Polizisten ermorden 30 Unschuldige

Im Norden Rios haben Polizisten am Donnerstag innerhalb einer Stunde 30 Menschen wahllos erschossen, weil sie sich dafür rächen wollten, dass acht ihrer Kollegen verhaftet worden sind. Sie sind in Bars reingegangen und haben gezielt alle Anwesenden per Kopfschuss ermordet, darunter fünf Jugendliche, die in einer Bar Videospiele gespielt haben. Der Jüngste war 13 Jahre alt.

Präsident Lula hat eine Woche Staatstrauer ausgerufen. Wegen dem Pabst.

Weltsozialforum 2

Jetzt ist es tatsaechlich aus, und ich hab wieder mal fast nix mitgekriegt. Die Hitze ist moerderisch, aerger noch als in Rio. Es waren mehr Leute als 2003, und gewiss sind tausende Initiativen betreffs Weltverbesserung entstanden. Das ist gut so, nur hab ich wieder mal fast nix mitgekriegt, weil einfach alles viel zu schnell geht. José Saramago hat den Vorschlag fuer ein permanentes Weltsozialforum gemacht. Ob das das Gefuehl mindern wuerde, dauernd was zu versaeumen?

Gestern wurde Venezuelas Praesident Hugo Chávez frenetisch umjubelt. Nach der Enttaeuschung ueber die mangelnde Radikalitaet Lulas ist er der Star der lateinamerikanischen Linken, und er gefaellt sich in dieser Rolle. Der Mann ist allerdings tatsaechlich gut, macht unzaehlige pragmatische Vorschlaege (etwa fuer einen lateinamerikanischen Fernsehkanal als Gegengewicht zu den Konzernmedien) und hat ein gutes Gespuer fuer Zusammenhaenge. Und sein Auftreten ist wesentlich weniger machohaft als noch vor zwei Jahren.

Chávez hat es allerdings auch leichter als Lula: Die venezolanischen Erdoelreserven, von denen auch die USA abhaengen, geben ihm einen Handlungsspielraum, den er geschickt ausnuetzt, um soziale Fragen wie Landreform, Alphabetisierung und Gesundheitsversorgung voranzutreiben.

Weltsozialforum

Das Schlimme an solchen Veranstaltungen ist meistens, dass sie schon wieder zu Ende sind, wenn ich grade bemerkt habe dass sie begonnen haben. Viel zu viele Leute, viel zu viel Vielfalt, viel zu wenig Zeit.

Rund 200.000 Menschen demonstrieren und diskutieren hier in Porto Alegre fuer (Freiheit, Vielfalt, Gleichberechtigung, Solidaritaet) und gegen (Imperialismus, Sexismus, Rassismus, Ausbeutung, Privatisierung) alles andereweltmoegliche. Auch Praesident Lula schneit vorbei, vor zwei Jahren wurde er hier noch umjubelt. Heute reagieren die ForumsteilnehmerInnen kuehl bis ablehnend. Sie werfen ihm vor, seine Ideale den neoliberalen Sachzwaengen untergeordnet zu haben.

Vielleicht muss man das, wenn man „an der Macht“ ist. Vielleicht waere es besser, dafuer zu kaempfen, dass niemand an der Macht ist. Veranstaltungen wie das Weltsozialforum sollen es ja ermoeglichen, dass sich jeder und jede selbst repraesentieren kann. Das gelingt nur teilweise. Auf den Diskussionspodien sprechen grossteils weisse Maenner des gutgebildeten Mittelstandes darueber, wie man Armut und Elend bekaempfen soll. Arme und Elende sprechen dort nicht, Frauen und Marginalisierte sind unterrepraesentiert.

Eine Freundin aus Rio, die in der Favela lebt, sagte gestern zu mir, frustriert: „Ich komm mir so dumm vor, weil hier so viele gescheite Leute so gescheite Sachen sagen. Aber wenn diese Leute dann vom Kampf reden moechte ich aufstehen und sie fragen, ob sie wissen was kaempfen heisst. Ich wuerde sie gerne fragen, warum sie uns nicht zuhoeren, wir wissen naemlich was kaempfen heisst, wir kaempfen jeden Tag ums Ueberleben.“

Welt am Sonntag: „Eine Kerze für den Teufel, eine für die Muttergottes“

Sie kamen im Morgengrauen des 30. Dezember. Über den Feldern lag noch Nebel, als die sieben klapprigen LKWs den staubigen Weg von Lapa hinaufkeuchten. Zweimal blieben die Lastautos im Morast stecken, zweimal konnten sie mit vereinter Kraft wieder freigeschaufelt werden. Oben am Hügel war die Reise zu Ende. Unter den Planen krochen, halb erschöpft, halb erleichtert, hundertundfünfzig Menschen hervor, bucklige Greise und kräftige junge Männer, zahnlose Großmütter und anmutige junge Frauen mit kleinen Kindern. Silvio Ribeiro, der Anführer der Gruppe, nahm eine lange Stange, band eine rote Fahne an ihre Spitze, rammte sie in die Erde und erklärte: „Das ist nun unser Land.“

Noch während sich die Leute daran machten, schwarze Plastikplanen zum Schutz gegen Sonne und Regen aufzuspannen und ihr Hab und Gut darunter zu lagern, kam die Polizei. In Autos, zu Pferde, mit Schlagstöcken und Gewehren. Ohne lange Diskussion prügelten sie auf die Menschen ein, auch auf Frauen und Kinder. Blut floss. „Eine, die im fünften Monat schwanger war, verlor als Folge der Vertreibung ihr Baby“, erzählt Ribeiro. Binnen fünfzehn Minuten mussten die Menschen verschwinden und das wenige, das sie mitgebracht hatten, zurücklassen.

