Danke, Antifa!

Hier mein heutiger Gastkommentar auf derstandard.at

Die vielgescholtenen Krawallmacher sorgen dafür, dass Neonazis und Rechtsextreme keinen Fuß auf die Straße kriegen

Sympathieträger sind sie keine. Sie provozieren, haben eine offenbar kindische Lust am Krawallmachen und unternehmen nicht den geringsten Versuch dessen, was man gesellschaftliche Anschlussfähigkeit nennt. Sie sind undifferenziert in ihrer Wut auf „das kapitalistische Scheißsystem“ und aggressiv in Sprache und Auftreten. Wenn sie auf Demonstrationen schwarz gekleidet und vermummt aufmarschieren, pöbeln und manchmal sogar mit Gegenständen auf Polizei und Schaufensterscheiben werfen, suchen friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten das Weite. Die wiederum reagieren zu Recht verärgert darüber, wenn ihr gewaltfreier Protest durch ein paar wildgewordene Rowdys delegitimiert wird.

Ohne Antifa?

Aber mal ehrlich, wo wären wir heute ohne die Antifa? Als am Montag rund 350 Pegida-Wutbürgerinnen und -Wutbürger – darunter zahlreiche Hooligans und handfeste Neonazis – Wiens Straßen erobern wollten, gegen Migrantinnen und Migranten, Musliminnen und Muslime hetzten, die Hand zum Hitlergruß erhoben und Bürgerinnen und Bürger tätlich angriffen – wer hat sich ihnen entgegengestellt?

Die Neonazis verletzten das Verbotsgesetz unter tolerierender Beobachtung durch die Wiener Polizei, die nicht eingreifen wollte, „um eine mögliche Eskalation zu vermeiden“. Gehindert wurden sie in ihrem Ansinnen, den öffentlichen Raum zu besetzen, durch die Antifa. Durch Menschen, die unmissverständlich und undifferenziert klarmachten: Faschismus kriegt in dieser Stadt keinen Fuß auf die Straße. Pegida ist in Österreich eine Totgeburt – wegen ihrer Proponentinnen und Proponenten, aber auch weil Neonazitruppen in Österreich jederzeit mit dem handgreiflichen Widerstand durch die linke und linksradikale Szene rechnen müssen.

Aufrufe zur Distanzierung

Als heuer im Vorfeld des Akademikerballs Vertreter des antifaschistischen NoWKR-Bündnisses gelinde gesagt pubertär ankündigten, die Burschenschafter „nicht mit Samthandschuhen anfassen“ zu wollen, hagelte es sofort auch von linksliberaler Seite Distanzierungsaufrufe – und in der Folge ein polizeiliches Verbot der NoWKR-Demo samt Ankündigung einer Anzeige wegen des rechtsstaatlich bedenklichen „Mafiaparagrafen“ 278 („Bildung einer kriminellen Vereinigung“). Wer als guter Bürger heutzutage auf sich hält, distanziert sich auch von Dingen, mit denen er oder sie im Grunde genommen nichts zu tun hat – und fordert andere dazu auf, dies ebenso zu tun: Friedliebende Musliminnen und Muslime sollen sich von Terroristen und Jihadisten distanzieren, pazifistische Antifaschistinnen und Antifaschisten vom sogenannten „Schwarzen Block“. Während FPÖ-Funktionäre weiterhin lustig neofaschistische Codes und Werbung für Pegida-Nazis auf ihren Facebook-Seiten posten und der rechte Tanz in der Hofburg als „demokratisches Recht“ postuliert wird.

WKR-Ball auf politische Agenda gebracht

Zum Glück sind die heurigen Demonstrationen gegen den Akademikerball – von der Initiative „Jetzt Zeichen setzen“ bis zu den Aufmärschen rund um die Innenstadt – weitestgehend friktionsfrei verlaufen. Dazu trugen tausende friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten, zivilgesellschaftliche Bündnisse und eine größtenteils deeskalierende Polizeistrategie bei. Aber wer hat den antifaschistischen Widerstand überhaupt erst auf die politische Agenda gebracht? Wer hat sich als Erstes gegen den seit Jahrzehnten stattfindenden WKR-Ball als Vernetzungstreffen der rechtsextremen Eliten gestellt, als noch niemand davon Notiz nahm? Es war die Antifa.

