So genannte Schulden

Zeitgleich mit einem Artikel in der Zeit, der lediglich gängige rassistische Klischees bedient, veröffentlichte die entwicklungspolitische Organisation WEED den Schuldenreport 2004.

Während IWF und Weltbank, deren Herbsttagung am 4. und 5. Oktober 2004 in Washington stattfand, private Kapitalflüsse als Mittel der Entwicklungsfinanzierung vertreten, zeigt der WEED-Report, dass sich diese auf eine Gruppe von Schwellenländern konzentrieren. Den beiden mächtigen Finanzinstitutionen gehe es lediglich um die größtmögliche Rendite, nicht um Armutsbekämpfung. Die absolute Armut (weniger als ein US-Dollar pro Tag) habe in Subsahara-Afrika, den arabischen Staaten, in Mittel- und Osteuropa sowie in der ehemaligen Sowjetunion sogar wieder zugenommen.

In der Diskussion um Reformprozesse und Alternativen bewertet der Report u.a. das Entschuldungsverfahren im Rahmen der HIPC-Initiative (Highly Indebted Poor Countries) und setzt sich mit Basel II, einem Anfang Juli beschlossenem Regelwerk zur Bankenaufsicht, auseinander. Neben dem weiterhin aktuellen Instrument der Kapitalverkehrskontrollen wird das wechselkurspolitische Konzept des Managed Floating vorgestellt.

Brasilien zum Beispiel kämpft mit einer riesigen Schuldenlast (siehe mein Artikel für die Welt am Sonntag), die zu einem großen Teil aus krummen Geschäften westlicher Banken und Konzerne wie Siemens mit dem ehemaligen Militärregime stammt und 65 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmacht. Allein die Zinsen von 7,5 Prozent des BIP machen jede ernsthafte Form von Armutsbekämpfung unmöglich. So sind 50 Millionen BrasilianerInnen unmittelbar von Hunger betroffen, obwohl das Land einen Budgetüberschuss von 3,75 Prozent vor Schuldendienst erwirtschaftet.

Entwicklungshilfe abschaffen

Im Rahmen von Africult 2004 habe ich gerade mit Yves Ekoué Amaizo von der Unido an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Was wäre Europa ohne Entwicklungshilfe aus Afrika?“ teilgenommen. Immerhin fließt hundertfach mehr Kapital, Ressourcen und Arbeitskraft von Afrika nach Norden als staatliche Entwicklungshilfe nach Afrika.

Der togolesische Ökonom ist überhaupt für deren Abschaffung, da diese vor allem als machtpolitisches Instrument eingesetzt würden. „Wenn sich ein afrikanischer Politiker den Privatisierungsinteressen westlicher Konzerne verschließt“, so Amaizo, „dann kriegt er einen Anruf vom Botschafter eines Industrielandes, ob er noch länger im Amt bleiben oder künftig auf die Hilfszahlungen verzichten möchte, die in manchen Fällen immerhin 30 bis 50 Prozent des Budgets ausmachen.“

Verzichten könnte man darauf leicht, wenn dafür der Süd-Süd-Handel gefördert würde. Aber was wäre Europa ohne „Entwicklungshilfe“ aus dem Süden? Amaizo prophezeit uns „mehr soziale Sicherheit, weniger Steuern wegen des Wegfalls der Exportsubventionen und geringeren Migrationsdruck.“

Brasilien erlässt Mosambiks Schulden

Das selbst hoch verschuldete Brasilien erlässt dem südostafrikanischen Land 95 Prozent seiner Auslandsschulden von 331 Millionen US-Dollar, berichtet Xinhuanet. Präsident Lula möchte damit ein Beispiel für reichere Länder setzen, weil ohnehin „jeder weiß, dass diese Schulden unbezahlbar sind.“

Trotz Wachstumsraten von über zehn Prozent per anno wird das Land niemals seine Auslandsschulden in der Höhe von 4,8 Milliarden Dollar tilgen können. Damit kann es in Abhängigkeit von den internationalen Finanzinstitutionen gehalten werden.

Mosambik zählt zu den fünf ärmsten Ländern der Welt. 70 Prozent der Menschen leben unter der Armutsgrenze, die Lebenserwartung liegt bei 43 Jahren, jedes siebte Kind stirbt vor dem fünften Lebensjahr (siehe Der große Graben).

Im letzten Quartal wuchs auch die Brasilianische Wirtschaft um 5,7 Prozent, die Erwerbslosigkeit ging im Juli von offiziell 11,7 auf 11,2 Prozent zurück, berichtet das brasilianische Statistikamt heute.