jetzt.de: Zum Beispiel Politik

jetztde„Die Erneuerung der Inhalte der Politik ist der Königsweg zur Erneuerung der Macht der Politik“, sagt der Soziologe Ulrich Beck. „Es gibt also nicht nur einen idealistischen, sondern auch einen machtstrategischen Idealismus.“ Heute möchte ich zehn Vorschläge machen, wie wir mithilfe von Politik und Demokratie den Grundprinzipien Freiheit, Gleichwertigkeit und Geschwisterlichkeit wieder den Vorrang vor Ausbeutung und Profitstreben geben könnten.

Wem das zu utopisch klingt, der sei daran erinnert, dass bis vor wenigen Jahrzehnten auch Dinge wie Demokratie, Frauenwahlrecht, Gewerkschaftsrechte, Schwulenrechte oder ökologische Mindeststandards Utopien waren.

1. Freiheit schaffen!
Kein Mensch darf in seiner Freiheit, zu kommen, zu gehen oder zu bleiben, eingeschränkt werden. Niemandem darf verboten werden, egal wo, wie und mit wem zu leben, – es sei denn, um im Rahmen demokratisch gefasster Rechtsnormen zu verhindern, dass er oder sie die Freiheit oder Sicherheit anderer gefährdet. Viel mehr als für Kapital und Waren müssen Grenzen vor allem für Menschen offen sein.

2. Ungleichheit begrenzen!
Grenzenloser Reichtum schafft Armut, Umweltzerstörung und Machtmissbrauch und macht fast niemanden glücklich. Wenn kein Mensch mehr als zum Beispiel das 20-fache eines anderen bzw. des gesetzlichen Mindestlohns verdienen darf, und sich keine Privatperson mehr als eine maßvolle Obergrenze an Vermögen aneignen kann, erhöht das den Wohlstand für alle und ermöglicht die gleichberechtigte Teilnahme an demokratischen Prozessen. „jetzt.de: Zum Beispiel Politik“ weiterlesen