Akt der Zivilcourage

Und wer schützt unser demokratisches Gemeinwesen davor, dass neofaschistische und rechtsextreme Gruppierungen in Fußgängerzonen oder vor Schulen ihre rassistische und antidemokratische Propaganda verbreiten? Dass unsere Jugend mit geschichtsrevisionistischem „Infomaterial“ versorgt und im öffentlichen Raum auf Minderheiten gehetzt wird? Die Polizei, das wissen wir spätestens seit Pegida, tut es offenkundig nicht in ausreichendem Maße. Es ist die Antifa, die dafür sorgt, dass rechtsextreme Umtriebe im öffentlichen Raum mit Widerstand rechnen müssen. Ihre Proponentinnen und Proponenten nehmen dafür persönliche Verfolgung und öffentliche Denunzierung in Kauf. Gewalttaten in jeder Form bleiben immer abzulehnen, Blockadeaktionen gegen faschistische und rassistische Übergriffe sollten aber als Akt der Zivilcourage Anerkennung finden.

Die Aufgabe der Politik, der Medien, der Exekutive, der demokratischen Kräfte sollte darin liegen, eine tatsächlich gewaltfreie Gesellschaft zu ermöglichen, die jedem Menschen unabhängig von Herkunft, Religion und Lebensweise Freiheit, Sicherheit und Lebensperspektiven garantiert. Aber wir sollten uns auch bei all jenen bedanken, die sich jenen entgegenstellen, die unsere Freiheit, unsere Sicherheit und unsere Demokratie bedrohen wollen. Weil sie das tun und weil sie es mit „kein Fußbreit dem Faschismus“ ernst meinen, stehe ich nicht an zu sagen: Danke, Antifa!

„Bunte Vögel, fremde Federn“

Die Presse hat mich eingeladen, die Vorgänge rund um die Kunsthalle Wien zu kommentieren:

Gerade von den Leitern millionenschwerer Kulturtanker ist ein besonders sorgsamer Umgang mit öffentlichen Geldern zu erwarten.

Kunsthallen-Chef Gerald Matt, das sei vorausgeschickt, habe ich als leidenschaftlichen Kämpfer für Avantgardekunst kennengelernt. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe werden vom Kontrollamt und von der Justiz geprüft, und ich maße mir darüber kein Urteil an.

Worüber ich mir ein Urteil anmaße, sind kulturpolitische Zielsetzungen und Rahmenbedingungen für mit Steuergeld finanzierte Institutionen. Kulturpolitik beginnt nicht erst dort, wo Richter gesprochen haben, sondern viel früher: beim Setzen künstlerischer, gesellschaftlicher und ja, auch moralischer Standards, die wir von der Leitung einer öffentlichen Kultureinrichtung in höherem Ausmaß erwarten sollten als etwa vom Management einer Waschmittelfirma.

Museumsdirektoren sollen, das wird zurecht ins Treffen geführt, bunte Vögel sein. Je bunter, desto besser! „„Bunte Vögel, fremde Federn““ weiterlesen

Datum: Was ich lese und was nicht

datumMein Lieblings-Monatsmagazin Datum hat mich eingeladen zu bekennen, was ich alles (nicht) lese. Die Gelegenheit habe ich genützt, um gleich einmal ein persönliches Problem loszuwerden: Die Sache mit den E-Mails.

Was ich lese:

