das wollen wir auch nicht machen, sondern wir wollen eine Kulturpolitik betreiben, die Neues schafft, die Neues zulässt, die Innovation bringt, die auch eine Kultur des Zusammenlebens fördert. Ganz genau das ist es, was wir gemeinsam mit der SPÖ in dieses Koalitionspapier hineinverhandelt haben.

Es stimmt, davon gibt es bis jetzt noch nicht viel herzuzeigen. Wir haben die ganz großen Leuchttürme beziehungsweise die ganz großen Sprünge in diesen Punkten, die wir uns vorgenommen haben, im ersten halben Jahr noch nicht hergezeigt. (GR Mag Wolfgang Jung: Das werden Sie auch nicht erleben!) Das neue Wien Museum steht noch immer nicht, auch wenn Sie geglaubt hätten, dass man dieses jetzt am gescheitesten innerhalb eines halben Jahres baut. Auch der postmigrantische Kulturraum, den wir schaffen wollen, steht noch immer nicht, weder da vor der Haustür noch sonst irgendwo. All diese Dinge sind noch nicht zu besichtigen. (GR Mag Wolfgang Jung: Die Revolution ist erst in den Köpfen!)

Warum nicht? – Weil wir das gescheit und unter Beteiligung aller davon Betroffenen machen, weil wir mit den Leuten reden, die davon betroffen sind, und zwar sowohl mit den Kulturschaffenden als auch mit den Menschen, die wir dazu bringen und die wir dabei unterstützen wollen, dass sie sich für Kultur interessieren. Es gibt sehr viele Menschen, die überhaupt keinen Zugang zur Kultur haben, und wir reden mit ihnen, wir gehen zu ihnen, wir schauen uns im In- und Ausland Best‑Practice‑Beispiele an. Wir versuchen, hier mit allen zu reden und das gemeinsam zu machen.

Das tun wir, und das braucht Zeit. Für Sie reicht es, sich zwei Tage im Monat hier hinzustellen und zu keppeln. Ich weiß nicht, was Sie die restliche Zeit machen! (Zwischenruf von GRin Ing Isabella Leeb.) Wir sind hingegen von früh bis spät unterwegs, reden mit den Leuten, schauen uns gute und auch negative Beispiele an, damit wir auch wissen, wie wir es nicht machen wollen. Und damit sind wir sehr beschäftigt, und das wird fortzusetzen sein.

Diese Legislaturperiode dauert fünf Jahre, von jetzt ab also noch viereinhalb Jahre. Und Sie können ganz sicher sein, dass Sie in dieser Legislaturperiode so viel zu sehen bekommen werden, wie Sie selten innerhalb von fünf Jahren zu sehen bekommen haben, denn wir haben ein ganz tolles Programm mit entsprechenden Schwerpunkten! (Ironische Heiterkeit von GR Mag Wolfgang Jung.)

Der ganz große Schwerpunkt, auf den ich ganz besonders stolz bin, ist, dass wir es endlich schaffen werden – und das stört Sie wahrscheinlich –, einen großen Teil jener Menschen, die in dieser Stadt leben, die zum Wohlstand und zur Vielfalt dieser Stadt und mit ihrem kulturellen Reichtum zum Reichtum dieser Stadt beitragen, auf die Bühne zu bringen und diesen Reichtum sichtbar zu machen. Das betrifft zu einem sehr großen Teil jene 44 Prozent Wienerinnen und Wiener mit sogenanntem Migrationshintergrund.
Ich nenne das lieber Migrationserfahrung, denn diese Erfahrung bringt einen wichtigen Beitrag zu einer Stadt. Shermin Langhoff, die ab 2014 neue Festwochenintendantin sein wird, hat einen sehr schönen Ausdruck dafür geprägt, nämlich den Ausdruck der „Mehrheimischen“. Es gibt in dieser Stadt mindestens 44 Prozent Menschen, die Mehrheimische sind. Sie sind keine sogenannten Einheimischen – in dem Sinn, wie Sie sich das wünschen, dass jemand überhaupt nur eine Heimat hat –, sondern das sind Menschen, die mehrere Heimaten haben. Sie würden aus diesen Menschen am liebsten Heimatlose machen.

Es gibt Einheimische, Mehrheimische und Heimaltlose, und wir wollen den Reichtum der Mehrheimischen zeigen und auf die Bühne bringen. Dafür werden wir uns mit diesen Menschen treffen beziehungsweise tun es bereits. Es gibt hier ganz großartige Leute. Sie sollten sich das einmal anschauen!

Frau Kollegin Leeb! Schauen Sie sich zum Beispiel das Theaterstück „Insel X“ im Dschungel an, das Asli Kislal gemacht hat. Es ist phantastisch gespielt, mit einer unglaublichen künstlerischen Qualität. „Insel X“ wurde nach der Vorlage von „Herr der Fliegen“ gemacht.

