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Kulturausschuss vom 2.9.2014

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Alle Akten wurden diesmal einstimmig beschlossen. Ebenfalls nahezu einstimmig war die Erheiterung über die Wortmeldung der FPÖ-Abgeordneten Ute Meyer zu Post Nr. 7 (s.u.).

Post Nr. 1
Zur Förderung an diverse Theatergruppen und -institutionen der OFF-Szene in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2015 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 2 500 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 2 500 000 EUR ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 2
Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2014 für die Durchführung des Projektes „Writers in Exile – Zufluchtstätte Wien“ in der Höhe von 20 350 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Post Nr. 3
Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft der Freunde der Hebräischen Universität Jerusalem für die Durchführung von drei Wien-bezogenen Forschungsprojekten im Jahr 2014 in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Post Nr. 4
Die Subvention an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Post Nr. 5
Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2014 für die Durchführung von 16 Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 149 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben.

Post Nr. 6
Allfälliges

Post Nr. 7
1) Die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2014 für die Durchführung der Buchmesse und der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2014 in der Höhe von 107 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.
2) Für die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2014 für die Durchführung der Buchmesse und der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2014 wird auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine erste Überschreitung in Höhe von 7 000 EUR genehmigt, die in Minderausgabe auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 631, Telekommunikationsdienste mit 7 000 EUR zu decken ist.
Gemeinderätin Ute Meyer (FPÖ) fragt, warum bei der Buch Wien keine österreichischen AutorInnen zum Zuge kämen. Die allgemeine Ratlosigkeit was sie damit meinen könnte (immerhin dient die vom Hauptverband des österreichischen Buchhandels veranstaltete Buchmesse und Lesefestwoche eben vor allem der Förderung österreichischer Bücher) weicht der Heiterkeit, als jemand die Abgeordnete aufklärt dass sie den vorliegenden Subventionsakt offenbar mit jenem für das Projekt Eine Stadt. Ein Buch. verwechselt hat. Nichtsdestotrotz legt die kulturaffine Gemeinderätin noch eins drauf und fordert: „Man könnte doch zum Beispiel mal unsere Nobelpreisträgerin Elfriede Jelinek auswählen!“

Zur Erinnerung:

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Kulturausschuss vom 2.6.2014

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Gemäß § 13. (7) 6. des Wiener Museumsgesetzes hat das Kuratorium der Museen der Stadt Wien einen jährlichen Bericht über die Erreichung der grundsätzlichen Ziele der wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechtes Museen der Stadt Wien vorzulegen. Beiliegend wird der Bericht zum Geschäftsjahr 2013 zur Kenntnisnahme übermittelt.

Post Nr. 2
Die Subvention an den „Verband österreichischer gewerkschaftlicher Bildung“ für das Projekt „KulturlotsInnen – Kulturvermittlung am Arbeitsplatz“ im Jahr 2014 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2014 gegeben.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen.

Post Nr. 3
Die Subvention an die „IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie und autonome Kulturarbeit“ für den „Innovationspreis der freien Kulturszene Wiens“ im Jahr 2014 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2014 gegeben. …

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Kulturausschuss vom 6.5.2014

Hier das Protokoll des gestrigen Kulturausschusses, in dem mich dankenswerter Weise Alexander Van der Bellen vertreten hat. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an „Romano Centro – Verein für Roma“ für das Kulturprogramm im Jahr 2014 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2014 gegeben.

Post Nr. 2
Die Subvention an den „Verein für integrative Lebensgestaltung“ für die kulturelle Grundtätigkeit und das Abo-Programm im Jahr 2014 in der Höhe von 125 000 EUR wird genehmigt. Ein Teilbetrag in der Höhe von 80 000 EUR wird aus dem Rahmenbetrag „Stadtteilkultur und Interkulturalität“ (GR-Beschluss vom 13. Dezember 2013, Pr.-Zahl 03822-2013/0001-GKU) zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung der restlichen Förderung in der Höhe von 45 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2014 gegeben. …

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Kulturausschuss vom 1. April 2014