Die Frage bohrt in einer Wunde … zu rauchen aufhören, Sport machen, endlich wieder „was Richtiges“ lesen! Auf der Suche nach einer Antwort gehe ich ins Schlafzimmer. Dort liegt „Just Kids. Die Geschichte einer Freundschaft“, ein wunderbares Buch über die Liebe, in dem Patti Smith von ihrer Beziehung zu Robert Mapplethorpe erzählt. Dimitré Dinevs Fluchtgeschichte „Ein Licht über dem Kopf“ (lieber nenne ich es Heimatroman, also die Suche nach einer Heimat für Mehrheimische). George Lakoffs „Auf leisen Sohlen ins Gehirn“, das die Metapher als Schleichweg des politischen Handelns erklärt. Und Sabine Bodes „Die vergessene Generation“, das das in vielen Familien tabuisierte Verhältnis zur Nazi-Vergangenheit anspricht. „Auch die Kinder und Enkel der Kriegskinder wollen nun verstehen, warum ihre Eltern sind, wie sie sind“, heißt es im Klappentext. Ob das was mit mir zu tun hat? Ich weiß es nicht. Ich habe dieses Buch, wie alle anderen auf meinem Nachttisch, nur angefangen und – noch! – nicht fertig gelesen. Den längsten Text, den ich seit dem Wiener Wahlkampf bewältigt habe, habe ich in der Badewanne liegend auf dem iPhone im Internet gelesen: das vieldiskutierte (und meiner Meinung nach überschätzte) Revoluzzerpamphlet Der kommende Aufstand (anarchistische Essayistik hat Oscar Wilde bereits vor 120 Jahren viel schöner hingekriegt: mit dem wunderbaren Text Der Sozialismus und die Seele des Menschen). Auf bedrucktem Papier habe ich mir seitdem nur den Kunst- und Kulturbericht der Stadt Wien in all seiner epischen Breite reingezogen. Wer muss, der muss.

Ich lese zurzeit nicht, ich überfliege. Das heißt: Ich krieg die Buchstabenfülle, die tagein tagaus wie ein Heuschreckenschwarm über mich hereinbricht, nicht mehr auf den Boden, sondern versuche regelrecht, sie bereits im Anflug zu erledigen. Literatur lese ich an, Sachbücher quer, Zeitungsartikel meist online und vor allem dann, wenn mir eine Empfehlung per Twitter, also auf maximal 140 Zeichen, zugezwitschert wurde. Ich fliege zwar sinnerfassend, weiß aber natürlich, dass die Vogelperspektive nur wenig Tiefenschärfe bietet.

Deshalb habe ich mir im letzten Urlaub eine Hängematte gekauft. Mit der werde ich im nächsten Urlaub knapp über dem Boden schweben und wieder richtige Bücher lesen, in richtige Geschichten eintauchen. Von der ersten bis zur letzten Seite. Und Rauchen aufhören, Sport machen…

Was ich nicht lese:

Ab sofort nehme davon Abstand, das Internet zu Ende lesen zu wollen. Ich erkläre hiermit eidesstattlich, jeden dahingehenden Versuch mit Offlineaktivitäten von nicht unter zwei Stunden freiwillig selbst zu ahnden. Außerdem will ich ab sofort keine E-Mails mehr lesen, die nicht in den ersten, sagen wir mal, zwei Zeilen auf den Punkt kommen. Ich weiß nicht, wie es andere PolitikerInnen halten, aber ich lese meine E-Mails selbst und habe mich bisher bemüht, alle selbst zu beantworten. Nur: Wenn ich das weiter so halte, hab ich keine Zeit mehr, Politik zu machen. Es sind viele Mails, und viele sind zu lang. Und es bricht mir das Herz, seitenlange, mit Herzblut formulierte Anliegen nur überfliegen zu können, die ich in vielen Fällen bestenfalls mit „Jo, eh“ oder ehrlicherweise mit „Leider überschätzen Sie die zeitlichen bzw. finanziellen Ressourcen meiner Person/meiner Partei/der Magistratsabteilung 7/der Stadt Wien etc.“ beantworten müsste. Schreiben Sie PolitikerInnen einfach kurz und ohne Umschweife, was Sie wollen, und ich verrate hier ohne Rücksprache, aber im Namen der werten KollegInnenschaft, dass zwar manches unbeantwortet, aber kaum eine klare Botschaft ungelesen bleibt und so in der einen oder anderen Weise unsere Befindlichkeit und damit unser Handeln beeinflusst.

Apropos Befindlichkeit: Die Krone lese ich so gut wie nie. Es heißt immer, PolitikerInnen und politikinteressierte Menschen müssten die Krone lesen, um zu wissen, was „der kleine Mann“ denkt. Das ist Blödsinn, da kann ich mir gleich die Kugel geben. In der Krone steht allenfalls was sehr kleine Leute rauskotzen. Und wer das zu oft liest, fängt irgendwann unweigerlich zu stinken an. Wer wissen will, was Menschen denken, muss Fragen stellen. Wer wissen will, was viele Menschen denken, muss viele Fragen stellen – und nachfragen. So lange nachfragen, bis die wahren Bedürfnisse (ein Pleonasmus: Bedürfnisse sind immer wahr!) sichtbar werden – also im Bedarfsfall auch erst mal abkotzen lassen. Wer Politik machen, also Zusammenleben organisieren will, muss eine Verbindung von der eigenen Haltung zu diesen individuellen Bedürfnissen und zu denen einer Gesellschaft herstellen und sichtbar machen.

