Hier das Protokoll meines letzten Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig. Ich bedanke mich sehr herzlich für Euer Interesse, hoffe dass die Informationen hilfreich waren und möchte hier nochmal alle anderen Abgeordneten dazu anregen die Protokolle nichtöffentlicher Ausschüsse öffentlich zu machen. Denn ohne Transparenz delegitimiert sich unsere Demokratie.
Post Nr. 1
Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2015 für die Durchführung des Projektes „Writers in Exile – Zufluchtsstadt Wien“ in der Höhe von 20 380 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Post Nr. 2
1) Die Subvention an den Verein Exil im Jahr 2015 zur Vergabe der Exil-Literaturpreise in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2015 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein Exil zur Vergabe der Exil-Literaturpreise wird im Voranschlag 2015 auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264 (Buk 804), Sammelansatz Geschäftsgruppe 4; Post 631, Telekommunikationsdienste, mit 10 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 3
Der Schenkung des künstlerischen Konvoluts von Robert Adrian X (laut beigefügtem Werkverzeichnis) an die Stadt Wien wird zugestimmt.
Post Nr. 4
Die Subvention an das „Vienna Design Office – Verein Neigungsgruppe Design“ im Jahr 2015 für das Projekt „Vienna Design Week 2015“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.
Post Nr. 5
Allfälliges
Post Nr. 6
1) Beschluss-(Resolutions-) Antrag der Gemeinderätinnen Ing. Isabella Leeb, Ing. Mag. Bernhard Dworak, Mag. Karin Holdhaus und Mag. Barbara Feldmann betreffend Auflösung der Theaterkommission
Bericht: Die Theaterkommission wird aufgelöst. Einstimmig angenommen.
2) Bericht zum gegenständlichen Beschluss- (Resolutions-) Antrag
Post Nr. 7
Der Magistratsabteilung 7 wird für Subventionen für „Stadtteilkultur und Interkulturalität“ im Jahr 2015 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 43 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag im Jahr 2015 erhöht sich damit auf 1 301 000 EUR. Die Bedeckung des Betrags in der Höhe von 43 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2015 gegeben.
Post Nr. 8
Die Subvention an den Verein „Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk“ für den laufenden Betrieb und die Projekte im Jahr 2016 in der Höhe von 1 930 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 9
Die Subvention an die echo event ges.m.b.h. im Jahr 2015 für das Projekt „Eine Stadt. Ein Buch“ in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 10
1)Die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2015 von 253 000 EUR um 5 000 EUR auf 258 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist –vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltstelle 1/3300/755 gegeben.
2) Für die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2015 wird im Voranschlag 2015 auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine zweite Überschreitung in Höhe von 5 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 457, Druckwerke mit 2 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 728, Druckwerke mit 3 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 11
1) Die Subvention an die VC Artevents GmbHim Jahr 2015 für viennacontemporary in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2015 gegeben.
2) Für die Subvention für VC Artevents GmbHfürviennacontemporary wird im Voranschlag 2015 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine zweite Überschreitung in Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte mit 10 000 EUR zu decken ist.
Post Nr. 12
Dem Subventionsnehmer Architekturzentrum Wien werden für die Jahre 2015 – 2017 für den Ankauf des Spiluttini-Vorlasses nachstehende Subventionen gewährt:
Jahr 2015 30 000 EUR
Jahr 2016 30 000 EUR
Jahr 2017 30 000 EUR
Der auf das Verwaltungsjahr 2015 in der Höhe von 30 000 EUR entfallende Betrag ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2015, bedeckt. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2016 und 2017 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf der Haushaltsstelle 1/2891/757 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 13
Die Subvention an die Institution WochenKlausur für das Jahresprogramm 2016 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung der Beträge für das Jahr 2016 ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 14
Die Subvention an den Verein zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der Zeitgeschichte für die Durchführung des Projektes „Wiener Kongress 2015“ im Jahr 2015 in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2015 gegeben.
Post Nr. 15
Das Vorhaben Durchführung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen im Jahr 2016 mit Gesamtkosten in der Höhe von 433 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, unter den Posten 457, Druckwerke, 700, Mietzinse, 728, Entgelte für sonstige Leistungen, 630, Postgebühren, sowie auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen.
Post Nr. 16
Die Förderung des Projektes „Einsteins Wiener Weggefährten“ im Rahmen des 650-Jahr Jubiläums der Universität Wien in der Höhe von 20 000 EUR im Jahr 2015 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Post Nr. 17
Die Subvention an den Verein Sammlung Rotes Wien für seine Vorhaben im Jahr 2016 in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen.
Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen.
Post Nr. 18
Die Zusatzsubvention an den Verein „This Human World / Diese Menschenwelt, Verein zur Förderung und Verbreitung von Menschenrechtsthemen“ im Jahr 2015 für das Projekt „this human world – internationales Filmfestival für Menschenrechte“ in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 19
Die Zusatzsubvention an den Verein „LET’S CEE Filmfestival“ im Jahr 2015 für das Projekt „Let´s CEE Filmfestival 2015“ in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen.
Post Nr. 20
für die benötigten Mehrausgaben für die weitere Gewährleistung der Stand- und Verkehrssicherheit und für das angemessene Erscheinungsbild der in der Verwaltung der Kulturabteilung befindlichen Freiplastiken (Denkmäler, Profanplastiken, Sakrale Kleindenkmäler, Grabdenkmäler) und Gedenktafeln wird im Voranschlag 2015 auf Ansatz 3621, Denkmalpflege Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen eine erste Überschreitung in Höhe von 20 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3621, Denkmalpflege Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 20 000 EUR zu decken ist.