Keine zwei Wochen später, am 9. Januar 2003, kamen sie wieder. Wieder bauten sie ihre Planen auf, wieder fürchteten sie, vertrieben zu werden. Doch nichts geschah. Bis heute nicht. Der Unterschied? „Der Unterschied heißt Lula“, ist sich Silvio Ribeiro sicher. „Bis Dezember hieß der Gouverneur von Paraná Jaime Lerva. Er war ein Freund der Großgrundbesitzer, und er ist verantwortlich für die Ermordung von Dutzenden von Landlosen. Der neue Regierungschef, Roberto Iguão, sagt ‚ich schlage keine armen Leute‘. Und er unterstützt Lula.“

Präsident Luiz Inácio „Lula“ da Silva, seit 1. Januar im Amt, gilt als die Hoffnung der Armen und Unterdrückten Brasiliens. Knapp 50 der 170 Millionen Brasilianer sind von Hunger bedroht. Lula hat ihnen „Fome Zero“, Null Hunger, zugesichert. Ein Prozent der Landeigentümer besitzt fast die Hälfte der Agrarflächen. Lula verspricht eine radikale Landreform. Und nicht nur das: Arbeiter sollen höhere Löhne erhalten, Arbeitslose mehr Arbeitsplätze und Indios mehr Lebensraum. Kinder sollen in die Schule gehen, Alte und Kranke gepflegt und der Regenwald geschützt werden. Kurz: alle, aber diesmal wirklich alle, sollen vom Reichtum des Riesenlandes profitieren.

Doch Brasilien kämpft mit einer riesigen Schuldenlast, die korrupte Vorgängerregierungen und ein zwanzigjähriges Militärregime hinterlassen haben und die bereits 65 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmacht. Allein die Zinsen von 7,5 Prozent des BIP machen jede Hoffnung auf ein Entrinnen zwecklos – und das, obwohl das Land einen Budgetüberschuss von 3,75 Prozent vor Schuldendienst erwirtschaftet. Der vom Internationalen Währungsfonds verordnete Realzinssatz von zwölf Prozent macht jede Investition in Arbeitsplätze unprofitabel. Wie also, so fragt sich alle Welt, soll Präsident Lula die hochgeschraubten Erwartungen in seine Amtsführung erfüllen? Droht nicht bald der empörte Aufstand derer, die den ehemaligen Gewerkschaftsführer an die Spitze des Landes getragen haben, der sozialen Bewegungen und der linken Basis seiner eigenen Partei? Zumal Lula den internationalen Finanzinstitutionen die Einhaltung aller Verpflichtungen zugesichert hat?

„Wir wissen, dass Lula eine Kerze für den Teufel und eine für die Muttergottes anzünden muss“, beschwichtigt Darby Igayara, Sekretär des linken Gewerkschaftsdachverbandes CUT in Rio de Janeiro. „Wenn Brasilien das Vertrauen der Finanzmärkte verliert, können wir alle einpacken. Deswegen muss Lula zuerst einmal Stabilität garantieren. Wenn das gelingt, ist immer noch eine Neuverhandlung der Schuldenfrage möglich.“ Wie aber will die neue Regierung mit so viel Zurückhaltung das Armutsproblem lösen? „In diesem Land haben Regierungen noch nie Probleme gelöst, sondern immer nur geschaffen“, winkt Igayara ab. „Wenn Lula die sozialen Bewegungen unterstützt und uns arbeiten lässt, dann ist das schon mehr als alle seine Vorgänger zustande gebracht haben.“

„Wir wissen, dass eine Änderung der Verhältnisse weiterhin nur mit Druck von unten stattfinden wird. Die Regierung kann das nicht von oben herab ändern“, legt auch Dino Castilho vom agrarwissenschaftlichen Institut DESER in Curitiba im Süden Brasiliens die Latte tief. In der Landfrage erwartet Castilho „keine Revolution, auch wenn wir uns die von ganzem Herzen wünschen würden“, sondern lediglich eine Ausschöpfung der gesetzlichen Möglichkeiten zur Neuverteilung von Grund und Boden. So plant die Regierung, zuerst jene Großgrundbesitzer zu enteignen, die – was nicht selten ist – auf ihren Latifundien Drogen anbauen oder Zwangsarbeiter und Kinder beschäftigen, erzählt Valter Bianchini, Lulas Staatssekretär für Landreform der Welt am Sonntag. Außerdem sollen brachliegende Ländereien an Arme vergeben werden: „Eigentum verpflichtet“, so Bianchini. „Wer sein Land nicht nutzt, wird enteignet.“ Dafür erhalten die Großgrundbesitzer immerhin eine Entschädigung, die in Form von Pfandbriefen und Staatsobligationen ausbezahlt wird. Die Vorgangsweise schont trickreich das Budget und hält gleichzeitig das Vertrauen in- und ausländischer Investoren in Rechtsstaatlichkeit und Eigentumssicherheit aufrecht.