Aus ähnlichen Gründen lese ich auch keine Online-Leserforen, in denen anonym abgekotzt wird. Wenn ich Bedürfnisse erkennen will, muss ich die Person dahinter erkennen und wahrnehmen können. Anders gesagt: Ich lese nur was Augen hat.

News: Kommentar zu den Folgen der Ölkatastrophe

Für die heutige Ausgabe von News habe ich die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko und die Rolle der Erdölkonzerne kommentiert:

„Mein Vater ist auf einem Kamel geritten. Ich fahre ein Auto, mein Sohn fliegt mit dem Flugzeug, sein Sohn wird auf einem Kamel reiten.“ Dieses saudische Sprichwort könnte nach der Katastrophe im Golf von Mexiko nun schneller wahr werden. Das Erdölzeitalter neigt sich dem Ende zu – nicht weil kein Öl mehr da wäre, sondern weil die Restbestände nur mehr unter extrem hohem Aufwand, extrem hohen Kosten und Inkaufnahme von Kriegen und Umweltzerstörung zu fördern sind. Die Konzerne wissen das, doch ihre Profite sind ihnen wichtiger als das Überleben des Planeten. Der eigentliche Skandal ist, dass auch unsere Regierungen noch immer Steuermilliarden in Autos, Fluglinien und Straßenbau versenken.

Der komplette Umstieg auf erneuerbare Energieträger und Energiespartechnologien wäre längst möglich, hat aber aus Sicht der Profiteure und ihrer politischen Vertreter einen gravierenden Nachteil: Sonne, Wind und Wärmedämmung sind nicht monopolisierbar. Nur Großkonzerne können Tanker und Raffinerien betreiben. Für ein Windrad, eine Solaranlage oder ein Passivhaus braucht’s nur eine Handvoll Leute. Die Konzerne verlieren mit der Energiewende ihre Macht – zugunsten unserer Umwelt, unserer Zukunft und unserer Demokratie.

Der Standard: Sozialdemokratische Verwahrlosung

Heute erschien im Standard ein Gastkommentar von mir über das Bettelverbot:

Assoziationen zur politischen Semantik eines Begriffs und zum Zustand einer Partei anlässlich der Verschärfung des Wiener Sicherheitsgesetzes – von Klaus Werner-Lobo

Nein, ich habe mich nicht verschrieben: Die Wiener SPÖ (und nicht nur die FPÖ, die dazu allerdings heftig applaudiert) betreibt neuerdings Armutsbekämpfung, indem sie die Armen bekämpft, polizeilich verfolgt und fürs Armsein bestraft.

Heute, Freitag, wird sie einen Initiativantrag in den Landtag einbringen, der erstens das gewerbsmäßige Betteln unter Strafe stellt und zweitens der Polizei die Wegweisung von Bettlern und anderen Randgruppen aus dem öffentlichen Raum – noch mehr als bisher schon – erleichtern soll. Darunter fallen für die SPÖ auch Personen mit „verwahrlostem Auftreten“ , konnte man bis vor kurzem in der Begründung des Antrags lesen. Ob die solcherart definierte Zielgruppe auch moralisch heruntergekommene Parteifunktionäre einschließt, war dem Schriftstück nicht zu entnehmen.

Bettelnde Menschen passen jedenfalls „nicht in ein modernes Stadtbild“ , wie der Kurier per Online-Umfrage sogleich erhob. Sie humpeln über saubere Einkaufsstraßen und lauern vor Supermärkten: Vor allem Menschen aus Osteuropa, die um ein paar Euro betteln oder Straßenzeitungen verkaufen. Manche haben ihre Kinder in Lumpen gewickelt oder entblößen die Stümpfe amputierter Gliedmaßen, ihr klagendes „Bitte, Bitte“ bohrt sich in die Gehörgänge der Passanten. Ein unangenehm nachklingender Fehlton im pulsierenden Sound dieser blitzblank verwalteten Metropole. Ein Geschwür im Körper der angeblich lebenswertesten Stadt der Welt. Und es werden immer mehr. „Der Standard: Sozialdemokratische Verwahrlosung“ weiterlesen

Zündfunk: 10 Jahre Gipfelsturm – Und jetzt?