30 Kinder – alle aus der Karl Popper‑Schule aus dem 15. Bezirk, und das ist keine Elitenschule, sie sind aus dem 15. Bezirk aus einem Viertel mit sehr hohem MigrantInnenanteil – landen auf einer Insel. Lauter Dreizehnjährige wachen dort auf, und sie reden zunächst einmal alle in ihrer Herkunftssprache. Man kommt drauf, dass nur eines dieser Kinder Deutsch als Herkunftssprache hat und alle anderen die Sprache der Herkunftsländer ihrer Eltern sprechen. (Zwischenruf von GR Mag Wolfgang Jung.)
Horchen Sie zu, ich erzähle es Ihnen kurz! Ich bin sehr viel im Theater, aber ich sehe Sie nie, deswegen erzähle ich Ihnen das Theaterstück! (Weiterer Zwischenruf von GR Mag Wolfgang Jung.)

Ich bin sehr viel im Theater, und ich sehe niemanden! Herrn Dworak sehe ich manchmal bei den Symphonikern, aber sonst sehe ich niemanden von Ihnen jemals in einem Theater in Wien! Deswegen erzähle ich Ihnen das jetzt! (Zwischenruf von GRin Ing Isabella Leeb.) Na eben! Sie interessieren sich auch nicht für Kunst! Das einzige Theater, das Sie machen, ist zwei Tage im Monat im Gemeinderat! (Beifall und Heiterkeit bei den GRÜNEN.)
Ich möchte Ihnen daher jetzt das Stück erzählen, das ist mir ein Anliegen. Das ist nämlich ein richtig gutes Stück, und Sie versäumen etwas!

Die Kinder wachen also auf und kommen dann drauf, dass sie eine gemeinsame Sprache haben, nämlich Deutsch. Und dann versuchen sie auf dieser Insel mit dieser gemeinsamen Sprache Deutsch so etwas wie eine Ethik des Zusammenlebens zu entwickeln. Das spielen lauter Dreizehnjährige zwei Stunden lang im Dschungel, das Stück heißt „Insel X“, inszeniert ist es von Asli Kislal, und gefördert ist es vom Verein „Wirtschaft für Integration“.

Und ich sage Ihnen: Ich habe mir sehr viel angeschaut, ich habe sehr viele gute Sachen gesehen, ich habe auch einige mittelmäßige Sachen und auch schlechte Sachen gesehen. Bei diesem Stück sind mir als einzigem Stück während der Aufführung die Tränen gekommen, weil es so ergreifend ist! (GRin Henriette FRANK: Ich freue mich für Sie!) Ja, das ist schön! Das kann Kunst, dass einem gestandenen Politiker die Tränen kommen! (Zwischenruf von GR Mag Wolfgang Jung.) Und das ist gut so! Das soll Kunst können. (Beifall bei den GRÜNEN und bei Gemeinderäten der SPÖ.)

Diese Kinder, die ihre Geschichte erzählt haben, und diese Geschichten von Kindern aus unterschiedlichsten Herkunftsländern, von Menschen, die Wiener und Wienerinnen sind, für die wir die verdammte politische Verantwortung haben, dass sie gut miteinander leben können, sollen auf die Bühne gebracht werden, und wir werden das ermöglichen, ob Ihnen das passt oder nicht! Wir werden diese Menschen unterschiedlichster Herkunftsländer auf die Bühne bringen, sichtbar machen und ihre Geschichten aufgreifen.

Meine Damen und Herren! Das ist es, was Kultur und Kunst können, und das fördern wir. Nach diesem Stück ist ein 13-jähriges Mädchen türkischer Herkunft aufgestanden. Sie war relativ dick und hat gesagt: Ich habe mich noch nie getraut, irgendwo öffentlich zu reden, ich bin überhaupt wahnsinnig schüchtern, ich habe mit den meisten Klassenkameraden noch kaum geredet, geschweige denn, dass ich einmal vor einer Klasse aufgetreten wäre. Jetzt aber, nachdem wir dieses Stück gemacht haben und ich hier Theater spielen durfte, kann ich mich auf die Bühne stellen und sagen: Jetzt stehe ich da und kann mich zeigen, und ich habe keine Angst mehr vor euch, sondern ich zeige mich so, wie ich bin!
Das, meine Damen und Herren, kann Kunst, das kann Kultur, und das ist genau die Art von Kultur, die wir fördern wollen, anstatt irgendeines Rückgriffs auf das 19. Jahrhundert, so wie Sie das gerne hätten. (Beifall bei den GRÜNEN und bei Gemeinderäten der SPÖ.)

Und in diesem Sinne werden wir auch in allen anderen Bereichen vorgehen. In diesem Sinn haben wir mit der Bestellung von Markus Hinterhäuser und Shermin Langhoff für die neue Festwochenintendanz ein sehr deutliches Signal gesetzt.