Bianchini schätzt, mit der gesetzeskonformen Umverteilung von Land Millionen von landlosen Familien eine Existenzgrundlage verschaffen und letztendlich den Hunger besiegen zu können. „Wenn wir den Konsens von Besitzenden und sozialen Bewegungen suchen, werden wir zwar vielleicht langsamer, aber letztlich erfolgreicher sein als andere lateinamerikanische Linke“, hofft der Staatssekretär.

Die ersten zwei Monate Amtszeit scheinen ihm Recht zu geben. Militär und Wirtschaftseliten, ja sogar die USA scheinen dem Charme des linken Präsidenten erlegen zu sein. „Vermutlich fürchten sie eine bewaffnete Revolution, wenn die Regierung scheitert“, meint Peter Naumann, ein Brasilianer aus Porto Alegre mit deutschen Vorfahren. Selbst die von Großkonzernen dominierten Medien behandeln Lula als das, was er für einen Großteil der Bevölkerung zu sein scheint: ein politischer Popstar. Lula im Armenviertel, Lula bei Bush, Lula als Vermittler im Venezuela-Konflikt, Lula mit Globalisierungskritikern und Wirtschaftsbossen: Der bärtige Präsident mit der Teddybärenstimme ist allgegenwärtig. In wenigen Wochen Amtszeit ist aus dem Revolutionär ein veritabler Landesvater geworden, dem laut einer aktuellen Umfrage 72 Prozent der Brasilianer Regierungstauglichkeit bescheinigen. Zum Vergleich: Lulas Vorgänger Fernando Henrique Cardoso trauten 1997 nur 39 Prozent zu, das Land verwalten zu können.

Die Erwartungen sind dabei höchst unterschiedlich. „Früher haben wir hier Tapire und Gürteltiere gejagt, nun gibt es keine Tiere mehr, weil die Papierindustrie den Urwald zerstört hat“, klagt etwa Caçique Carlos vom Volk der Guaraní in seinem Dorf in Espirito Santo: „Unsere Alten sind darüber sehr traurig, doch Lula wird uns unser Land zurückgeben.“ „Lula wird einen großen Kampf gegen die Unternehmer führen“, glaubt auch Augusto Cesar Jambeiro von der Papiergewerkschaft Sinticelpa im Bundesstaat Bahia. „Und wir werden siegen! Vamos ganhar!“ Jambeiros Chef Geraldo Haenel, Direktor der multinationalen Industriegruppe Klabin, ist dagegen überzeugt, dass der neue Präsident Gewerkschafter und Unternehmer miteinander versöhnen wird: „Ich bin sehr optimistisch und glaube, dass Lula eine sehr gute Regierung führen wird.“

„Die Regierung soll ihren Krempel machen, ich mache meinen“, gibt sich Vanderlei da Silva dagegen illusionslos. Der arbeitslose Landarbeiter ist in einer Favela aufgewachsen, einem Armenviertel am Rande der Stadt Curitiba. Seit 17 Jahren ist er unterwegs auf der Suche nach Land. Mehr als zehn erfolglose Besetzungen hat der 26jährige schon mitgemacht, immer wieder wurden er und seine Familie von der Polizei vertrieben. Unter einer schwarzen Plastikplane wartet er nun, ob sie wieder mit den Schlagstöcken kommen.

Doch diesmal sieht es wirklich gut aus. Gerade hat Carlos Cardoso von der Landlosenbewegung MST (Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra) in Curitiba gute Nachrichten überbracht: Die INCRA, die Behörde für Agrarreform habe signalisiert, dass den Familien das besetzte Land zugesprochen werden soll. „Das heißt nicht, dass unser Kampf zu Ende ist“, meint Cardoso, auf dessen T-Shirt das Gesicht des Kuba-Revolutionärs Ché Guevara prangt. „Lula ist zwar einer von uns, aber er wird uns nicht helfen können, wenn wir nicht weiterhin Druck ausüben – letztlich auch auf ihn“, sagt Cardoso und streckt die Hand zur Faust: „Wir kämpfen weiter – für ein anderes Brasilien.“

Der Unternehmer Geraldo Haenel hat in seiner Papierfabrik in Bahia etwas ganz ähnliches gesagt: „Es muss alles anders werden, damit Brasilien eine Zukunft hat“. Ob die beiden dasselbe meinen?