Bayern 2: ZÜNDFUNK – Generator vom 26.7.09

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Zehntausende demonstrieren im November 1999 gegen den Millenniumsgipfels der Welthandelsorganisation WTO. Heftige Straßenschlachten rufen zum ersten Mal eine neue Protestbewegung ins Bewusstsein der Öffentlichkeit: die Globalisierungskritik ist geboren. Schon ein Jahr zuvor hat sich in Frankreich der Verein Attac gegründet. Sein Motto: „Eine andere Welt ist möglich!“ Was ist aus der globalisierungskritischen Bewegung geworden? Hat das Ringen um eine „andere Welt“ Erfolge gezeigt? Darüber hat der Zündfunk am 14. Juli in München im Café Muffathalle diskutiert.

TeilnehmerInnen:

KLAUS WERNER-LOBO
NICOLE GOHLKE,  Die Linke
ULRICH BRAND, Bundeskongress Internationalismus
HAGEN PFAFF, Attac München

Zündfunk: Ethischer Konsum, oder: Kann man sich eine bessere Welt kaufen?

Bayern 2: ZÜNDFUNK – Generator vom 12.7.09

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Mit dem Buch „No Logo“ der kanadischen Autorin Naomi Klein ertönte im Jahr 2000 eine neue Stimme in der globalisierungskritischen Bewegung. Klein führte zum ersten Mal auf, unter welchen Bedingungen stylische Klamotten oder Laptops von transnational agierenden Unternehmen produziert werden. Die Folge waren Kampagnen, Proteste und ein Bewusstseinswandel, der weit über die globalisierungskritische Bewegung hinaus ging: Als Konsument hat man Macht! Das dachten sich von da an auch Menschen, die sich vorher eher weniger um Politik geschert haben. Die fair gehandelte Banane erlebte einen kometenhaften Aufstieg und mit ihr kamen die LOHAS – die, die die Idee vom ethischen Konsum zum Lifestyle erhoben. Aber: Kann man sich wirklich eine bessere Welt kaufen? Der Zündfunk spricht darüber mit Christoph Harrach von Karmakonsum.de, bekennender LOHAS-Anhänger, sowie mit Claudia Langer, Gründerin von utopia.de. Ihr Credo frei nach Mahatma Ghandi: Fang bei dir selbst an, wenn du was ändern willst. Klaus Werner-Lobo, Autor von „Schwarzbuch Markenfirmen“, gehen Informationsnetzwerke für nachhaltiges Leben aber nicht weit genug – ebensowenig wie Hagen Pfaff von attac: Denn kauft man sich mit der fair gehandelten Banane nicht einfach nur ein gutes Gewissen?

jetzt.de: Zum Beispiel Aktiv werden

jetztde Vor einigen Wochen habe ich vier Vorschläge gemacht, was jeder ganz persönlich tun kann. Die letzte Folge dieser Kolumne soll nun ein paar konkrete Beispiele für Aktionen zeigen – als Anregung und zur Ermutigung für eigene Ideen:

In vielen Städten veranstalten junge Menschen so genannte Globalisierte Stadtführungen: Mit der gemeinsamen „Besichtigung“ von H&M, McDonald’s und anderen Läden klären sie zum Beispiel Schulklassen vor Ort über ökologische und soziale Missstände in den Produktionsketten der großen Markenfirmen, aber auch über Alternativen wie den Fairen Handel auf. Sie informieren dort mitten im Geschäft über das, was nicht auf den Etiketten steht: Kinderarbeit, Niedrigstlöhne und andere Formen globaler Ausbeutung. In England gibt es eine Gruppe junger Menschen, die den Spaß noch weiter treibt: Sie pilgern in die großen Shoppingcenter und knien inbrünstig betend vor den dort angebotenen Markenartikeln nieder. Damit wollen sie auf satirische Weise öffentlich machen, wie sehr sich diese Einkaufstempel längst zu den Heiligtümern der modernen Konsumgesellschaft hochstilisiert haben.