In diesem Sinne werden wir demnächst auch die Evaluierung der Theaterreform vorantreiben, und zwar auch gemeinsam mit den Menschen. In diesem Sinne werden wir diesen ganzen Komplex postmigrantischer Kultur angehen. Wir werden eine Person für den kulturellen Brückenbau bestellen. Wir werden uns um all diese Dinge kümmern.
Ich teile ja zu einem großen Teil Ihre Kritik. Sie wissen das! Ja. Ich teile zu einem großen Teil auch Ihre Kritik an den Vereinigten Bühnen. Hier wurden lange Zeit für zu viel Geld Dinge gemacht, die nicht zu 100 Prozent einen kulturpolitischen Anspruch oder einen sonstigen künstlerischen Anspruch erfüllen. Und deswegen … (GR Mag Wolfgang Jung: Kritisieren Sie den Koalitionspartner!) Ja! Natürlich kritisieren wir auch den Koalitionspartner. Ich kritisiere sogar meine Parteikollegen und Parteikolleginnen, und ich werde Ihnen etwas verraten: Manchmal streite ich sogar mit meiner Frau! (Heiterkeit und Beifall bei den GRÜNEN.)

Wir schätzen und respektieren einander, und wir kritisieren einander auf Augenhöhe, offen, ehrlich und mit Respekt. Und das ist der Unterschied zwischen Ihnen und uns! (Zwischenruf von GRin Mag Barbara Feldmann.) Das ist der Unterschied zwischen Ihnen und uns! (Zwischenruf von GRin Ing Isabella Leeb.) Selbstverständlich tun wir das! Gerade auf Grund dieser Kritikfähigkeit und dieser großartigen Zusammenarbeit, die wir unser Kritikfähigkeit und unserem Anspruch verdanken, dass wir miteinander etwas bewegen wollen, entsteht in dieser Stadt etwas!

Ich kann Ihnen sagen: Auch die Vereinigten Bühnen Wiens stehen selbstverständlich unter unserem kritischen Auge, und zwar nicht nur unter unserem kritischen Auge! – Sie haben gesagt: Kritisieren Sie den Koalitionspartner! Fragen Sie einmal in der Stadt! Dann werden Sie erfahren, wie oft Ernst Woller und ich herumrennen und versuchen, uns zu informieren, Dinge anzuregen und aufzugreifen. Wir werden gemeinsam gesehen, und manchmal streiten wir auch mit den Institutionen. Fragen Sie einmal herum! Aber Sie gehen ja nirgends hin! Sie kennen sich ja nicht aus!

Fragen Sie einmal herum! Ernst Woller und ich rennen die ganze Zeit durch die Stadt und versuchen, gemeinsam mit den Leuten die Dinge besser zu machen. Und so werden wir auch bei den Vereinigten Bühnen vorgehen: Wir werden uns gemeinsam mit sehr kompetenten Menschen anschauen, wie man auch bei den Vereinigten Bühnen den kulturpolitischen Auftrag nachjustieren kann.

Und ich kann Ihnen noch etwas sagen: Was im Koalitionspapier steht, ist für uns Gesetz. (Ironische Heiterkeit von GR Mag Wolfgang Jung.) Und in diesem Gesetz steht, dass eine schrittweise Kostenreduktion bei den Vereinigten Bühnen anzustreben ist. Punkt. Und da können Sie … (GRin Henriette Frank: Ja, sie ist anzustreben!) Ja, genau! (Zwischenruf von GR Mag Wolfgang Jung.)

Reden wir darüber nach der nächsten Subvention. Schauen wir uns dann an, ob es weniger geworden ist oder ob es mehr geworden ist. Ich werde hier sein und Ihnen Rede und Antwort stehen! Aber Sie fürchten sich vor irgendetwas! Ich weiß nicht: Vielleicht haben Sie zu oft „Tanz der Vampire“ gesehen, wenn Sie sich so vor den Geistern fürchten! (GR Mag Wolfgang Jung: Wer fürchtet sich vor Werner‑Lobo? – Zwischenruf von GRin Mag Isabella Leeb.)

Frau GRin Leeb hat sich die ganze Zeit auch schon in der Zeitung gefürchtet. Da wurde sie zitiert: Um Gottes Willen! Die Vereinigten Bühnen werden mehr Geld verlangen! Die Subvention wird steigen! – Sie können sich gerne fürchten, aber das macht nichts besser! Wir fürchten uns nicht, sondern wir werden dafür sorgen, dass die Subventionen nicht steigen. Sie fürchten sich und meckern ein bisschen herum, während wir gemeinsam mit den Leuten arbeiten und versuchen, es besser zu machen.

In diesem Sinne, weil wir konstruktiv sind, stimmen wir selbstverständlich dem Rechnungsabschluss zu! Und Sie sind herzlich eingeladen: Schauen Sie sich doch hin und wieder einmal ein Theaterstück an! Das bildet und macht vielleicht ein bisschen weltoffener. Wenn nicht, dann ist es auch Wurscht! Ich kann mich gerne das nächste Mal, wenn mir ein Stück gut gefällt, wieder hierher stellen und es Ihnen erzählen. (Beifall bei den GRÜNEN und bei Gemeinderäten der SPÖ.)

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