Kulturausschuss vom 6.5.2014

Hier das Protokoll des gestrigen Kulturausschusses, in dem mich dankenswerter Weise Alexander Van der Bellen vertreten hat. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an „Romano Centro – Verein für Roma“ für das Kulturprogramm im Jahr 2014 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2014 gegeben.

Post Nr. 2
Die Subvention an den „Verein für integrative Lebensgestaltung“ für die kulturelle Grundtätigkeit und das Abo-Programm im Jahr 2014 in der Höhe von 125 000 EUR wird genehmigt. Ein Teilbetrag in der Höhe von 80 000 EUR wird aus dem Rahmenbetrag „Stadtteilkultur und Interkulturalität“ (GR-Beschluss vom 13. Dezember 2013, Pr.-Zahl 03822-2013/0001-GKU) zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung der restlichen Förderung in der Höhe von 45 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2014 gegeben.

Post Nr. 3
1) Die Subvention an den Verein „Wiener Kulturservice“ für die Durchführung des 31. Donauinselfestes, von Bezirksveranstaltungen und von Kunst- und Kreativmessen in Wien im Jahr 2014 in der Höhe von 1 810 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2014 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein „Wiener Kulturservice“ für die Aktivitäten im Jahr 2014 wird im Voranschlag 2014 auf dem Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine vierte Überschreitung in der Höhe von 240 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 240 000 EUR zu decken ist.
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 4
1) Die Subvention an die „Theater in der Josefstadt – Privatstiftung“ für den betrieblichen Aufwand der Privatstiftung in der Höhe von insgesamt 15 000 EUR, auszahlbar in den Jahren 2014 (8 000 EUR), 2015 (3 500 EUR) und 2016 (3 500 EUR), wird genehmigt.
Die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2014 in der Höhe von 8 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2015 und 2016 in Höhe von je 3 500 EUR ist im Voranschlag der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
2) Für die Förderung im Jahr 2014 in der Höhe von 8 000 EUR an die „Theater in der Josefstadt – Privatstiftung“ für den betrieblichen Aufwand der Privatstiftung wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine erste Überschreitung in Höhe von 8 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte mit 8 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 5
1) Die Subvention an den Verein „Stadtforum (Kommunalpolitische Vereinigung für den städtischen Raum)“ für das Jahresprogramm 2014 in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2014 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein „Stadtforum (Kommunalpolitische Vereinigung für den städtischen Raum)“ für das Jahresprogramm 2014 wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfte Überschreitung in der Höhe von 109 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 109 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 6
1) Die Subvention an den „Verein Wiener Stadtfeste“ für das Wiener Stadtfest und Nebenaktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 406 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2014 gegeben.
2) Für die Subvention an den „Verein Wiener Stadtfeste“ für seine Aktivitäten im Jahr 2014 wird im Voranschlag 2014 auf dem Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in der Höhe von 32 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 32 000 EUR zu decken ist.
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 7
Die Subvention an den Verein zur Förderung aktueller Musik im Jahr 2014 für das 3-Tageportrait von Franz Koglmann in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Post Nr. 8
Die Subvention an den Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer im Jahr 2014 für seine Aktivitäten in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 9
Die Subvention an die Wiener Konzerthausgesellschaft für die Konzerttätigkeit im Jahr 2014 in der Höhe von 1 054 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Post Nr. 10
Die Subvention an die Interessengemeinschaft Jazz Wien im Jahr 2014 für ein Jazz Club Festival in Wien in der Höhe von 94 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Post Nr. 11
Die Subvention an den Verein VIA MUSICA Vienna International Association for Music and Culture Exchange, Verein für Internationalen Musik- und Kulturaustausch Wien für das „Summa Cum Laude International Youth Music Festival Vienna“ im Jahr 2014 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Post Nr. 12
Für die Vergabe von Auslandsstipendien am Bologna Center der Johns Hopkins University im Studienjahr 2014/2015 wird ein Betrag in der Höhe von 30 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/768 gegeben.

Post Nr. 13
Die Subvention an die Österreichische Austauschdienst GmbH (OeAD-GmbH) für die Durchführung von Wien-bezogenen Aktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/755 gegeben.

Post Nr. 14
1) Die Subvention an den Verein der Freunde der American Austrian Foundation im Jahr 2014 für das Projekt „Vienna – Open Medical Institute“ in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2014 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein der Freunde der American Austrian Foundation für das Projekt „Vienna – Open Medical Institute“ wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in der Höhe von 80 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3400, Museen, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) mit 80 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 15
1) Die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ im Jahr 2014 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 105 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2014 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ für die Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 3710, Filmförderung Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 105 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 105 000 EUR zu decken ist.
Gegen die Stimmen der ÖVP angenommen.

Post Nr. 16
Allfälliges

Post Nr. 17
Zur Förderung an diverse Theatergruppen und -institutionen in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2014 ein dritter Rahmenbetrag in der Höhe von 186 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 186 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 und auf Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben.

Post Nr. 18
Die Subvention an das Erste Wiener Lesetheater und Zweite Stegreiftheater im Jahr 2014 für die Durchführung der Leseaufführungen 2014 in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Post Nr. 19
Die Subvention an die Institution LINK.*Verein für weiblichen Spielraum im Jahr 2014 in der Höhe von 307 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 20
Dem Verein „MM Musikwerkstatt-Musikförderverein“ wird für die Auditions und die damit verbundene Nachwuchsförderung im Jahr 2014 eine Subvention in der Höhe von 10 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 21
1) Die Subvention an Art Cluster Vienna im Jahr 2014 für die Vienna Art Week in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2014 gegeben.
2) Für die Subvention an Art Cluster Vienna im Jahr 2014 für die Vienna Art Week wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 15 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 15 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 22
1) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2014 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 523 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2014 gegeben.
2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2014 zur Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in der Höhe von 523 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0266, Sammelansatz Geschäftsgruppe 6 Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen 270 000 EUR auf Ansatz 4820, Wohnbauförderung Neubau, Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 135 000 EUR auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775 Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) mit 118 000 EUR zu bedecken ist.

Post Nr. 23
Die Subvention an das Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien für den Betrieb – die wissenschaftlichen Aktivitäten – im Jahr 2014 in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2014 gegeben.

Post Nr. 24
1) Die Subvention an die Technische Universität Wien im Jahr 2014 für das Projekt „Lecture Series: The Evolution of Planning Thought“ in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 1/2891/757, Förderung Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2014 gegeben.
2) Für die Subvention an die Technische Universität Wien für das Projekt „Lecture Series: The Evolution of Planning Thought“ wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 2891, Förderung Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine vierte Überschreitung in Höhe von 8 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 8 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 25
1) Die Subvention an die Camillo Sitte Gesellschaft für die Vergabe des „Rudolf-Wurzer-Preises für Raumplanung“ im Jahr 2014 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2014 gegeben.
2) Für die Subvention an die Camillo Sitte Gesellschaft für die Vergabe des „Rudolf-Wurzer-Preises für Raumplanung“ wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfte Überschreitung in der Höhe von 6 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 6 000 EUR zu bedecken ist.