Eine meiner Lieblingsaktionen fand statt, nachdem ich mit einer Gruppe Jugendlicher im Saarland einen Workshop gehalten hatte. Ich hatte ihnen von westafrikanischen Kindersklaven in der Kakaoernte für Firmen wie Kraft, Nestlé und andere erzählt. Die Kids waren stinksauer. Und sie wollten was tun. So entstand die Idee, KonsumentInnen über die Zustände in Afrika zu informieren. Wir kauften Klebeetiketten, auf die wir folgenden Text druckten: „jetzt.de: Zum Beispiel Aktiv werden“ weiterlesen

jetzt.de: Zum Beispiel Rinderzucht – Kühe, die subventionierten Klimakiller

jetztde Was haben Adidas, Aldi, BMW, Carrefour, Clarks, Gucci, Honda, IKEA, Lidl, Makro, Nike, Reebok und Timberland mit Kühen zu tun? Und was mit dem Klimawandel? Sie alle wurden diese Woche von Greenpeace beschuldigt, zu einem erheblichen Teil mitschuld an der Abholzung brasilianischer Regenwälder zu sein.

Der Grund: Sie alle profitieren in der einen oder anderen Form von der Viehzucht im Amazonasgebiet. Und die ist, so Greenpeace, einer der größten Klimakiller der Welt. Vor allem, weil dafür – meist illegal – Tropenwälder für Weideflächen gerodet werden. Bis vor kurzem war es vor allem McDonald’s, der als weltgrößter Fleischverbraucher zuerst wegen der Rinderzucht und später wegen der Futtermittelgewinnung für Rinder in Form von Sojaplantagen für die Abholzungen verantwortlich gemacht wurde. Durch öffentlichen Druck konnte Greenpeace die Fastfoodkette dazu zwingen, wenigstens in den ökologisch sensibelsten Gebieten auf Rodungen zu verzichten.

Aldi, Lidl und Makro hingegen verkaufen laut Greenpeace noch immer Fleisch von illegalen Farmen im Amazonasgebiet. Und der Rest der genannten Firmen profitiere vom Leder der dort gezüchteten Tiere, so die Umwelschützer in ihrem aktuellen Bericht Slaughtering the Amazon. Das werde nämlich zum Großteil nach China, Italien und Vietnam. Und dort lassen die großen Marken dann auch für den europäischen Markt produzieren. „jetzt.de: Zum Beispiel Rinderzucht – Kühe, die subventionierten Klimakiller“ weiterlesen

jetzt.de: Zum Beispiel Gutes Image

jetztdeEs war keine gute Woche für Shell: Ein US-amerikanisches Gericht will nun endlich die Mitschuld des Ölkonzerns am Tod des nigerianischen Menschenrechtsaktivisten Ken Saro-Wiwa prüfen. Egal wie der Prozess ausgeht: Er ist eine Gelegenheit, alle Welt an die schmutzigen Geschäfte mit korrupten Diktatoren zu erinnern. Auch Adidas trug diese Woche ein paar Imagekratzer davon. Das deutsche Unternehmen kam nicht nur wieder mal wegen ausbeuterischer Arbeitsverhältnisse in asiatischen Zulieferbetrieben ins Gerede, sondern ausgerechnet wegen einer Party in einer Nazi-Villa in Rio de Janeiro. Schön blöd.

Und auch IKEA kriegte dieser Tage ein Imageproblem. Deren Österreich-Sprecherin Barbara Riedl hat die Mailbox gestrichen voll. Und die Schnauze offenbar auch. „Ich kann mich vor E-Mails kaum erwehren. Wir kommen da völlig unschuldig zum Handkuss“, beschwert sie sich mir gegenüber am Telefon. Hunderte Protestmails haben ihr Postfach zum Überlaufen gebracht. Beschert haben ihr das die AktivistInnen der „Clean Clothes Kampagne“, die dann zu allem Überfluss noch bemängelten, dass Ikea nicht auf die Proteste reagiere – dabei hatten die doch selbst das Mailsystem lahmgelegt. „jetzt.de: Zum Beispiel Gutes Image“ weiterlesen