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an „Initiative Minderheiten. Verein zur Förderung des Zusammenlebens von Minderheiten und Mehrheiten“ im Jahr 2014 für das Ausstellungsprojekt „Romane Thana – Orte der Roma“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 2
Die Subvention an den Verein Musica Juventutis im Jahr 2014 für die Förderung des österreichischen Musikerinnen – und Musikernachwuchses in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Post Nr. 3
Die Subvention an die Orchester Wiener Akademie GmbH im Jahr 2014 für den Zyklus im Musikverein in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755 gegeben. …

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Kulturausschuss vom 4. März 2014

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an den Verein „IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie und autonome Kulturarbeit“ für die Jahrestätigkeit und das Kulturinfoservice im Jahr 2014 in der Höhe von 79 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 2
1) Die Subvention an den „Verein zur Förderung der Stadtbenutzung“ für das Projekt „Wienwoche“ im Jahr 2014 in der Höhe von 453 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
2) Für die Subvention an den „Verein zur Förderung der Stadtbenutzung“ für das Projekt „Wienwoche“ wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 40 000 EUR zu decken ist.
Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ angenommen.

Post Nr. 3
Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2014 für die Durchführung der Aktivitäten in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben. …

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Kulturausschuss vom 11. Februar 2014

Hier das Protokoll des dieswöchigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an den Verein „Popfest Wien – Verein zur Förderung & Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik“ für das „Popfest Wien – Kuratiertes Qualitäts-festival für österreichische Populärmusik“ im Jahr 2014 in der Höhe von 180 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 2
Die Subvention an den „Kulturverein österreichischer Roma – Dokumentations- und Informationszentrum“ für Gehaltszahlungen und kulturelle Aktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen.

Post Nr. 3
Zur Förderung an diverse Theatergruppen und -institutionen in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2014 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 500 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 000 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 und auf Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben. …

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Kulturausschuss vom 14. Jänner 2014

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention für „D’Akkordeon“ – Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik im Jahr 2014 für das Akkordeonfestival in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 2
Die Subvention an das Ensemble 20. Jahrhundert, Instrumentalensemble für Musik im Jahr 2014 für die Konzerte in Wien in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Post Nr. 3
Die Subvention an den Hot Club de Vienne (Verein zur Förderung der Jazzmusik) im Jahr 2014 für die eingereichten Projekte in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 4
Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2014 für das Wienerliedfestival „wean hean“ in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. …

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Kulturausschuss vom 26. November 2013

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Der Magistratsabteilung 7 wird für Subventionen für „Stadtteilkultur und Interkulturalität“ im Jahr 2014 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 1 341 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 auf Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen. …

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Kulturausschuss vom 4. November 2013

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Dem Magistrat wird im Jahr 2014 im Bereich der Neuen Medien eine erste Rate von 152 000 EUR gewährt, davon wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Förderung der Neuen Medien im Jahr 2014 eine erste Rate in Form eines Rahmenbetrages in der Höhe von 150 000 EUR gewährt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 2
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung ermächtigt. Dem Subventionsnehmer INTER-THALIA Theater BetriebsgesmbH werden für die Jahre 2014 – 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2014 590 000 EUR
präliminiert 2015 590 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2014 bis 2015 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 3
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit der Wiener Taschenoper ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Wiener Taschenoper werden für die Jahre 2014 – 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2014 100 000 EUR
präliminiert 2015 100 000 EUR
präliminiert 2016 100 000 EUR
präliminiert 2017 100 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebiets-körperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2014 bis 2017 in der Höhe von je 100 000 EUR ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. …

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Kulturausschuss vom 8. Oktober 2013

Protokoll des gestrigen Kulturausschusses. Diesmal erfolgte die Abstimmung in allen Punkten einstimmig.

Post Nr. 1
Die Änderung der Umbenennung für die Vergabe des Wiener Literatur Stipendiums sowie Wiener Dramatik Stipendiums wird genehmigt.

Post Nr. 2
Die Erhöhung des Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2013 in der Höhe von 1 000 000 EUR um 100 000 EUR auf 1 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. …

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